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Samstag, 12. Mai 2018, 12:18

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Frage zur Gültigkeit nach gescheiterter NU

Zitat von »Autobot« Verwaltungsgericht Düsseldorf Aktenzeichen 420/08A14 tr - D65140 Das ist das Az. des Kollegen, nicht das des Gerichts. Mich würde primär das aus Münster interessieren.

Freitag, 11. Mai 2018, 15:16

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Frage zur Gültigkeit nach gescheiterter NU

Diese Argumentation des OVG kann ich mir nur sehr schwer vorstellen. Selbst wenn, wäre die Rechtslage jetzt eine andere. Von einer generellen Anerkennung kann also nicht die Rede sein. Gleichwohl könnte man, zumindest ggü. der StA, vor dem geschilderten Hintergrund ggf. mit einem unvermeidbaren Verbotsirrtum argumentieren. Hier kommt es aber auf Details an.

Donnerstag, 10. Mai 2018, 12:57

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Frage zur Gültigkeit nach gescheiterter NU

Feststellungsbescheid und OLG passt nicht. Wenn, dann OVG. Gib mal das Aktenzeichen an.

Mittwoch, 9. Mai 2018, 18:30

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Gerichtliche Entziehung PL FE durch Gericht - was passiert mit dem FS

Normalerweise geht der nach PL zurück und er könnte ihn sich wieder holen, jedoch nicht mehr in D fahren. Da in dem 'Bereich aber viel Unwissen herrscht, kann vieles passieren. Eins ist jedenfalls sicher: Ohne Antrag nach § 28 Abs. 5 FeV fährt er in D mit dem nicht mehr.

Donnerstag, 19. April 2018, 12:21

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Rechtsanwalt Warnack ist verstorben

Kleine Information für die betroffenen Mandanten: Die Kanzlei wird alle Mandanten anschreiben und über den Sachverhalt informieren. Ebenfalls werden von dort aus Anwaltsempfehlungen für die weitere Mandatsbearbeitung gegeben. Ein Anwaltswechsel ist vor dem Hintergrund des Todes des Kollegen selbstverständlich möglich. Man kann sich jedoch auch dem Abwickler anvertrauen, der von der Rechtsanwaltskammer Sachsen bestellt werden wird. Entstehende Mehrkosten sind im vorliegenden (Ausnahme)Fall von ei...

Donnerstag, 19. April 2018, 10:29

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Rechtsanwalt Warnack ist verstorben

Wie mir soeben mitgeteilt wurde, ist der geschätze Kollege und ebenfalls unermüdliche Kämpfer für die Rechte der EU-Führerschein-Inhaber, Rechtsanwalt Norbert Warnack aus Leipzig, am gestrigen Tage plötzlich und unerwartet verstorben. Die deutsche Rechtslandschaft im EU-FE-Bereich verliert damit einen fachlich versierten Kollegen und einen der Wenigen, die sich mit der Materie vernünftig auskennen. Auch wenn wir rechtlich nicht immer einer Meinung waren habe ich die Gespräche mit ihm immer gerne...

Freitag, 13. April 2018, 18:01

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Suche Anwalt

Die Erstberatung ist doch meist nicht das Problem und, zumindest bei mir, oft sogar kostenlos (Achtung: keine grundsätzlich kostenlose Erstberatung!). Meist geht die Sache eh gebührenpflichtig weiter und dann wäre die Beratungsgebühr voll anzurechnen. Was ich zugegeben nicht verstehe. Man gibt oft viele tausend EUR für einen Führerschein aus und der Anwalt darf dann nichts kosten. Das ist wie mit dem Weber-Grill und dem Fleisch für 1,99 EUR, das kann nicht passen. Experten kosten Geld, da sie fü...

Sonntag, 1. April 2018, 10:23

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Mit PL EU FS geblitzt wurden

92 laut Tacho sind effektiv höchstens 90. Davon noch 3 km/h runter sind 87 = 17 zuviel. Wo ist das Problem? Verwarnungsgeld zahlen und gut is.

Sonntag, 25. März 2018, 11:10

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fahrerlaubnisentzug durch den Landkreis/Fahrerlaubnisbehörde

So, ich habe hier mal aufgeräumt. @Felix97: Bekomme ich noch einen Hinweis, dass du per PM beleidigst, bist Du hier Geschichte. Eigentlich ist mir die Zeit zu schade, aber da Du mich direkt angegriffen hast, hier mein letzter Kommentar: Du wirst es kaum glauben, wenn ich den Eindruck habe, dass es für einen Mandanten keinen Sinn macht zur MPU zu gehen, dann sage ich ihm das so deutlich wie dir. Das wird übrigens im Regelfall dankend aufgenommen. Und Dir würde ich, würdest Du anrufen, mitteilen, ...

Freitag, 23. März 2018, 23:06

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fahrerlaubnisentzug durch den Landkreis/Fahrerlaubnisbehörde

Zitat von »Felix97« Dennoch bleibt es in den meisten Fällen dabei, dass es bei einmaliger Rauschfahrt nur zum Bußgeld und Fahrverbot kommt. Warum nicht auch bei mir? Wer hat dir den Blödsinn denn erzählt? Das ist absoluter Nonsens, das Gegenteil ist der Fall. Kleiner Tipp, im Internet findet man nicht unbedingt immer die Realität, erst Recht nicht bei selektivem Suchen. Und das Strafgericht konnte aus Rechtsgründen die FE nicht entziehen, weil eben keine Ausfallerscheinungen vorlagen und damit ...

