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Perplex

EU-FS-NU-Experte

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Führerschein aus: CZ (abgelaufen) jetzt wieder D-FS (nach MPU)

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1

Mittwoch, 18. September 2013, 02:43

Erneuter Führerscheinentzug diesmal nur wegen Strafzettel

Hallo Leute,
nach bestandener MPU vor genau 2 Jahren droht mir jetzt in Berlin wieder der Führerscheinentzug und zwar ausschließlich nur wegen einfacher Strafzettel. Fast alle Parkverstöße wurden in der gleichen Straße so wie es in den Bußgeldbescheiden steht zwischen Hausnummer 1 bis 5 mit meinem Fahrzeug begangen. In dem Bereich ist das Parken 1 Stunde mit Parkscheibe erlaubt. Begrenzt wird dieser Bereich mit Zeichen 314 und Pfeil nach links, dem ungültigen Verkehrszeichen mit schwarzer Parkscheibe für 1 Stunde (siehe hier) und der Zeitbegrenzung Montag bis Freitag von 8:00 bis 15:00 Uhr. Für den Parkhafen gibt es jeweils eine weiße und eine Gelbe Linie, die beide verblasst und nicht deckungsgleich mit dem Verkehrsschild sind. Im Anschluss folgt ein Behindertenparkplatz, der klar durch eine weiße wenn auch leicht verblasste Linie begrenzt ist. Im Winter sind die Linien oft gar nicht zu erkennen. Der Bereich zwischen den beiden Parkzonen ist geschätzte 1,5 Meter schmal und genau dazwischen habe ich fast immer gestanden, sodass mein Fahrzeug jeweils wenige Zentimeter in beide Bereiche rein ragte. Strenggenommen ragten die beiden Außenspiegel immer in beide Bereiche rein. Die Strafzettel gaben nie Aufschluss darüber welcher Verstoß mir jeweils angelastet wurde. Manchmal bekam ich auch Strafzettel genau in der Zeit, wo ich meine Ankunft mit einem Zettel klar gekennzeichnet hatte und legal stehen dürfte. Wenn ich meinen Wagen 1 Woche dort an der gleichen Stelle abgestellt hatte, dann bekam ich jeden Tag einen neuen Strafzettel für die gleiche Tat, was nach Art. 3 Nr.3 GG auch verboten ist. Auf Nachfrage bei den männlichen Politessen bekam ich immer zur Antwort, dass jeder Kalendertag ein neuen Parkverstoß darstellt. Was die unklare Beschilderung und Linienführung angeht, da bekam ich von den männlichen Politessen viele unterschiedliche Antworten was gelten oder nichtgelten soll. Zum Beispiel sollten die Linien auf der Straße nicht gelten. Der andere Mann vom Ordnungsamt sagte wiederum, dass die Linien doch gültig sein sollen. Aber welche, die weiße oder die gelbe Linie? Zuletzt bekam ich sogar einen Strafzettel, der 30 Stunden in die Zukunft gelten sollte, den Fall habe ich mir sofort vom Bürgeramt dokumentieren lassen und per Fax Widerspruch eingelegt. Ansonsten war mir das mit den Widersprüchen zu blöd, zumal der Fahrer nie ermittelt werden konnte und für das Bußgeld eine Verjährung nach 3 Monaten eintrat, was ich zumindest glaubte. In den Briefen wurden die Geldbußen auch nach genau 6 Monaten mit Null ausgewiesen, nur die Verfahrenskosten blieben für mich als Halter übrig. Im Januar 2013 und Juli 2013 bekam ich jeweils eine Auflistung aller begangenen Parkverstöße, wo wieder klar davon ausgegangen wird, dass ich als Halter selbstverständlich auch der Fahrer sein musste. Von Verjährung war keine Rede mehr.

Schulden waren mir bisher egal, weil ich nie die Möglichkeit sah je aus der Schuldenfalle wieder raus zu kommen. Zum Beispiel hat meine Krankenkasse mich vor 4 Jahren nach Hartz 4 auf knapp 700 € monatlich eingestuft und verlangt seitdem einen Wucherzins von 60% jährlich. Eine Strafanzeige bei der Polizei nach § 291 StGB kann ich allerdings auch nicht stellen, weil mir 3 Tage Knast wegen einer verpassten Gerichtsverhandlung als Zeuge drohen. In Zukunft sollen die sich doch alle totschießen, ich werde mich nie wieder als Zeuge melden, außer wenn ich selbst betroffen bin. Bei den Wucherzinsen der Krankenkasse schulde ich denen in 20 Jahren 1 Milliarde Euro und in 40 Jahren liege ich mit meinen Schulden in etwa mit der Staatsverschuldung gleich. Und erst wenn ich alle Schulden bei der Krankenkasse voll bezahlt habe, dann bekomme ich wieder die volle Leistung, sodass ich meine Arztrechnungen bis jetzt selbst zahlen musste.

