Beiträge von falo

    Naja die letzten ca. 100 'wenn es mal wieder länger...' Meldungen von ihn haben sich als falsch oder maßlos übertrieben rausgestellt , also kann du dir überlegen ob es diesmal die Wahrheit ist.
    Wenn wirklich jetzt auf mal 5 Städte ausstellen warum veröffentlicht er keine ausgestellten FS wie er es sonst so gerne macht?

    Kann ich die spanische FE evtl. auf eine deutsche umschreiben lassen? Oder wird die nie in D gültig, was ich mir nicht vorstellen kann.

    Die wird wie du sie derzeit besitzt niemals gültig werden.


    Was UMSTRITTEN funktionieren kann:

    Du erweiterst deine Spanische Fahrerlaubnis in spanien, bei einer erweiterung um Klasse A ist sehr umstritten und reicht meiner Meinung nach nicht aus,.

    Anders wäre eine Erweiterung um Klasse C oder D das wäre OK, aber unverhältnismäßigt teuer und aufwendig.


    Intressant ist auch das Thema der Fahrpraxis mit der in D ungültigen FS.

    Das ist wohl auch umstritten und evtl. eine Chance die Prüfungen wegzubekommen allerdings vermute ich da Gegenwehr der FSST .

    Ich hoffe du hast eine Rechtsschutzversicherung bevor du das angehst.


    . Den mußte ich laut der Führerscheinstelle nach D verlegen, da ich sonst keine neue FE beantragen konnte. Dies stellte sich übrigens auch als Falschinformation heraus.

    Das ist sehr wohl richtig es ist immer das EU Land für deine FE zuständig in dem du deinen Ordentlichen Wohnsitzt hast das ist grob gesagt da wo du dich überwiegent aufhälts.

    Normal könnte man ohne DE Wohnsitz die Aufhebung einer Nutzungsuntersagung durch eine positive MPU bekommen, aber bei dir ist es halt keine Nutzungsuntersagung sondern eine für D ungültige FE die nicht heilbar ist .


    Was ist mit meinem spanischen FS? Ist der jetzt gültig, da ich ja keine MPU in D mehr machen muss? Ihr müßt mal etwas weiter vorne Euch einlesen, ich hatte den spanischen FS vor 13 Jahren in einer Sperrfrist gemacht. Mein FS war somit in D nicht gültig. Er müßte doch jetzt gültig sein, oder?

    Die Ungültigkeit deiner Spanischen FE ist nicht heilbar , sie ist also immer noch nicht gültig.

    Wobei 'gültig' ist sie ja schon weltweit mit der Ausnahme von Deutschland.


    Du wirst sehr wahrscheinlichr noch neue Therorie- und Praktische-Prüfungen ablegen müssen.

    Derzeit kann man eigentlich nichts wirklich verläßliches aussagen beim Thema EU-FS.


    Ich ganz persöhnlich schätze überrings das PL in spätestens 6 Monaten wieder 'normale' ausstellen wird.

    Begündung: Wirtschaftliche Folgen der Corona Krise

    Die Folgen werden erst in den nächsten Monaten sichtbar.

    Ich kann mir durchausvorstellen wenn in einigen Monaten mal ein Vermittler mit den lokalen Behördenchef aufschlägt

    und mal erzählt 'du' wir karren im Jahr 500 bekloppte Deutsche nach hier , jeder zahlt für Fahrschule/Wohnsitz 1500€ im Landkreis. können wir die FE nicht erteilen.


    Reinrechtlich können sie ja jederzeit erteilen, nur bislang WOLLEN Sie nicht, könnten aber.

    Aber das ist nur meine ganz persöhnliche Meinung (und das wird vermutlich sogar den Michel retten).

    Ich würde behaupten wenn man wirklich da seinen Ordentlichen Wohnsitz hat wird wohl fast jedes Land ohne Probleme die FE erteilen.

    Außnahme ist eigentlich nur Polen (weil die derzeit wirklich nicht wollen) und Österreich weil die vermutlich die Östereichische MPU Fordern würden.


    Aber dann ist klar das man in D keinen Job hat. keine Kinder in D leben , keine Leistungen aus D bezieht.

    Wobei es fpr alle Punkte wieder ausnahme gibt aber wie du schon selbe geschrieben hast wichtig ist 'die dort tatsächlich ordentlich wohnen'

    Würde ich nur Privat fahren wäre mir das Tempolimit auch egal, aber da ich beruflich öfterst Strecken >700km fahre macht es mir richtig spaß zwischdurch auch mal richtig Vollgas zu geben.

    Und es würde mir richtig fehlen wobei bei mir die Jährliche Fahrleistung die letzten 20 Jahren auch von über 70.000 auf knapp 30.000 runtergegangen ist.


