seit 2007 spanischer FS, in Deutschland ungültig

  • Eina nachträglich erworbene Klasse A wäre isoliert in D gültig. Für B müsste dann ein Antrag nach § 28 Abs. 5 FeV gestellt werden. Grundsätzlich ist hier aber das Problem, dass die Klasse B an einem unheilbaren Mangel leidet. Insoweit könnte man also unproblematisch A fahren, B ist jedoch nicht zu retten. Anders würde es m.E. aussehen, wenn die Klasse B ordnungsgemäß erworben worden wäre und im Nachgang aberkannt worden wäre. Aber das ist hier ja nicht die Frage.

    Kanzlei für Verkehrs- und Strafrecht
    Fachanwalt für Strafrecht


    Büro Iserlohn:
    Unnaer Str. 3
    58636 Iserlohn
    Telefon: 02371 / 13000
    Telefax: 02371 / 13003


    Büro Essen:
    Ihre Strafverteidiger im Kanzleihaus Salomon Heinemann
    Zweigertstr. 50
    45130 Essen
    Tel.: 0201 / 50 71 770
    Fax: 0201 / 50 71 7755


    FOCUS Top-Anwalt Verkehrsrecht 2015, 2016 und 2017, 2018, 2019 ; Strafrecht 2017, 2018 und 2019

  • Eina nachträglich erworbene Klasse A wäre isoliert in D gültig. Für B müsste dann ein Antrag nach § 28 Abs. 5 FeV gestellt werden. Grundsätzlich ist hier aber das Problem, dass die Klasse B an einem unheilbaren Mangel leidet. Insoweit könnte man also unproblematisch A fahren, B ist jedoch nicht zu retten. Anders würde es m.E. aussehen, wenn die Klasse B ordnungsgemäß erworben worden wäre und im Nachgang aberkannt worden wäre. Aber das ist hier ja nicht die Frage.

    Vielen Dank für Ihren Thread!


    Jetzt mal zum Spaß: was wäre, wenn ich die Klasse C in Spanien mache?


    Sagen Sie, haben Sie in Spanien, Alicante einen Referenzanwalt, der den Verzicht und die Neubeantragung prüfen könnte?


    Beste Grüße, Quintxll

  • Die Erweiterung wird ebenfalls nichts bringen, weil schlicht und einfach der Mangel des B durchschlägt. Bei C würde der sogar zur gesamten Nichtanerkennung des FS führen, weil ein gültiger B Voraussetzung für C ist.


    Leider kann ich mit einem spanischen Kollegen in der Ecke nichts dienen. Aber ich höre mich mal um. Ich vermute, Sie sprechen ausreichend spanisch?

    Kanzlei für Verkehrs- und Strafrecht
    Fachanwalt für Strafrecht


    Büro Iserlohn:
    Unnaer Str. 3
    58636 Iserlohn
    Telefon: 02371 / 13000
    Telefax: 02371 / 13003


    Büro Essen:
    Ihre Strafverteidiger im Kanzleihaus Salomon Heinemann
    Zweigertstr. 50
    45130 Essen
    Tel.: 0201 / 50 71 770
    Fax: 0201 / 50 71 7755


    FOCUS Top-Anwalt Verkehrsrecht 2015, 2016 und 2017, 2018, 2019 ; Strafrecht 2017, 2018 und 2019

  • Die Erweiterung wird ebenfalls nichts bringen, weil schlicht und einfach der Mangel des B durchschlägt. Bei C würde der sogar zur gesamten Nichtanerkennung des FS führen, weil ein gültiger B Voraussetzung für C ist.


    Leider kann ich mit einem spanischen Kollegen in der Ecke nichts dienen. Aber ich höre mich mal um. Ich vermute, Sie sprechen ausreichend spanisch?

    Das Bundesverwaltungsgericht hat genau anders entschieden!


