EU-FS nach Verzicht in Kombi mit ALG II

  • Hallo Forum,


    ich würde gerne den FS für Auto und Motorrad im Ausland machen.


    Vorgeschichte:


    13/11/16 Ordnungswidrigkeit 1,5 ng/ml THC


    das führte zu 1 Monat Fahrverbot

    (Abgegeben 06-07/17)


    09/08/17 Schreiben erhalten: Überprüfung der Fahrtauglichkeit aufgrund von THC und Antidepressiva(Haaranalyse erwartet)


    16/10/17 Verzicht auf FE abgelegt


    Würde jetzt gerne im Ausland den Schein machen.

    Wenn ich das richtig verstehe bin ich kein Klassiker und hätte noch die Option den Schein im Ausland zu machen.

    Habt ihr dazu Tipps?

    Mache mir auch Sorgen wegen des Wohnsitzes im Ausland und dem ALG II auf das ich leider angewiesen bin.


    Liebe Grüße


    Timo

  • Hallo Timo,


    das hast Du wohl falsch verstanden, wer in Deutschland nur eine Fahrerlaubnis nach einer MPU bekommt, ist ein Klassiker. Zudem mit Hartz4 ein zweiter Wohnsitz auch schlecht zu realisieren ist. In deinem Fall würde ich eher die MPU in Angriff nehmen, wenn es der Erste Verstoß ist, ist diese auch zu schaffen.

    Das nächste ist, einen sauberen EU- Schein zu bekommen ist sehr schwer geworden. Die Prüfungen können ja abgelegt werden, aber ob der Führerschein ausgestellt wird, ist eine andere Frage.

    Statt ungewiss Geld zu verbrennen, würde ich es mit der MPU versuchen- aber nur meine Einschätzung. Vielleicht hat der ein oder andere noch eine Meinung dazu hier aus dem Forum...

  • 09/08/17 Schreiben erhalten: Überprüfung der Fahrtauglichkeit aufgrund von THC und Antidepressiva(Haaranalyse erwartet)

    Überprüfung der Fahrtauglichkeit ( MPU ) vielleicht??? Und wie Cabrio schon fragte, wieso dann im Ausland? Wenn Du keine Probleme mit der Fsst hast, kannst Du ja auch in Deutschland die Klassen erwerben?!

  • Da stehen 1,5 ng aktiv. Natürlich ist da eine MPU vor Neuerteilung fällig.

    Kanzlei für Verkehrs- und Strafrecht
    Fachanwalt für Strafrecht


    Ihre Strafverteidiger im Kanzleihaus Salomon Heinemann
    Zweigertstr. 50
    45130 Essen
    Tel.: 0201 / 50 71 770
    Fax: 0201 / 50 71 7755


    FOCUS Top-Anwalt Verkehrsrecht 2015, 2016 und 2017, 2018, 2019, 2020 ; Strafrecht 2017, 2018, 2019 und 2020

  • Du hast dich über dem Grenzwert von - zugegeben sehr niedrig angesetzten - 1,0 ng/ml bewegt. Zwar hattest du keine Ausfallerscheinungen, die zu einem Entzug führten, dennoch wird die MPU hochwahrscheinlich angeordnet werden.


    Unter deinen Voraussetzungen und der aktuellen Lage bzgl. EU-FSe ist der deutsche Weg der sinnvollere. Sorry :/



  • RA XDiver


    Warum ist bei diesem Wert natürlich eine MPU fällig? Rechtsgrundlage ist mir nicht bekannt.

    Mir schon, § 14 Abs. 1 S.3 FeV.


    Zitat


    Die Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens kann angeordnet werden, wenn gelegentliche Einnahme von Cannabis vorliegt und weitere Tatsachen Zweifel an der Eignung begründen.


    Weitere Tatsachen nennen sich im Juristendeutsch "fehlendes Trennungsvermögen", welches geradezu schulbuchmäßig vorliegt.

