Frage zum Beginn der Tigungsfrist

  • Hallo,

    meine Frage, wann beginnt die Tilgungsfrist? Ich hatte am 24.06.2003 einen Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis gestellt, die daraufhin angeordnete MPU habe ich nicht bestanden (Gutachten vom 29.10.2003), im Jahr 2014 habe ich den Führerschein wieder in Angriff genommen, mit dem Erfolg, dass ich wieder zur MPU gemusst hätte, da ich einen Eintrag wegen Beleidigung im Führungszeugnis habe oder hatte (keine Ahnung, ob der Eintrag mittlerweile gelöscht ist), bei der Beleidigung hatte ich 2,5 Promille, die Tat ist am 24.07.2013 passiert, so, nachdem ich mich entschieden hatte, keine MPU zu machen, habe ich den Antrag auf Neuerteilung am 20.05.2014 zurückgezogen, die Bestätigung der Führerscheinstelle ist am 22.05.2014 verfasst worden, mir ist unklar, wann die Fristen beginnen, 2003 oder 2014?

  • Thunder

    Als erstes mal einen kostenlosen Auszug aus Flensburg einholen:

    https://www.kba.de/DE/Zentrale…ER/Auskunft/faer_tab.html


    Dann am besten nochmal melden was da drinsteht.

    Ich bin mir ziemlich sicher, dass der Auszug sauber ist, aber gut, um sicher zu gehen, werde ich mir die Auskunft einholen. Mein größeres Problem ist aber, dass ich nicht weiß, wann die Tilgungsfrist beginnt bzw. meine Akte um den Eintrag, aus dem der Promillewert hervorgeht, bereinigt wird, ich habe ehrlich keine Lust wegen des gleichen Eintrages wieder eine MPU-Aufforderung zu bekommen, klar, ich könnte Akteneinsicht beantragen, nur weiß ich dann immer noch nicht, ob der Eintrag, sollte er vorhanden sein, rechtens eingetragen sein. 2014 hatte ich Einsicht, und da war ein Eintrag von 1998 drinnen, 2003, als ich den Antrag auf Neuerteilung stellte, war meine Akte komplett leer, gar nicht mehr vorhanden, aber 2003 wurde dann WIEDER ein ehemaliger Eintrag von 1998 beim TÜV angefordert, also ein Eintrag, der bereits bereinigt war, fand sich plötzlich wieder in meiner Akte, das kann doch nicht korrekt sein!?

  • Da kann drinstehen was will, wird ja selten mal bereinigt.

    Geh einfach zur FEB und verlange Einsicht sowie Bereinigung.

    Hast du allerdings dazwischen wieder Scheiße gebaut unterbricht das natürlich die Tilgung und die Einträge sind weiter verwertbar.

    War die Tat in 2014 iVm Teilnahme am Straßenverkehr?

  • Geh einfach zur FEB und verlange Einsicht sowie Bereinigung.

    Man hat kein Recht darauf das die Akte bei der FSST bereinigt wird, nur wenn es einen Grund gibt muß die Akte bereinigt werden das wäre bei einen Neuerteilungantrag oder wenn die Behörde von sich aus aktive weil sie einen z.B. ein Verbot für fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge durchsetzen will.

    Eine Akteneinsicht ist aber kein Grund für eine bereinigung auch wenn das dann oft von dem Mitarbeiter dann gemacht wird.


    Anders beim KBA da bekommt man immer nur eine bereinigte Auskunft.


    Was aber sein kann das trotz sauberen KBA noch was droht.

    Hintergrund ist das beim KBA nur rechtsgültige Entscheidungen im zusammenhang mit der FE eingetragen werden.

    In der FSST Akte steht meist deutklich mehr drin weil halt nicht jeder Vorfall gleich Maßnahmen erfordert.

    So wird eine Beleidigung evtl. in der FSST Akte stehen aber nicht im KBA.


    Wenn aber dann die FSST Maßnahmen wie eine MPU fordert darf sie dann NICHT auf bereits getilgte KBA einträge zugreifen.


    Deswegen als erstes mal KBA schauen da gibt es oft auch überraschungen wie ein vergessener Neuerteilungsantrag der dann versagt wurde und diese Versagung ist dann im KBA eingetragen und hat die Tilgung gehemmt.


    Wenn der dann sauber ist termin bei der FSST wegen Akteneinsicht machen.

    Und nein ich würde da nicht gleich mit einen Anwalt hingehen die Mitarbeiter haben relative große Spielräume die auch rechtlich abgesichert sind.

    Dementsprechent halt auch vernünftig gegenüber den Mitarbeitern auftreten also weder in den Arsch kriechen noch rumpöbeln.

    Und wenn da so ein neunmalkluger ankommt und gleich mit Anwalt kommt würde ich persöhnlich vermutlich eher meinen Spielraum ausnutzen, als wenn jemand der vor Jahren mal mist gebaut hat aber jetzt sich um eine Neuerteilung kümmern will.


  • richtig immer erst die Sachen anfordern wenn da aber komische Sachen drin stehen die da nicht hingehören.. Brauchst du definitiv Hilfe von wem auch immer zur Not juristische sobald du was falsches oder was gelöscht gehört schwarz auf weiß hast. Aldi kannst du jedenfalls knicken ^^

  • So wird eine Beleidigung evtl. in der FSST Akte stehen aber nicht im KBA.

    Die steht definitiv drinnen, warum? Weil die FSST 2014 mein Führungszeugnis nach BZRG beantragt hatte, da steht natürlich die Beleidigung von 2013 drinnen, dazu dann noch der dazugehörige Strafbefehl samt Promillewert. Ich habe Zeit, mein Lappen ist seit 1993 weg, auf ein paar Monate mehr oder weniger kommt es mir nicht an, ich warte jetzt erst einmal auf den Auszug vom KBA, letztes Mal hat es ca. 2 Wochen gedauert, bis der Auszug da war.

  • So, die Auskunft aus dem Fahreignungsregister ist da, der genaue Wortlaut ist:

    "ist im FAER am Tag der Auskunftserteilung keine Eintragung erfasst".

    Jetzt habe ich schwarz auf weiß, was ich eh schon wusste ;)


    Hast du allerdings dazwischen wieder Scheiße gebaut unterbricht das natürlich die Tilgung und die Einträge sind weiter verwertbar.

    War die Tat in 2014 iVm Teilnahme am Straßenverkehr?

    Wo steht, dass die Einträge dann weiter verwertbar sind?
    Und NEIN, die Tat in 2014 war nicht in Verbindung mit einer Teilnahme am Straßenverkehr, ist aber in der Öffentlichkeit passiert, aber das ist ja wohl nicht mit Teilnahme am Straßenverkehr gemeint, oder?