    Nämlich dass, die Fahrerlaubnis der Klasse C die Klasse A und B heilen kann. Denn die Eignungszweigel sind dann ausgeräumt, die überhaupt erst B "kaputt" machen.


    Siehe: Urteil vom 06.09.2018, Aktenzeichen 3 C31.16

  • Du verstehst das Problem nicht, die spanische FE wurde während einer Deutschen Sperrfrist erworben und ist damit in D nicht anzuerkennen.

    Auch eine Klasse C würde auf diese FE aufbauen.


    Wenn es ein 'normaler' Fall wäre wo für die Spanische FE in D eine Nutzungsuntersagung ausgesprochen würde, dann würde die Erweiterung auf klasse C funktionieren.


    Dann könnte er auch einfach mit seinen Spanischen Wohnsitzt zu einer beliebigen FSST gehen und die Aufhebung der Nutzunzuntersagung beantragen und nach der MPU dürfte er in D wieder fahren.


    Aber aktuell kann er nichmal wenn er will mit einer MPU mit seiner Spanischen FE fahren, und Neuerteilung der alten D FE ist nur möglich wenn der Ordentliche Wohnsitz und damit der Lebensmittelpunk in D liegen würde.

  • Exakt falo. Die Entscheidung des BVerwG betrifft einen anderen Fall. Der des TE gleicht leider dem EuGH-Fall C-590/10 und da hat der EuGH nunmal gesagt: Ist nicht anzuerkennen (Rechtssache Köppel).


    Führerscheintourist, wir reden nicht von (behebbaren) Eignungsmängeln sondern von einem grundlegenden Fehler (FS in Sperrfrist), welcher nunmal nicht behebbar ist.

    Kanzlei für Verkehrs- und Strafrecht
    Fachanwalt für Strafrecht


    Büro Iserlohn:
    Unnaer Str. 3
    58636 Iserlohn
    Telefon: 02371 / 13000
    Telefax: 02371 / 13003


    Büro Essen:
    Ihre Strafverteidiger im Kanzleihaus Salomon Heinemann
    Zweigertstr. 50
    45130 Essen
    Tel.: 0201 / 50 71 770
    Fax: 0201 / 50 71 7755


    FOCUS Top-Anwalt Verkehrsrecht 2015, 2016 und 2017, 2018, 2019 ; Strafrecht 2017, 2018 und 2019

  • Ich habe es so aufgefasst, dass eine Erweiterung auch bei NU nichts bringen würde. Aber dann habe ich es falsch verstanden, wenn es genau auf den Fall der ES-Fe abgestimmt war. Weil es generell möglich ist. Klar, in Sperrzeit erworben - Ungültig in D!

  • Exakt falo. Die Entscheidung des BVerwG betrifft einen anderen Fall. Der des TE gleicht leider dem EuGH-Fall C-590/10 und da hat der EuGH nunmal gesagt: Ist nicht anzuerkennen (Rechtssache Köppel).


    Führerscheintourist, wir reden nicht von (behebbaren) Eignungsmängeln sondern von einem grundlegenden Fehler (FS in Sperrfrist), welcher nunmal nicht behebbar ist.

    Man muss aber sagen, es ließt sich so, als ob es keines Falls möglich wäre.

  • Eine Frage hätte ich noch:

    Wenn er mit der Neuerteilung wartet bis die Tilgung der Vorfälle durch ist und dann ohne MPU die Neuerteilung der D FE beantragt.

    Darf die FSST nor Neuerteilung neue Prüfungen anordnen oder muß sie die Fahrpraxis mit der Spanischen FE anerkennen ?

  • Guten Abend,


    ich habe lange nichts mehr von mir hören lassen.


    Mittlerweile habe ich die Neuerteilung meiner Fahrerlaubnis beantragt und 6 Wochen später kam die Anordnung zur MPU. Grund war die Alkoholfahrt mit 1,35 Promille in 2005 und eine weitere mit 0,25 Promille in 2002. Somit würde ein Wiederholungsfall vorliegen und die MPU ist eben zu machen.