    Kanzlei für Verkehrs- und Strafrecht
    Fachanwalt für Strafrecht


    Ihre Strafverteidiger im Kanzleihaus Salomon Heinemann
    Zweigertstr. 50
    45130 Essen
    Tel.: 0201 / 50 71 770
    Fax: 0201 / 50 71 7755


    FOCUS Top-Anwalt Verkehrsrecht 2015, 2016 und 2017, 2018, 2019, 2020 ; Strafrecht 2017, 2018, 2019 und 2020

  • Jetzt nochmal im O-Ton der Behörde:


    - Ich kann nicht ohne weiteres eine neue Fahrerlaubnis erteilen.

    - Möglicherweise muss ich eine MPU / ärztliches Gutachten von Ihnen fordern. Dies entscheidet sich jedoch im Rahmen des Verfahrens auf Wiedererteilung der Fahrerlaubnis.


    Ich dachte nicht dass ich mich hier rechtfertigen müsste, allerdings mache ich das doch gerne.


    Wer als Ersttäter mit Alkohol im Blut, also unter Einfluss gefahren, erwischt wird, bezahlt eine Strafe und bekommt seinen Lappen nach einem Fahrverbot wieder. Damit ist das Thema erledigt.


    Wer als Ersttäter mit THC im Blut, nicht nachweisbar ob Fahrt unter Einfluss, erwischt wird, bezahlt eine Strafe, bekommt seinen Lappen nach einem Fahrverbot wieder und muss darauf warten noch einmal nachweisen zu dürfen dass er nicht durchgehend auf Droge ist.

    Das nach der Strafe noch einmal so etwas verlangt wird, ist ein deutsches Unding.


    In meinen Augen ist diese Doppelbestrafung verwerflich, letztendlich muss man seinen Wagen nach dem Konsum von THC mindestens 3 Wochen stehen lassen, damit jegliche Rückstände aus dem Körper entweichen können, beim Alkoholkonsum kann ich mir die Stunden ausrechnen bis ich ''clean'' bin. Wäre doch interessant wenn man Alkohol so lange nachweisen könnte, dann wären deutlich weniger Leute auf den Straßen unterwegs.


    Und ja das wäre günstiger dies im Ausland zu machen, denn wenn ich den FS hier machen sollte, würde ich diesen direkt im Ausland umschreiben lassen.


    Ein weiterer Knackpunkt des Abstinenznachweises ist die Nutzung veralteter Techniken, bei einer Haaranalyse z.B. kann man zwar mit einem Test einige Rückschlüsse über den Konsum des ganzen letzten Jahres bekommen, jedoch reicht der Kontakt zu einem Konsumenten um selbst einen falsch positiven Test zu erhalten.

    Und da es egal ist warum der Test positiv ist...habe ich ein bisschen Angst dass ich trotz Abstinenz dann doch noch eine MPU machen muss nur weil ich konsumierende Freunde und Verwandte habe.

  • Da kann man abendfüllend drüber diskutieren, aber die Rechtslage ist nunmal so, wie sie ist. Auch, wenn die MPU gerne als Bestrafung gesehen wird und dies gefühlsmäßig vielleicht auch ist, ist es tatsächlich eine Überprüfungsmaßnahme und hat mit Strafe so gar nichts zu tun. Sie sprechen das Problem bei Cannabis selber an. Bei Alkohol ist es tatsächlich recht einfach zu kalkulieren, wann man wieder sauber ist. Das funktioniert bei THC, bereits wegen der zumeist unbekannten Wirkstoffmenge, eben nicht. Die oft genannten 24 Stunden sind in der heutigen Zeit schlicht gefährlich, weil der Wirkstoffgehalt inzwischen regelmäßig die 20% kratzt und deswegen eben länger die psychoaktive Substanz im Körper bleibt. Wenn man Cannabis einnimmt, was gelegentlich ja auch fahrerlaubnisrechtlich nicht relevant ist, muss sich eben des Risikos bewusst sein.


    Was mich interessieren würde, was soll die Umschreibung im EU-Ausland bringen?