    Und ich persöhnlich fahre definitive 'besser' in D mit den ständig stark wechselnen Geschwindigkeiten als in NL oder FR wo man teils weite Strecken stumpf die Erlaubte geschwindigkeit fährt. Da penne ich dann schnell ein.


    Un ja ich finde auch das es nach der Reform zuschnell ein Fahrverbot gibt und finde es gut das da nachgearbeitet wird.

    Das muß man langsamer in 2 Stufen anpassen ich wünsche mir das es ein Fahverbor innerorts ab +26Km/h und außerords ab +31Km/h gibt.

    Ganz ehrlich wenn du so auf Sicherheit bedacht bist kümmere dich um die MPU und Neurerteilung der D-FE alles andere ist derzeit zu unsicher weil die Tendenz immer mehr gegen den EU-FS spricht.


    So konnte man vor 1-2 Jahren recht gut in FR seinen FS machen war zwar etwas teurer als PL aber hat gut funktioniert.

    Aber inzwischen hat FR auch die Schnautze voll und prüfen den Wohnsitz genau und vorallen wollen Nachweise das du auch vor Ort gelebt hast.


    Auch kann dir hier der RA Wandt nicht wirklich viel helfen er kann dir höchstens Erfahrungen mitteilen aber wenn am Ende die Behörde die Ausstellung des EU-FS nicht macht kannst du das nicht einklagen.


    Eine 'fiktive' Partnerie würde ich mir auch gut überlegen macht einen ja auch später noch sehr erpressbar.


    Wo besteht hier ein Wohnsitzverstoss? Der ist doch gar nicht festgestellt, hier meint ein Richter das wäre so, weil Nachbarn irgendwas erzählen. Das reicht aber nicht für einen Anfangsverdacht, also kann der Richter meinen was er will....

    Doch die Erste Verhandlung hat einen Wohnsitzverstoss festgestellt, die 2. dann nicht und jetzt die 3. hat ja sogar den Richter der 2. Instanz einbestellt (was eher ungewöhnlich ist) geht also auch von einen Wohnsitzverstoß aus.


    Die Frage ist halt nicht Wohnsitzverstoß Ja oder nein, sondern DARF D überhaupt bei einen Wohnsitzverstoß bei einer EU-FE ermitteln?


    Und da gibt es in der Tat Urteile die sagen das die unbestreitbaren Informationen aus den Ausstellerstaat vorliegen müssen.

    Nur weiß ich nicht ob das höhere/höchstrichterliche Instanzen gewesen sind.


    Die 2. frage ist dann wäre ist die aussage der PL Nachbarn das sie dne Erwerbe nicht kennen schon eine 'unbestreitbaren Informationen aus den Ausstellerstaat' ?


    Und solange das halt nicht in den höheren Instanze geklärt ist können die 'kleine' Amts/verwaltungsrichter halt ihre Meinung urteilen.

    Also es gibt genügend Urteile hierzu und was ein Richter gerade meint ist ja schön, aber es gibt genügend Urteile diesbezüglich, auch dass Bundesverwaltungsgericht hat das oft genug klar gestellt.

    Dann poste mal bitte ein Urteil vom Bundesverwaltungsgericht.


    Das ein Post höher erwähnte Hoffmann Urteil geht es darum ob ein ordnungsgemäß erteilter EU-FS anzuerkennen ist.

    Hier geht es darum wer das Recht hat einen EU-FS bei Wohnsitzverstoß nicht anzuerkennen, darf D das oder darf das nur das ausstellenen Land.

    Solange keine unbestreitbaren Beweise aus Polen kommen,sind inländische Informationen nicht relevant.

    Oder sehe ich das falsch???

    Es ist das relevant was der Richter meint der gerade in der Gerichtsverhandlung sitzt.


    Und das Thema ist halt sehr umstritten und es gibt wohl noch keine Entscheidungen von höheren Gerichten zu den Thema, aber die Tendenz ist das zumindest die Amtsgerichte halt oft auch Inländische Beweise akzeptieren.

    Mein Rechtsverständnis ist halt auch so wenn jemand dauerhaft in D Arbeitet,oder Sozialleisungen bekommt, seine Familie hier lebt dann kann der Ordentliche Wohnsitz nicht in D sein.

    Man kann sich halt nicht die Rosinen rauspicken und in Deutschland arbeiten weil die Löhne so hoch sind, aber Steuern in Malta bezahlen weil sie so niedrig sind, den FS in Bulgarien machen weil er da am einfachsten ist und die Krankenversicherung über Österreich laufen lassen weil es da die besten Leistungen gibt.


    Da muß sich halt mal zumindest einer durch die Instanzen klagen um das abzuklären.

    Wieviele haben denn in Deutschland gearbeitet und Gehalt bezogen... und und und... wisst ihr wie ich meine?

    Klar wissen wir das all aber da sind wir halt bei den Thema FS Toursimus.

