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Dienstag, 12. September 2017, 23:00

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

1 Monat Fahrverbot

Was 1996 War, kann ich heute nicht mehr sagen. Da war ich im ersten Semester. ;-) Heute geht das jedenfalls nicht mehr.

Dienstag, 12. September 2017, 16:30

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Tilgungsfrist bald erreicht

Theoretisch könnte gem. § 11 Abs. 3 Ziffer 4 FeV durchaus eine MPU gefordert werden. Das Ermessen der Behörde ist da relativ groß. Ob es so kommt und dann auch noch vor dem VG hält, lasse ich mal dahingestellt. Wenn ein AG von der Verhängung einer isolierten Sperre absähe, dürfte m.E. auch keine MPU verlangt werden. Zumindest, wenn VZR und FZ unauffällig.

Dienstag, 12. September 2017, 16:25

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

1 Monat Fahrverbot

Die Antwort von Falo ist vollkommen korrekt. Der FS muss hier zur Bußgeldstelle gesandt werden, wenn der Wohnsitz in D liegt.

Freitag, 18. August 2017, 18:14

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

NU wegen Delikt mit einem Monat Fahrverbot?

Ulf, wie ich hier schon x-mal ausführte, sind Deine Ausführungen leider nicht zutreffend und eine, zwar nachvollziehbare aber auch EU-rechtlich nicht gestützte Rechtsansicht. Es reicht, dem Grunde nach, der Briefkasten eben nicht aus. Sowohl die EU-Richtlinie als auch der EuGH verlangen da etwas mehr. Es ist eben (und das seit Jahren) nur die Frage, ob das nachgewiesen werden kann. Schauen wir uns die Entscheidung in Sachen Akyüz an, die Du gerne, trotz meiner multiplen Hinweise ignorierst und d...

Donnerstag, 20. Juli 2017, 13:02

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Aktueller Fall: NU/Feststellungsbescheid aufgrund angebl. "Scheinwohnsitz"

Die UNBESTREITBARKEIT der Informationen als alleiniges Kriterium ist lange überholt, auch wenn da nicht gerne drüber gesprochen wird. Der EuGH hat unlängst (übrigens noch vor Hofmann) entschieden, dass EINFACHE Informationen ausreichen, wenn sie darauf hindeuten, dass jemand nur kurz oder gar nicht im Ausstellerstaat aufhältig gewesen ist. In diesem Fall dürfen die deutschen Behörden die "Umstände des Ausgangsverfahrens" berücksichtigen (heißt also: Meldung in D, Rentenversicherung, Steuern, Par...

Montag, 19. Juni 2017, 23:11

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Amphetamine in der Freizeit, trotzdem Führerscheinentzug?

Wieder ein schönes Beispiel dafür, dass man für Rechtsberatung Jura studiert haben sollte und nicht "nur" ein FH Studium zum Beamten im Polizeivollzugsdienst. Auch wenn die Hoffnung nachvollziehbar ist, die Auskunft ist schlicht falsch.

Montag, 19. Juni 2017, 09:48

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Amphetamine in der Freizeit, trotzdem Führerscheinentzug?

Mit dieser Argumentation rettet man auch nicht ohne Weiteres einen Schein. Da sind die Anforderung der Rechtsprechung weit höher. Es wird nicht bei einer MPU-Aufforderung bleiben, sondern wahrscheinlich direkt die FE entzogen werden. Ist im Endeffekt aber egal, da eine MPU derzeit ohnehin nicht bestehbar wäre.

Mittwoch, 7. Juni 2017, 08:41

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Aktueller Fall: NU/Feststellungsbescheid aufgrund angebl. "Scheinwohnsitz"

Jetzt kommen wir mal alle wieder runter. Fakt ist, irgendwas ist da gewaltig schief gelaufen. Was genau, kann ich nicht beurteilen. Man muss allerdings konstatieren, dass die Auswirkungen des Akyüz-Urteils in dieser Form nahezu nicht vorhersehbar waren, auch nicht für die Vermittler. Ich habe bereits vor Monaten einen dringenden Appell an die Vermittler hier veröffentlicht, dass sie diese Änderungen der Praxis berücksichtigen mögen und dafür Sorge tragen sollen, dass die Wohnsitze ggf. auch eine...

Dienstag, 6. Juni 2017, 12:54

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Aktueller Fall: NU/Feststellungsbescheid aufgrund angebl. "Scheinwohnsitz"

Ich denke, über Adressen tauscht man sich besser per PM aus. Ich erzählte bereits, dass ich schon mehrfach Forenauszüge in Ermittlungsakten fans?