Inzwischen habe ich erfahren, dass ich über Hartz 4 bis Ende des Jahres die Krankenkassenschulden komplett abstreifen könnte. Dann habe ich noch erfahren, dass bei einer Privatinsolvenz Steuerschulden ab 01.07.2014 nicht mehr berücksichtigt werden sollen. Deswegen habe ich mich diesen Monat wegen Privatinsolvenz anwaltlich beraten lassen und meine Post der letzten 3 Jahre nach Gläubigern sortiert.

Dabei fiel mir dann am 12.09.2013 die erste Warnung der Führerscheinstelle vom Februar 2013 in die Hände, dass mir der Entzug der Fahrerlaubnis droht, wenn ich weiterhin überwiegend gegen die Parkscheibenpflicht verstoße. Seitdem gab es keine weiteren Parkverstöße mehr. Nach einem sofortigen Anruf bei der Führerscheinstelle erfuhr ich, dass der Brief für die Vorbereitung der Entziehung der Fahrerlaubnis 1 Tag vorher am 11.09.2013 rausgegangen ist. Danach steht meine Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen schon jetzt fest und ich bekomme lediglich noch Gelegenheit mich bis Montag, den 23.09.2013 schriftlich zu äußern. Nach deren Auffassung tut jemand, der den ruhenden Verkehr nicht beachtet grundsätzlich auch den fließenden Verkehr nicht beachten, was ich so nicht nachvollziehen kann. Eine MPU wird auch nicht mehr gefordert, erst bei einer Neuerteilung wäre sie zwingend. Es steht schon jetzt fest, dass ich als Halter auch alle Ordnungswidrigkeiten selbst begangen haben soll und von einer Verjährung ist auch nicht mehr die Rede. Mein MPU-Berater ist sich sicher, dass die Entziehung der Fahrerlaubnis nicht mehr abzuwenden ist. Mein CZ-Führerschein bleibt davon unberührt, weil der in Deutschland sowieso nicht anerkannt wird. Heute habe ich einen Termin bei einem Fachanwalt.

Ich hatte in der letzten Zeit private Probleme, die mich aus der Bahn geworfen haben. Zuerst bin ich aus meiner Wohnung geflogen, weil der neue Eigentümer mutmaßlich eine warme Sanierung veranlasst hat und die Feuerwehr meine ganze Wohnung Unterwasser gesetzt hatte. Dann ist im Januar 2013 ein enger Freund von mir gestorben. Erst jetzt fange ich langsam wieder an mich aufzuraffen.
Man darf nicht immer nur nehmen, man muss sich auch mal was geben lassen!

Krabbels

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2

Mittwoch, 18. September 2013, 08:05

Hallo Perplex
Wie man die Fahreignung wegen Parkverstößen anzweifeln kann ist mir auch schleierhaft und die Denkweise der FEB ist Krank und da Fehlt die Kausalität
Das erinnert mich an diese Fall Klick
Wie ich aus deinem Text raus lese bist du noch im Besitz deiner alten CZ FE ???
Du weist ja schon das dann deine D FE keine Gültigkeit entfaltet, und du wegen FoFe verurteilt werden könntest :bw:
Gruß Krabbels
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franzhermann

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3

Mittwoch, 18. September 2013, 11:22

@ Perplex

Da wärst du nicht der/die Erste ,die deswegen zum Idiotentest muß/soll !!! Haftbar ist immer der Halter eines Kfz. Dann heißt es wieder U Bahn fahren nachts in Berlin zum Arbeits-/Einsatzort ! Keine schönen Aussichten...! Mach das Beste daraus!

MfG

4

Mittwoch, 18. September 2013, 15:22

Ansonsten war mir das mit den Widersprüchen zu blöd

Tut mir leid das schreiben zu müssen aber du bist doch selbst Schuld an der Misere jetzt...

Und es ist doch bekannt dass bei wiederholten Verkehrsverstößen eine MPU gefordert werden kann um die Eignung zu überprüfen...
Wer sich beharrlich über die Gesetze hinweg setzt wird nun mal untersucht oder er noch im Stande ist Recht und Unrecht unterscheiden zu können.

Nicht dass ich es befürworte (Mir wurde auch geraten damals die Falschparkerei einzustellen da mich die Polizei sonst bei der FEB meldet und ich dann zur MPU müsste) aber grade du wo eh schon soviel Mist durch gemacht hat solltest es doch besser wissen?!