    Mein Anwalt hat an die Behörde geschrieben, dass die ORDNUNGSWIDRIGKEIT aus 2002 nicht herangezogen werden kann, da diese 2019 tilgungsreif geworden ist.

    Die Behörde reagiert nicht, ein zweites Schreiben meines Anwalts wurde mit Fristsetzung nachgesendet. Heute kam ein Brief, dass die Behörde die Anordnung zur MPU zurücknimmt. Ein Satz, mehr nicht.


    Meine Frage: Bekomme ich jetzt den FS einfach zugesendet?

    Was ist mit meinem spanischen FS? Ist der jetzt gültig, da ich ja keine MPU in D mehr machen muss? Ihr müßt mal etwas weiter vorne Euch einlesen, ich hatte den spanischen FS vor 13 Jahren in einer Sperrfrist gemacht. Mein FS war somit in D nicht gültig. Er müßte doch jetzt gültig sein, oder?


    Danke an Alle!

  • Was ist mit meinem spanischen FS? Ist der jetzt gültig, da ich ja keine MPU in D mehr machen muss? Ihr müßt mal etwas weiter vorne Euch einlesen, ich hatte den spanischen FS vor 13 Jahren in einer Sperrfrist gemacht. Mein FS war somit in D nicht gültig. Er müßte doch jetzt gültig sein, oder?

    Die Ungültigkeit deiner Spanischen FE ist nicht heilbar , sie ist also immer noch nicht gültig.

    Wobei 'gültig' ist sie ja schon weltweit mit der Ausnahme von Deutschland.


    Du wirst sehr wahrscheinlichr noch neue Therorie- und Praktische-Prüfungen ablegen müssen.

  • Hallo Falo,

    ich kann 13 Jahre Fahrpraxis in Spanien durch meinen spanischen Führerschein nachweisen, ich hatte bis zum Januar meinen Wohnsitz in Spanien. Den mußte ich laut der Führerscheinstelle nach D verlegen, da ich sonst keine neue FE beantragen konnte. Dies stellte sich übrigens auch als Falschinformation heraus. Man kann sehr wohl mit einem ausländischen Wohnsitz eine FE in D beantragen.


    Kann ich die spanische FE evtl. auf eine deutsche umschreiben lassen? Oder wird die nie in D gültig, was ich mir nicht vorstellen kann.

  • Kann ich die spanische FE evtl. auf eine deutsche umschreiben lassen? Oder wird die nie in D gültig, was ich mir nicht vorstellen kann.

    Die wird wie du sie derzeit besitzt niemals gültig werden.


    Was UMSTRITTEN funktionieren kann:

    Du erweiterst deine Spanische Fahrerlaubnis in spanien, bei einer erweiterung um Klasse A ist sehr umstritten und reicht meiner Meinung nach nicht aus,.

    Anders wäre eine Erweiterung um Klasse C oder D das wäre OK, aber unverhältnismäßigt teuer und aufwendig.


    Intressant ist auch das Thema der Fahrpraxis mit der in D ungültigen FS.

    Das ist wohl auch umstritten und evtl. eine Chance die Prüfungen wegzubekommen allerdings vermute ich da Gegenwehr der FSST .

    Ich hoffe du hast eine Rechtsschutzversicherung bevor du das angehst.


    . Den mußte ich laut der Führerscheinstelle nach D verlegen, da ich sonst keine neue FE beantragen konnte. Dies stellte sich übrigens auch als Falschinformation heraus.

    Das ist sehr wohl richtig es ist immer das EU Land für deine FE zuständig in dem du deinen Ordentlichen Wohnsitzt hast das ist grob gesagt da wo du dich überwiegent aufhälts.

    Normal könnte man ohne DE Wohnsitz die Aufhebung einer Nutzungsuntersagung durch eine positive MPU bekommen, aber bei dir ist es halt keine Nutzungsuntersagung sondern eine für D ungültige FE die nicht heilbar ist .