Montag, 29. Mai 2017, 18:59

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Erweiterung CE nach Umschreibung/Ersatz nach Verlust

Wie gesagt, ich fände es spannend, das mal zu klären. Habe dazu mal ein sehr interessantes und gutes Gespräch mit einem Verwaltungsrichter geführt, der auch noch nicht genau wusste, wie er das entscheiden soll. Allerdings erledigte sich das, wie berichtet, durch den bedauerlichen Tod des Mandanten.

Montag, 29. Mai 2017, 17:03

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Erweiterung CE nach Umschreibung/Ersatz nach Verlust

Das halte ich für unzutreffend, da die Gruppe 2 aufgrund des höheren Gefahrenpotentials andere Eignungsvoraussetzungen hat.

Montag, 29. Mai 2017, 12:39

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Erweiterung CE nach Umschreibung/Ersatz nach Verlust

Vernünftige Entscheidung, es sei denn, Du hast eine gute RSV, verdammt viel Zeit und ordentlich Risikoverlangen.

Montag, 29. Mai 2017, 11:02

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Erweiterung CE nach Umschreibung/Ersatz nach Verlust

Es gilt sinngemäß das Gleiche, wie an anderer Stelle bereits gesagt. Zap liegt m.E. leider daneben, wegen der differierenden Fahrzeuggruppen. Zitat Auch auf die Gefahr hin, wieder den Miesepeter zu geben: So einfach ist das leider nicht. Zunächst gibt es KEINE einschlägige und obergerichtliche Entscheidung, die diese Frage beantwortet. Sollte jemand gleichwohl etwas haben, nehme ich sie gerne. Mir ist keine eindeutig passende bekannt. KEINESFALLS lebt bei einer aberkannten Klase B diese allein d...

Donnerstag, 25. Mai 2017, 15:25

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fahreignungszweifel ausräumen mit Neuerwerb - Klasse BE statt A erwerben?

Das ist leider der Äpfel mit Birnen Vergleich. Vollmundig daneben geschossen. Bei C ist das, wie dort geschehen, begründbar. Bei A nicht, da die nicht auf B aufbaut. Also vielleicht mal die Entscheidung lesen.

Dienstag, 23. Mai 2017, 09:48

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

1a-direkt.net wirklich seriös.

Nonsens würde ich das nicht bezeichnen. Eine Einstellung macht noch keinen Sommer. Ich selber bin nun auch ein Verfechter der 185 Tage+ Ansicht. Die Richtlinie ist dahingehend nicht eindeutig, man kann beide Ansichten juristisch gut begründen. Ich bin mir aber nicht völlig sicher, dass der EuGH im Falle eines Falles die Frage positiv beantworten würde. Die Rechtslage in D ist dahingehend (wieder einmal) uneinheitlich.

Montag, 15. Mai 2017, 15:47

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fahreignungszweifel ausräumen mit Neuerwerb - Klasse BE statt A erwerben?

Lieber Andreas, Dein Gedankenansatz ist bereits falsch. Das Problem ist, dass die Klasse B in Deutschland aberkannt wurde, damit nicht mehr existent (ist nach EU-Recht vollkommen ok). Es erfolgt sodann keine Neuerteilung der Klasse B sondern nur eine Erteilung der Klasse A. Warum sollte die Klasse B dann wieder in D aufleben? Dafür bedarf es eines (ebenfalls EU-Recht konformen) Antrags. Die Eignungsfrage hat ja grundsätzlich nichts mit der Erteilung zu tun. Ich sagte ja, dass ich durchaus auch v...

Montag, 15. Mai 2017, 14:55

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Fahreignungszweifel ausräumen mit Neuerwerb - Klasse BE statt A erwerben?

Auch auf die Gefahr hin, wieder den Miesepeter zu geben: So einfach ist das leider nicht. Zunächst gibt es KEINE einschlägige und obergerichtliche Entscheidung, die diese Frage beantwortet. Sollte jemand gleichwohl etwas haben, nehme ich sie gerne. Mir ist keine eindeutig passende bekannt. KEINESFALLS lebt bei einer aberkannten Klase B diese allein durch den Erwerb der Klasse A wieder auf. Dafür gibt es keine Rechtsgrundlage. Allenfalls kann man sich (und wird dies auch müssen) sich drüber strei...

Dienstag, 18. April 2017, 13:34

Forenbeitrag von: »RA XDiver«

Drogenfahrt 5,8 ng/ml THC festgestellt

Solange es keine Ausfallerscheinungen gab, ist das nur eine Owi nach § 24a StVG, ergo: 1 Monat Fahrverbot, kein Entzug der Fahrerlaubnis durch das Strafgericht.