5

Mittwoch, 18. September 2013, 15:40

Naja, viele denkenhalt dass es nur die MPU bei ALK und Drogen gibt.

Dem ist aber nicht so.

Dauerndes nicht an die Spielregeln halten ist nun mal Vorsatz und lässt an der Eignung zweifeln.

Übrigens die Spielregeln stehen alle in der StVO.
Jeder ist selbst seines Glückes Schmid.
Bitte keine Fragen per PN, diese werden nur im Forum beantwortet.
Ich bin zwar Moderator, aber wenn ich in dieser Funktion unterwegsbin dann schreibe ich generell in blau!!!!
Ansonsten habe ich eine eigene persönliche Meinung, die nix mit der Moderatorfunktion zu tun hat.


Krabbels

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6

Mittwoch, 18. September 2013, 15:46

Und es ist doch bekannt dass bei wiederholten Verkehrsverstößen eine MPU gefordert werden kann um die Eignung zu überprüfen...

Es dreht sich hier um ruhenden Verkehr, das ist für mich eigentlich der entscheidende Unterschied, er gefährdet dadurch den Verkehr ja nicht !
Deswegen fehlt für mich die Kausalität für die drohende MPU, würde mich mal interessieren wie ein RA für`s Verkehrsrecht das sieht und ob man dagegen vorgehen kann ?!
Gruß Krabbels
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7

Mittwoch, 18. September 2013, 21:47

Ruhender Verkehr hin oder her....

Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich nu8n mal an die Spielregeln zu halten (STVO & STVZO).
Dazu gehört auch dass man nicht ständig falsch parkt!

Und wenn man schon (vermeintlich zu Unrecht) Bußgeldbescheide bekommt und nicht dagegen vorgeht weil es einem "zu blöd ist" dann sollte/darf man sich hinterher nicht wundern wenns (mal wieder) zur MPU geht...

Ich schätze Perplex und habe immer seine Beiträge mit höchster Aufmerksamkeit gelesen weil er wirklich viel durchgemacht hat (Beschlagnahme und Vernichtung des Fahrzeuges mit eingeschlossen), aber gerade deswegen habe ich in diesem Fall kein Mitleid weil er weiß wie schnell man in der MPU Maschinerie landen kann...

Und man muss niemanden gefährden um zur MPU geschickt zu werden - das sollte jedem bekannt sein der halbwegs vernünftig denken kann!
Wie man allgemein weiß reicht es wenn man beharrlich gegen Vorschriften verstößt-auch wenn es nur Parkverstöße sind.
Dies zeugt davon dass er geistig nicht in der Lage ist ein Fahrzeug zu führen weil er sich eben nicht an die Vorschriften halten kann/will.

Krabbels

Meister

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8

Donnerstag, 19. September 2013, 07:50

Zitat

Ruhender Verkehr hin oder her....

Das ist aber schon ein gewaltiger Unterschied, das eine Gefährdet den Verkehr und das andere "normal" nicht.
Und um was gehts den immer ???? um die Verkehrssicherheit
Das Argument ist ja, wer soviel Strafzettel bekommt der würde auch andere Straftaten machen und das hat nach meiner Ansicht nach überhaupt keinen Zusammenhang, in den Anderen Thread "den ich verlinkt hatte" wurde das ja auch von einem "vermutlichen Mitarbeiter der FEB" auch behauptet,das würde ja auch heißen,wen ich öfter falsch Parke würde ich in Zukunft auch nee Bank überfallen :lach:
Gruß Krabbels
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9

Donnerstag, 19. September 2013, 08:10

Wie man die Fahreignung wegen Parkverstößen anzweifeln kann ist mir auch schleierhaft und die Denkweise der FEB ist Krank und da Fehlt die Kausalität

Bei wiederholtem/häufigen Falschparken droht MPU oder Führerscheinentzug!

Zitat

Wer regelmäßig Park- und Halteverstöße begeht, riskiert die Anordnung einer MPU und sogar den Entzug der Fahrerlaubnis für mindestens sechs Monate.
  • Der Entzug der Fahrerlaubnis ist sogar möglich, selbst wenn der Betroffene noch keine Punkte im Verkehrszentralregister hat!
  • Aus der beharrlichen Anhäufung von Verstößen im ruhenden Verkehr wird die allgemeine Fahrungeeignetheit des Kraftfahrzeugführers geschlossen (z.B. bei 20 bis 30 Parkverstößen jährlich).