Freitag, 23. März 2018, 22:49

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fahrerlaubnisentzug durch den Landkreis/Fahrerlaubnisbehörde

Du hast doch bewiesen, dass Du Fahren und Kiffen nicht trennen kannst, da reicht ein Versuch und die Werte sprechen nicht für einen Unfall. Ferner greift das nur bei gelegentlichem Konsum und mit Ü66 ng Carbonsäure dürfte auch das widerlegt sein. Kurz, ich habe selten eine so eindeutig rechtmäßige Entziehung gesehen. Im Übrigen, eine MPU wäre wohl angesichts zu kurzer Abstinenz auch nicht zu bestehen. Insgesamt: Passt alles so.

Dienstag, 20. März 2018, 21:23

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fe beschlagnahmt nach Kontrolle

Zitat von »jogiausberlin« Hallo benzema meines Erachtens nach besteht die Möglichkeit ,solche Ermittlungen zu beschleunigen in sogenannten Eilverfahren , wenn zu Deiner Situation eindeútig Deine existenzielle Situation auf dem Spiel steht? Sprich Arbeitsverlust, dadurch bedingt familiäre Probleme , keine Unterhaltszahlungen mehr für Deine Kinder usw . usw. , dass bedeutet , wenn wie in Deinem Fall ein Arbeitsverlust droht, kann ein Antrag auf Eilverfahren gestellt werden , wie das jedoch von st...

Montag, 19. März 2018, 13:18

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fe beschlagnahmt nach Kontrolle

Zitat von »Nordhorst« EUCARIS für Polen ist nicht Aktiv und so kann das KBA garnicht in Polen Nachfragen. Es kann möglicherweise eine anfrage bei der Bundespolizei im Polnischen Grenzgebiet veranlasst werden und die Fragen ihre Polnischen Kollegen mit dem die im Grenzgebiet an einem Tisch sitzen ob die eine abfragen im Polnischen Register vor nehmen und Auskunft geben. Im Deutsch Polnischen Grenzgebiet Fahren die sogar zusammen in einem Wagen Streife. Da wäre es möglich das man diesen Weg gehen...

Sonntag, 18. März 2018, 23:26

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fe beschlagnahmt nach Kontrolle

Nur wenn man Anlass für neue Eignungszweifel liefert, sonst nicht. Manche Behörden versuchen es, holen sich dann aber spätestens beim VG eine blutige Nase.

Sonntag, 18. März 2018, 18:30

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fe beschlagnahmt nach Kontrolle

Es gibt in FL nichts zu überprüfen. Wer auch immer diesen Murks in die Welt gesetzt hat: ES GIBT KEIN REGISTER FÜR EU-FS BEIM KBA!

Sonntag, 18. März 2018, 10:05

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fe beschlagnahmt nach Kontrolle

Ich werde mich zu dem konkreten Fall aus nachvollziehbaren Gründen nicht äußern. Gleichwohl ist es völlig unerheblich ob "unanfechtbare Versagung", "Unanfechtbare Entziehung" oder "sein Dackel hat Husten" im FAER eingetragen ist. Das alles sind Punkte, die früher nach § 28 Abs. 4 Ziffer 3 FeV als nachteilig gewertet wurden, bis der EuGH mit Hofmann die Sache gerade gerückt hat. Dass das bisweilen Polizeibehörden nicht begreifen, ist leider Alltag. Insgesamt muss man sich aber wegen Voreintragung...

Montag, 12. März 2018, 16:00

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Lappen weg in Berlin

In der Tt mache ich hier zu. Aber aus verschiedenen Gründen. 1. Der Eröffnungspost ist selbsterklärend, eine Diskussion darauf nur bedingt möglich. 2. Ich sehe hier wieder eine drohende Eskalation. Zum wiederholten Mal scheinen einige User ihre hellseherischen Fähigkeiten entwickelt zu haben. Ich kann dieses "du bist doch der und der" langsam nicht mehr lesen, was sodann zu Anhäufungen von Vorwürfen und Beleidigungen führt. Weder dürfte der Nachweis erbracht sein, dass EU-Fahrer HDS, noch das to...

Samstag, 24. Februar 2018, 11:53

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

KBA Auszug online?

Wer einen Personalausweis mit Onlinefunktion besitzt, kann auch direkt über die Ausweisapp einen Auszug auf den Schirm holen. Sonst beim KBA direkt bestellen.

Freitag, 23. Februar 2018, 19:07

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

OVG Münster, Beschl. v. 09.01.2018, Az. 16 B 534/17

Die Rückmeldung "unknown" aus dem Ausstellerstaat genügt nicht, um einen Anhaltspunkt für einen Wohnsitzverstoß zu geben. Ein Rückgriff auf die Umstände des Ausgangsverfahrens ist allein hierauf gestützt nicht möglich. https://www.justiz.nrw.de/nrwe/ovgs/ovg_…s_20180109.html

Freitag, 23. Februar 2018, 19:02

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

EU FS Problem, was tun?

Tendenziell würde ich sagen, ich würde gar nichts mehr anstellen. Wegen des THC kommt ohnehin eine MPU-Aufforderung auf Dich zu. Ohne die wird der Lappen aberkannt, Thema durch.