Wo Alkoholsünder auf Nachsicht hoffen können

  • Zitat

    Wer in Rheinland-Pfalz wohnt und nach einer Promillefahrt erstmals den Führerschein verliert, hat gute Chancen, ihn ohne Idiotentest wiederzubekommen. In Baden-Württemberg ist das anders. "Eine völlig abstruse Situation", sagen Experten.
    ...
    ... hat doch der dem Ministerium untergeordnete Landesbetrieb Mobilität (LBM) schon Ende vergangenen Jahres in einem Rundschreiben darauf aufmerksam gemacht, dass "vermehrt Betroffene mit Wohnsitz in Baden-Württemberg diesen zur Umgehung der MPU nach Rheinland-Pfalz verlegen".
    ...
    Eine klare Aussage kommt aus dem Mainzer Verkehrsministerium dagegen mit Blick auf das Mannheimer Idiotentest-Urteil: Weil das Urteil für die anderen Bundesländer nicht bindend sei, bestehe auch kein Handlungsdruck.


    Quelle/Volltext

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  • Das mit den Ummelden in einen anderen Bundesland ist mittlerweile ein sehr gutes Mittel wenn man eine Neuerteilung nach Verlust unter 1,6 Promille macht.


    Wird mitlerweile in einigen Foren empfohlen und funktioniert auch ohne Probleme,
    man muß sich halt nur in ein anderes Bundesland ummelden BEVOR man den neuerteilungs Antrag stellt.

  • Das mit den Ummelden in einen anderen Bundesland ist mittlerweile ein sehr gutes Mittel wenn man eine Neuerteilung nach Verlust unter 1,6 Promille macht.


    Das Witzige an der ganzen Sache ist aber, dass Verkehrsminister und Verkehrspolitiker immer wieder betonen, wie wichtig die Bekämpfung des Führerscheintourismus ins EU-Ausland ist, wobei man nun selbst den Führerscheintourismus innerhalb Deutschlands fördert und noch nicht einmal eine bundesweit einheitliche Regelung zustande bringt.

  • Mich würde mal interessieren wie sich das verhalten würde wen sich ein Ausländer in D eine Wohnung nimmt und gleich darauf in D seinen Führerschein macht. Nach 3 Monaten mit D-Schein in der Tasche wirds im zu kalt und er geht wieder in sein Heimatland. Der FS müsste doch theoretisch ungültig sein. D hält sich also selber nicht an die 185 Tage Regelung! Oder hab ich da jetzt nen denkfehler.

  • Warum sollte der FS ungültig sein? Du kannst am ersten Tag ein gültiges Kärtchen erwerben (Theoretisch natürlich nur)...die 185Tage Regelung besagt doch was ganz anderes...die Anerkennung in einem anderen Mitgliedsstaat und nicht die Gültigkeit...und damit hat doch der Ausstellerstaat nicht das Geringste zu tun...du musst doch nicht in...sagen wir PL...erst 186 Tage gemeldet sein (Lebensmittelpunkt) und darfst da erst dann deine Karte machen...die darfst du sofort machen und auch rumgurken egal wo...wenn du weiterhin im Ausstellerstaat lebst

  • Ach so, er macht die Karte aber ist dann vor Ablauf der 185 Tage wieder abgemedelt und Weg vom Fenster...keine Ahnung(;-))...denke ungültig sonst wäre ja die Regel sinnfrei...


    Aber trotzdem darf D austellen vor Ablauf...die können doch nicht in die Zukunft sehen wie lange der Vogel da bleibt...macht PL doch genauso, die meisten Agenturen geben dir die Karte auch schon raus dann nur OKL nicht...

  • Ich hab mich da nochmal eingelesen, du hast scheibar recht...


    "Eine Fahrerlaubnis darf nur erteilt werden, wenn der Bewerber seinen ordentlichen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland hat. 2Dies wird angenommen, wenn der Bewerber wegen persönlicher und beruflicher Bindungen oder - bei fehlenden beruflichen Bindungen - wegen persönlicher Bindungen, die enge Beziehungen zwischen ihm und dem Wohnort erkennen lassen, gewöhnlich, das heißt während mindestens 185 Tagen im Jahr, im Inland wohnt. "


    Aber dann erkläre mir mal bitte, warum viele Agenturen die Karte viel früher ausgeben können und machen (Mauschelei mit Behörden denke ich...oder)

  • Gute Frage, aber Klops hat da schon absolut Recht wenn er vorher nicht ausstellt. Auch mein damaliger Vermittler/Freund aus CZ hatte schon im Jahr 2008 absolut darauf bestanden. Leider lebt er nicht mehr, war aber ein Urgestein in diesen Forum. Aber zurück zum Thema. Es könnte also jeder EU-Staat die rechtmässige Ausstellung anzweifeln wie in meinen geschilderten Fall? Damit würde ja unser schönes Deutschland eindeutig gegen EU-Recht verstossen!

