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Ilmenau (Ilmkreis). Der Anwalt rief von unterwegs an, er
komme etwas später. Als er da war, fehlte sein Mandant. Die Frage der
Richterin, ob er mit diesem gesprochen habe vorher, beantwortete er
ausweichend.
Per Handy erreichte Richterin Mandy Trebeß den
Beschuldigten, der offenbar völlig überrascht war, dass man als
Angeklagter tatsächlich im Gericht erscheinen muss. Er sei müde, habe
Nachtschicht gehabt und könne nicht kommen.
Als er
endlich doch nach Einrede seines Anwalts bereit war zu kommen, gab er
an, anderthalb Stunden zu brauchen, er müsse duschen und frühstücken.
Den Ernst der Lage hatte er, wie sein späterer Auftritt im Gericht
belegte, nicht annähernd begriffen. Beschuldigt
war er des vorsätzlichen Fahrens ohne Führerschein. Die übliche Frage,
ob er zur Sache etwas aussagen wolle nach Feststellung der Personalien,
beantwortete der 1988 geborene Tischler mit "Nein!". Dennoch antwortete
er auf alle Fragen der Richterin, bis ihn sein Anwalt darauf aufmerksam
machte, dass Aussageverweigerung heißt, nichts auszusagen. Da hatte sich
der junge Mann bereits unglaubwürdig gemacht. Zur
zweiten Verhandlung muss es kommen, weil der Beschuldigte bei seiner
unklar artikulierten und auch von seinem Anwalt nicht prägnanter
formulierten Sicht der Dinge bleiben wollte, er sei seiner Meinung nach
legal mit einem gültigen Führerschein unterwegs gewesen. Dieser ist in Tschechien ausgestellt.
Was auch nach einem neueren Urteil des Europäischen Gerichtshofes
Nachfragen eben nicht ausschließt. Die Anerkennung eines solchen
Führerscheines ist daran gebunden, dass er nach geltendem Recht und
geltenden Regeln erworben wurde. Genau das aber bezweifelte der
Staatsanwalt vehement. In genau diese Richtung waren auch alle
Eingangsfragen der Richterin gezielt.
Wer Anspruch
haben will, den tschechischen Führerschein hier legal benutzen zu
dürfen, muss ihn während eines mindestens sechs Monate während
Daueraufenthaltes im Lande dort erworben haben. Das bedeutet, er muss
dort seinen Lebensmittelpunkt gehabt haben.
Der
Beschuldigte aber konnte nicht einmal auf Anhieb sagen, wo er wohnte,
später schob er eine Freundin vor, wegen der er ein Dreivierteljahr in Tschechien gelebt habe. An seinem hiesigen Hauptwohnsitz hat er sich nie abgemeldet und will auch die ganze Zeit hier nahe Arnstadt in Vollzeit gearbeitet haben.
Nach Ermittlungen in Tschechien und in seinem hiesigen Betrieb wird es einen neuen Termin geben.
gefunden am 5.05.2013
Quelle: http://ilmenau.thueringer-allg…-Fuehrerschein-1566904402