    Das EU-Recht ist halt sehr eindeutig das immer nur das ein einziges EU-Land für den FS zuständig ist und das darf man sich nicht aussuchen sondern ist das Land wo man seinen Ordentlichen Wohnsitz hat.


    Aber was halt auch EU-Recht ist das das ausstellene Land bestimmen muß on der ordentlichen Wohnsitz vorliegt und das ist halt nicht DEUTSCHLAND.


    Wenn müßtes du/dein Anwalt auf den 2. Punkt ansetzten da du eh keine reale Change hast nach der Zeit noch festzustellen wo du dich damals überwiegend aufgehalten hast.

    Puhh das hört sich aber ziemlich schlecht an.


    Problem ist das halt gefordet ist das dein ordentlicher Wohnsitz in dem Ausstellerland liegt.

    Und der ordentliche Wohnsitz ist der an dem ein Führerscheininhaber wegen persönlicher und beruflicher Bindungen oder - im Falle eines Führerscheininhabers ohne berufliche Bindungen - wegen persönlicher Bindungen, die enge Beziehungen zwischen dem Führerscheininhaber und dem Wohnort erkennen lassen, gewöhnlich, d.h. während mindestens 185 Tagen im Kalenderjahr, wohnt.


    Und da wird es mit einen Kind sehr sehr schwer.

    Du müßtest also nachweisen das du in der Zeit überwiegend an deinen pl Wohnsitz gelebt hast.

    Also müßtest auch dementsprechen viel Abwesenheit in der KITA Anwesenheitsliste auftauchen ,

    wenn da nur ein paar Fehltage auftauchen ist das genau ein Argument GEGEN deinen PL Wohnsitz.


    Also nochmal es reicht nicht einen Wohnsitz in PL zu haben sondern es geht darum wo du deine Bindungen hattest.

    Und als Eltern ist das in aller Regel der Ord wo die Kinder zur Schule/Betreuung gehen.

    Hast du denn einen Lebenspartner der aussagen kann das du dich damals viel in PL aufgehalten hat?


    Grundsätzlich kann auch Wladimir Prczyblski aus Wladiwostok Punkte bekommen.

    Grundsätzlich schon aber wie sieht es in der Praxis aus ?

    Was ich so lese ist und auch nach den persöhnlichen Erfahrungen ist das sehr ungewöhnlich für Ausländer.

    Ich arbeite in einer intl. Firma mit vielen ausländischen Niederlassungen bis vor 3 Jahre haben wir die Bußgeldbescheide öfters untereinander 'verteilt' so bin ich das erste mal in der Schweiz zu schnellgefahren noch bevor ich überhaupt in der Schweiz gewesen bin.

    Als gegenzug ist dann ein Schweizer für mich in D zu schnell gefahren und Punkte hat das nie gegeben.

    Das wurde damals von der Firma so gerne geduldet aber inzwischen hat sich die Einstellung aber auch geändert.


    Zitat

    Wenn der WS in D begründet ist, gibt es die sowieso, egal ob mit PL- oder NL-Schein.

    Das ist klar aber mit dt. WS ist man aber auch kein 'Ausländer' mehr.

    In der NL gibt es aktuell 'die Masche' garnicht da es auch keine EU-FS vermittler gibt die in NL arbeiten.


    Wichtig ist zu wissen das das EU-Recht den Passus drin hat das ein Land die FE Ausstellung verweigern kann wen einen in einen anderen EU-Land die FE entzogen worden ist.


    So kann am Ende immer sehr einfach die Ausstellung verweigert werden.


    Ich hoffe du bist Single und hast keine Familie ? Weil mit Familie wird erstmal davon ausgegeangen das der Ordentliche Wohnsitz da ist wo die Familie lebt wenn Schulpflichtige Kinder vorhanden sein.


    Du solltet auch mal das Thema 'Führerschein und ordentlicher Wohnsitz' ergoogeln.


    Und man bekommt KEINE Punkte als Ausländer aber natürlich auch Fahrverbote.

    Und seit der Neue STVO ab 5/2020 ist es eh so das man deutlich schneller ein Fahrverbot bekommt da kann man bei Geschwindigkeitsüberschreitungen schon fast sagen das Punkt=Fahrverbot ist.

    So gibt es innerorts ab 21 KM/h einen punkt und auch gleich ein Monat Fahrverbot.

    Außerorts gibt es ab 21KM/H einen Punkt und ab 26Km/h auch ein Fahrverbot.


    Nur ein 'Wohnsitz' reicht gerade halt in NL (und inzwischen auch in FR) nicht aus weil die sehr rigride gegen FS Tourismus vorgehen.


    Du solltest dann also wirklich auch in der NL wohnen und wirst sicher auch erklären müssen wie du deine Leben finanzierst wenn du keinen festeb Arbeitsplatz in der NL hast.

    Und da würde es nicht funktionieren wenn du in D Arbeitest außer der D Arbeitsplatz wäre sehr nahe an deinen NL Wohnsitz.