  • Die Fahrerlaubnis ausgestellt von DE nach 3 Moanten - und plötzlichem Wegzug - ist in der gesamten EU gültig, und wird auch zu 99% niemals angezweifelt, warum???


    Ihr habt in der Theorie Recht, vollkommen, aber es juckt keinen, da die FE in dem Fall eine DE FE ist vom rechtschaffensten Staat überhaupt, und sich niemand der anderen 26 Staaten in deutscher Manier trauen wird, nach Wohnort, Aufenthalt und Co zu forschen.
    Ich würde es begrüßen wenn das ab sofort jedem Deutschen blüht im Ausland, dann merken die Trottel mal, in was für Kompetenzen sie ständig fischen gehen. Polen gibt überhaupt keine Führerschein Daten mehr heraus, nur noch auf staatsanwaltschaftliches oder gerichtliches Ersuchen, der Polizei sagt man, schauen Sie bitte das Dokument an und akzeptieren sie es. Ging gerade einem Bekannten so, der auch so einen Lappen aus 2006 hat. Die haben genug vom Deutschen Schnüffeln, zumindest in diesem Kooperationszentrum, dass man da angeschrieben hat, um an Informationen zu kommen!
    Oder wurdet Ihr schonmal im Italien Urlaub mit Deutschem Lappen nach der 185 Tage Regel befragt ^^ FS beschlagnahmt und musstet ne Meldebescheinigung oder Nachweise beibrigen! Alles absolut skurill! :sf35:

    Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher. [Albert Einstein]

  • Bei uns in Baden Württemberg ticken die Uhren etwas anders,ich finde das jetzt echt witzig, die EU-Führerschein-Besitzer werden als MPU-Umgeher jahrelang
    rechtlich verfolgt und das nach mehreren EUGH-Entscheidungen erfolglos, nun passiert sowas auf einmal in der BRD, Bundesländer übergreifend. :klatsch: :lach:

    Die USA haben Barack Obama,
    Bob Hope, Stevie Wonder, Johnny Cash.


    Wir haben Angela Merkel,
    no hope, no wonder, no cash.

  • Klar Epox wenn man bundesweit keine einheitliche Promille (%0) Grenze hinbekommt, braucht man für den Spott nicht zu sorgen!
    Trotzdem musst mal gucken, mit DE Führerschein, wer stellt da Fragen, niemand! Also im Zweifelsfall ist ein EU unrechtmäßiger DE Schein in der Praxis sicherer als ein legaler PL Schein, und da, ziehts jedem die Schuhe aus!

    Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher. [Albert Einstein]

  • Die ganze Version jetzt innerhalb von D Umzuziehen, geht aber doch "nur", wenn man keine MPU Auflage mehr hat. Oder?
    D.h. wenn ich im VZR noch eine aktive MPU in der Akte habe, wird mir auch BW auch bei einem Neuantrag auf eine FE diese nicht ausstellen, ohne die MPU zu fordern :gcool: , oder sehe ich das falsch. Denn wenn dem so wäre, dass BW mit aktiver MPU Auflage ohne ausstellt, dann wären ja alle blöd, die ihre FE im EU Ausland neu machen würden. Oder ist das doch der Knackpunkt?

  • Lest Euch halt erstmal ein, bevor ihr was postet. Es gibt Delikte, die zu einer MPU führen für die Neuerteilung und genau um diese Interpretation und den Spielraum der Entscheidung, ob für eine Neuerteilung eine MPU erforderlich ist, geht es hier. In BW gerne ab 1,1 Promille, in Rest Deutschland ab 1,6 Promille.
    Im VZR gibt es keine MPU Auflangen oder aktive MPU in der Akte, da stehen immer nur Delike drin, die dann nach der Rechtslage bewertet werden, und genau diese Rechtslage hat BW nun eben neu interpretiert.

    Zwei Dinge sind unendlich, das Universum und die menschliche Dummheit, aber bei dem Universum bin ich mir noch nicht ganz sicher. [Albert Einstein]

  • hallo..wenn ich das jetzt alles richtig verstehe dann könnte ich doch in Niedersachsen wo ich auch herkomme eine neue fahrerlaubnis beantragen wenn ich dort meinen erstwohnsitz habe,,obwohl ich in bw eine Mpu auflage habe ,,über 1.1 prom.,,aber unter 1.6 prom. Sehe ich das richtig?

  • Tja - so sind halt die Südwestdeutschen Nachbarn: immer vorauseilende Überkorrektheit und ständiges Massregeln, Drangsalieren und auf Vorschriften bestehend. Das ist eine weitere Auswirkung der Grün-Roten Regierung in dem Bundesland. :bumm:

    „Irgendwann werden alle erkennen, dass wir es nur miteinander schaffen können, mit Menschenliebe und Humor. Weil der Humor nämlich das ist, was uns grundlegend von Terroristen und Fanatikern unterscheidet.“


    @Mama Bavaria Nockherberg 2016 (Luise Kinseher)