Zitat

Die Entziehung der Fahrerlaubnis setzt dabei nicht voraus, dass sich eine von dem Betroffenen ausgehende Gefahr, „er werde die Rechtsvorschriften für den fließenden Verkehr nicht beachten“, bereits konkretisiert hat. Weiterhin wird eine Einlassung, dass es sich „nur“ um Parkverstöße handelt von den Gerichten in der Regel abgelehnt, da der Betroffene durch sein Verhalten zeigt, dass er nicht bereit ist, die Verkehrsordnung, soweit sie den ruhenden Verkehr betrifft, zu achten.

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Neptun« (19. September 2013, 08:17)


Perplex

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Führerschein aus: CZ (abgelaufen) jetzt wieder D-FS (nach MPU)

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Montag, 12. Juni 2017, 19:04

Letzten Monat hatte ich meinen D-Führerschein zurück bekommen. Die MPU-Prüferin hatte mich 1 Stunde durch die Mangel gedreht, die hatte mich sogar gefragt, was das Zeichen 314 bedeutet, ich kam aber trotzdem ganz souverän und ohne Fehler durch. Ich wusste diesmal vorher, dass ich die MPU auch ohne Vorbereitungskurse bestehen werde, die Anspannung war aber trotzdem extrem. Wenn man ein mal verstanden hat, wie diese perfide MPU-Abzocke funktioniert, kann man kaum mehr durchfallen. Viel schlimmer war die vollkommen nutzlose Wartezeit von knapp 4½ Monaten in Berlin. Vielleicht sollte ich nebenher als MPU-Vorbereiter umsatteln.
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Eltroma

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11

Montag, 12. Juni 2017, 21:29

MPU

Leute, denen fällt als mögliche ein. Auch wegen Falschparkerei.

Mir ist auch bekannt dass sie hartnäckige Reichsbürger damit angehen.





Zitat

Dies zeugt davon dass er geistig nicht in der Lage ist ein Fahrzeug zu führen


@ Gallier. Bist du auch so ein Fan der MPU ? Gibt es da noch 20 Länder die das machen. Findest du das nicht abartig ?

falo

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12

Dienstag, 13. Juni 2017, 00:02

Findest du das nicht abartig ?

Ich persöhnlich finde derzeit vorallen abartig das du alte Beiträge mit deiner völlig offtopic MPU Hetze kommentierst , hast du keine andere beschäftigung?

Seeperle

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13

Sonntag, 2. Juli 2017, 21:36

Was wurde neben der Bedeutung des Zeichens 314 und den persönlichen Lebensumständen gefragt? Wenns keine Dauerparkplätze gibt, kann man wohl schlecht mitten auf der Strasse oder Gehweg parken, wo noch Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer hinzukommt.
Die Schilder gehören da nicht hin und sind ja selbst das Problem, ausserdem ist die Stadt zu voll und sollte keinen Personenzuzug und Touristen mehr zulassen. :momo:

Seeperle

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Dienstag, 4. Juli 2017, 23:39

@Perplex: Glückwunsch zur bestandenen Verkehrs-MPU, auch wenn die MPU vielleicht etwas hinterhältig ist, bitte um mehr Infos, das Forum wäre sehr, sehr dankbar dafür, immerhin ist es hier ein besseres Forum als das verkehrsportal, wo man gleich rausgeschmissen wird, wenn die Meinung nicht passt :momo:

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Seeperle« (4. Juli 2017, 23:45)


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Mittwoch, 5. Juli 2017, 09:36

Hallo seperle,

viele User hier im EU-Führerscheinforum waren früher einmal auch im Verkehrsportal aktiv.
Dieses Forum wurde nur gegründet weil das Thema EU-Führerschein im Verkehrsportal unerwünscht war und viel User dann dort gesperrt wurden.

Ich möchte nicht wissen wieviele der gesperrten User sich einfach wieder mit einem neuen Usernamen dort angemeldet haben.
Man muss nur sämtliche Cookies löschen, die das Verkehrsportal dem User auf dessen Rechner unterjubelt.
Zusätzlich schnell eine neue E-Mailadresse anlegen und schon hat man einen neuen Account. :tuut: :tuut:

Nachtrag: Die Werbung im Verkehrsportal ist ziemlich penetrant.
Ohne Adblocker kann man ständig Werbebanner wegklicken. Die scheinen damit richtig Kohle zu machen.
Was bringt dem Forumsbetreiber ein solcher Klick an Geld ???

Ein Lob an unseren Forumsbetreiber Heiko. Das EU-Führerscheinforum ist nahezu werbefrei.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »andreas7z« (5. Juli 2017, 09:41)