Beschlossene Sache ! Ab 2017 wird auch Straffälligen wie z.B. Steuersünder die FA entzogen

Es gibt zu diesem Thema schon einen Thread: Koalition will Straftätern mit Fahrverbot drohen

Zudem würde bei einem Fahrverbot auch ein EU-Führerschein nichts nützen.

Wenn das eine richterliche Strafmassnahme (Sanktion) ist kann man das mit Sicherheit nicht mit dem EU-FS umgehen, das entspricht ja dann im Prinzip der Sperrfrist, danach sollte man die Karte ohne MPU einfach wieder erhalten, es geht doch nicht um einen endgültigen Entzug wegen Nichteignung sondern ein Fahrverbot oder nicht???

Ob das rechtens ist muss geprüft werden denke ich...

Bei Gewaltdelikten klar, charakterlich daneben blablabla, Diebstahl auch oder??? Und wenn du ne Flasche Korn im Penny klaust ist die Karte doppelt weg, Dieb und Spritter

Steuerverkürzung sicher auch, LOL, du hast sicher recht...

Aber das MPU-Geld kommt ja nur mittelbar in die Staatskassen und nur zu einem Teil...

Zitat

Und wenn du ne Flasche Korn im Penny klaust ist die Karte doppelt weg

und dann hat er auch noch nen Joint in der Tasche gehabt, Oma keinen Platz im Buss gemacht, Nachbar nicht gegrüßt usw.

Es muss doch was mit dem Fahren zu tun haben Diebstahl mit dem Auto ok. aber sonst

Ist ja ein typischer SPD Entwurf: untauglich, unpraktisch und völlig an den Realitäten der Gesetzgebung vorbei ausformuliert.

Für mich ist es immer noch sehr erstaunlich das die SPD überhaupt Regierungsverantwortung übernehmen kann - die Partei ist total unfähig und hat nur noch Marionetten als Minister. Bei der nächsten Wahl werden die Herrschaften massive Stimmeinbußen erleiden müssen: verdientermassen!

ich werde so langsam aber sicher den Eindruck nicht los , dass einige Herrschaften irgendwie dem sogenannten Cäsarenwahn unterliegen! Im realen Leben sind Sie nicht fähig sic durchzusetzen! Stattdessen nutzen Sie Ihre Vormachtsstellung und kreieren solche Gesetztesvorlagen ! Mit dem Aggropotential will Ich ja noch hinnehmen , aber alles andere ist doch ganz banal ausgedrückt nur noch Schwachsinn und zeugt meines Erachtens von einer gehörigen Portion an Minderwertigkeitskomplexen!

Ich sag nur armes Deutschland, wenn man sonst keine Probleme mehr hat, muss das Volk von den eigenen gewählten Politikern drangsaliert werden.

die sind doch voellig hirnrissig, was soll den der Scheiss,es werden Strafmassnahmen gezogen in einer Querverbindung zur Tat ,da kann man bald ja alles mit allem bestrafen! das ist doch wohl ein verspaeteter Aprilscherz ....ein schlechter dazu....

Fällt mir nur zu ein : "Deutschland schafft sich (ganz) ab"

Tja sage nur dazu: "Unsere Steuergelder bekommt das falsche Personal" :-P.

Soviel lange weile hätte ich auch gern, tja einfach nur wahnsinn was hier im Land so passiert, aber naja wird ja leider größten teils schweigend hin genommen...

EU-Untasted schrieb:

aber naja wird ja leider größten teils schweigend hin genommen...

Da sagst du was. Wir nehmen alles nur hin. Da fehlts uns an Rückrat. Wir sollten es wie die Franzosen machen und mal nen Generalstreik hinlegen. Aber das ist Wunsch Denken und solange machen die mit uns was sie wollen

Und genau da liegt das Problem ! Schweigen und alles akzeptieren ! Ausser am Stammtisch nach 20 Glas Bier ! Dann haben Sie ALLE eine grosse Schnauze !
Gibt einen schönen alten Film .Der heißt : Der Untertan . Vielleicht möchte man uns auf dieses Level bringen ! Viel braucht es dazu ja nicht mehr !

Joa nicht Umsonst war Thomas Mann auch im III. Reich verboten (heute sagt man indiziert)

Pflichtlektüre Deutsch Oberstufe