    Kanzlei für Verkehrs- und Strafrecht
    Fachanwalt für Strafrecht


    Ihre Strafverteidiger im Kanzleihaus Salomon Heinemann
    Zweigertstr. 50
    45130 Essen
    Tel.: 0201 / 50 71 770
    Fax: 0201 / 50 71 7755


    FOCUS Top-Anwalt Verkehrsrecht 2015, 2016 und 2017, 2018, 2019, 2020 ; Strafrecht 2017, 2018, 2019 und 2020

  • Selbstverständlich wegen des Wertes.

    Kanzlei für Verkehrs- und Strafrecht
    Fachanwalt für Strafrecht


    Ihre Strafverteidiger im Kanzleihaus Salomon Heinemann
    Zweigertstr. 50
    45130 Essen
    Tel.: 0201 / 50 71 770
    Fax: 0201 / 50 71 7755


    FOCUS Top-Anwalt Verkehrsrecht 2015, 2016 und 2017, 2018, 2019, 2020 ; Strafrecht 2017, 2018, 2019 und 2020

  • Was mich interessieren würde, was soll die Umschreibung im EU-Ausland bringen?

    Wenn ich iwann in meinem Leben der Meinung sein sollte noch einmal keine 3 Wochen nach einem Joint zu warten, dann muss ich nur mit einer Strafe rechnen und nicht im Nachhinein noch eine.

    Ein polnischer PKW-Fahrer der mit THC im Blut angehalten wurde muss doch nur eine Strafe zahlen und muss nicht zur deutschen MPU, oder sehe ich das falsch?

  • Das ist grundlegend falsch. Zum einen wird ja wahrscheinlich der WS in Deutschland bestehen, damit greift, völlig unabhängig vom FS, die FeV, sprich, die MPU. Die anderslautenden, markigen Werbesprüche der Vermittler sind dahingehend reine Augenwischerei.


    Ebenso kann es bei jemandem gehen, der nicht in D wohnt. Auch Bürger ohne WS können hier zu einer MPU verdonnert werden, übrigens mit Segen des EuGH. Kurzum, wenn ich mir das so durchlese, ist es eigentlich egal ob MPU oder EU-FS. Das scheint in beiden Fällen ein vorübergehendes Vergnügen zu werden. Das liest sich alles nach: Ich will mein Verhalten nicht ändern, also gehe ich eben nach Polen. Ich habe ausreichend Mandanten, die ebenso gedacht haben, teures Geld ausgegeben haben und jetzt wieder klaufen, weil sie es eben nicht gelernt haben. Der EU-FS ist eine 2. Chance, keine Legitimation tradierter Verhaltensmuster.

    Kanzlei für Verkehrs- und Strafrecht
    Fachanwalt für Strafrecht


    Ihre Strafverteidiger im Kanzleihaus Salomon Heinemann
    Zweigertstr. 50
    45130 Essen
    Tel.: 0201 / 50 71 770
    Fax: 0201 / 50 71 7755


    FOCUS Top-Anwalt Verkehrsrecht 2015, 2016 und 2017, 2018, 2019, 2020 ; Strafrecht 2017, 2018, 2019 und 2020

  • Ein polnischer PKW-Fahrer der mit THC im Blut angehalten wurde muss doch nur eine Strafe zahlen und muss nicht zur deutschen MPU, oder sehe ich das falsch?

    Da liegst du falsch. Ein Freund von mir ist tschechischer Stattsbürger und wohnt in Tschechien. Sie haben Ihn in De. erwischt mit THC am Steuer wie dich mit Aufforderung zur MPU, aber da er ja in CZ lebt, ist Ihm De. natürlich egal.

    Problem ist nur, wenn er mit einem Fahrzeug in De. unterwegs ist und er kommt in eine Polizeikontrolle ist das FoFE. In den anderen Ländern kann er weiterhin fahren, nur in De. eben nicht.

  • Meine Fragen wurden beantwortet, dafür danke.

    Hol mir dann einfach hier meinen FS hier wieder, dafür benötige ich nicht einmal Glück.


    Finde es schade dass sich ein RA zu solchen Interpretationen hinreißen lässt.

    ''Das liest sich nach'' : das darf ich mir von meiner Ex-Frau auch immer anhören.