Entzug nach Umschreibung

  • Guten Abend,


    kann eigentlich ein umgeschrieber Lappen von der Fsst. wieder kassiert werden?


    Und wie könnte man dem entgegenwirken bspw. würde eine Erweiterung der Klasse A reichen um eventuellen Wohnsitzverstoß zu heilen?


    Bspw. umgeschriebener PL Schein in einen Deutschen. Jetzt würde nach einem Jahr ein Wohnsitzverstoß ans Tageslicht kommen.


    Danke für eure Hilfe

  • Wenn im Nachgang ein WS-Verstoß aufpoppt, geht die Rücknahme nach § 48 VwVfG selbstverständlich. Entgegenwirken kann man dem faktisch gar nicht.

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  • Klar. Sobald der Wohnsitzverstoß der Behörde bekannt ist, hat sie 1 Jahr Zeit zu reagieren.


    Klasse A wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht reichen. Das muss schon C oder D sein, weil die auf B aufbauen und nur dadurch die erneuten Eignungsmängel geheilt werden.

  • Selbst das wage ich zu bezweifeln. Man kann mit der Erweiterung Eignungsmängel, nicht aber formelle Mängel, beseitigen. Da würde eine C/D-Erweiterung wahrscheinlich eher auch den großen Schein killen, weil die Grundlage für diesen, nämlich eine gültige Klasse B, fehlte. Wohnsitzmangel ist halt ein riesiges Problem.

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  • Klagen kann man immer. Aber ohne Aussicht auf Gewinn ist das ja nun wenig sinnvoll.

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  • Moment, ein EU Staat prüft ob die FS Erteilung rechtens ist?

    Dann bei der Umschreibung in einen D FS, prüft die FeB nochmal und schreibt ihn um?

    Dann kann die FeB den FS aberkennen weil sie geschlampt haben?


    Sorry, das übersteigt doch jeder Logik, somit macht sich die D FeB doch vor jedem EU Staat lächerlich wenn das ans Licht kommt!

  • Klar. Sobald der Wohnsitzverstoß der Behörde bekannt ist, hat sie 1 Jahr Zeit zu reagieren.


    Klasse A wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht reichen. Das muss schon C oder D sein, weil die auf B aufbauen und nur dadurch die erneuten Eignungsmängel geheilt werden.

    Bin aber nicht sicher ob 1 Jahr bindend ist

  • Moment, ein EU Staat prüft ob die FS Erteilung rechtens ist?

    Dann bei der Umschreibung in einen D FS, prüft die FeB nochmal und schreibt ihn um?

    Dann kann die FeB den FS aberkennen weil sie geschlampt haben?


    Sorry, das übersteigt doch jeder Logik, somit macht sich die D FeB doch vor jedem EU Staat lächerlich wenn das ans Licht kommt!

    Jetzt mach ich es mal interessant:

    Wenn ein EU Staat alles geprüft hat und für rechtens erklärt hat, dann den FS ausstellt! Danach (wie in meinem Fall) einen Prozess auf Anerkennung gewonnen hat. Wo auch geprüft wurde, und die D FeB umgeschrieben hat wo wieder geprüft wurde, könnte die FeB eine NU aussprechen, falls sie immernoch Zweifel hat?


    Sollte das so sein!

    PUMUCKL, WILLKOMMEN IN DER AUGSBURGER PUPPENKISTE UND BEI LUKAS !🚂 :hä?::tuut:

  • Es ging um einen sich später ergebenden WS-Verstoß.

    Und ja, das geht.

    Dauerverwaltungsakt.

    Wenn eine erneute Überprüfung ergibt, dass der FS entgegen einer vorherigen Prüfung eben nicht Rili-konform erteilt wurde, muss er nicht anerkannt werden.

    Und da sich der Mangel fortsetzt ebenso alles, was auf diesem FS aufbaut, sprich umgeschrieben wurde.

  • Finde das Thema auch interessant, mal angenommen, da wird ein Führerschein umgeschrieben, und nach 1,5 Jahren kommt der Wohnsitzverstoß ans Licht. Kann dann der Führerschein wieder entzogen werden?

    Da schließe ich mich an, zwecks Logik... macht doch null Sinn in meinen Augen. Die Fsst schreibt um, wer kontrolliert bei denen eine Umschreibung nach 18 Monaten- nur als Beispiel? Soviel Langeweile können die ja gar nicht haben:(lol):

  • Ich kenne diese Jahres frist nur sodas die Behörde ein Jahr zeit hat zu reagieren wenn sie von Eignungszweifel oder einer fehlerhafte Erteilung ERFÄHRT.


    Also selbst wenn der Behörde erst nach 5 Jahren der Wohnsitzverstoß bekannt wird (z.B. weil in CZ mal wieder etliche FE Widerrufen wurden) hat sie nach dem Bekanntwerden noch ein Jahr Zeit zu reagieren.

  • Wenn im Nachgang ein WS-Verstoß aufpoppt, geht die Rücknahme nach § 48 VwVfG selbstverständlich. Entgegenwirken kann man dem faktisch gar nicht.

    Gibt es da einen „Bestandsschutz“? Wenn das ganze zum Beispiel nach zehn oder zwölf Jahren aufpoppt? Vor allem bei dem alten polnischen die in der Anfangsphase waren also 2004/2005/2006 Wurde zum Beispiel nur für zwei Wochen angemeldet oder für ein paar Monate. Das mit den 185 Tagen Wurde zum Beispiel in Stettin zum Anfang überhaupt nicht ernst genommen....

  • Bestandsschutz?

    Nö.

    Konform oder für die Tonne, was anderes gibt es nicht.

    Beispiel:

    Mein Cz mit D-WS aus 2003, bereinigt 2009, geplatzt 2016.

    Auch erst nach mehreren Kontrollen und Überprüfungen.

    Was 2006 noch konform war nützte dir z.B. 2009 oder 2013 plötzlich nix mehr, weil ungültig gemäß RiLi.