Wann darf man in DE wieder einen FS machen gemäß FAER Einträgen?

  • Hi Servus;


    ich habe mal spaßes halber, nach mehreren Jahren (unterwegs mit PL FS) meinen FAER geben lassen.


    aktuell 0 Punkte und 3 Blätter drin. Dazu gleich mal den Auszug-

    1. Vorsätzliche Trunkenheit im Verkehr Tilgung März 2017

    2. Vorsätzliches fahren ohne in 2 Fällen Tlgung März 2017

    3. Vorsätzliches fahren ohne mit Tateinheit keine Versicherung am PKW Tilung Main 2021


    So und jetzt habe ich so ein paar Fragen damit. Warum sind Punkt 1 und 2 noch gespeichert? Müssten die nicht 2017 aus der Akte sein?

    Und wann könnte ich rein theoretisch nach deutschem Recht wieder ein FE beantragen. Erst nach 2021? Bleiben dann die Punkte 1-und 2 so lange bestehen?


    Rein theoretisch verstehe ich das so, dass die Trunkenheit und die erste vorsätzliche FOFE ja verjährt sein müssten?! Und wenn dieses der Fall sein sollte, dann dürfte ja im Falle einer MPU Anordnung ja die Trunkenheit keine Rolle mehr spielen? Sehe ich das richtig?

  • Die Punkte 1 und 2 bleiben meiner Meinung nach bis Mai 2019 bestehen.

    Zitat eines VZR Mitarbeiters:

    Zitat

    es ist richtig, dass ab 01.05.14 das Änderungsgesetz in Kraft tritt und sich damit das Punktsystem und die Tilgungsbestimmungen ändern werden. Inhalt dieser Änderung sind auch Übergangsbestimmungen, die sich auf die Entscheidungen beziehen, die bereits vor in Kraft treten des Änderungsgesetzes im VZR gespeichert waren. Für diese Entscheidungen bleiben die alten Bestimmungen und damit auch die Tilgungsbestimmungen für eine Übergangszeit von 5 Jahren bestehen. Erst danach gelten für alle Eintragungen die neuen Bestimmungen mit der Folge, dass dann auch die alten Entscheidungen unter Berücksichtigung der neuen Fristen getilgt werden.

    Wenn ich jetzt nicht all zu schwach im Rechnen bin, bleiben die beiden ersten Taten in Kombination mit der dritten Tat noch bis Mai 2019 im VZR gespeichert.
    Danach sollte bis 2021 nur noch die dritte Tat Anwendung finden dürfen.

  • Es gab eine Gesetzesänderung die zum 1.5.2014 in Kraft getreten war, mit einer Übergangszeit von 5 Jahren.
    Demzufolge dürften meiner Meinung nach Deine Punkte 1 und 2 ab dem 1.5.2019 nicht mehr verwertet werden, auch wenn das früher mal anders gehandhabt wurde.

    Dein Punkt 3 bleibt bis 2021 bestehen.

    Früher galt: kommt eine neue Tat dazu, bleiben die alten Taten bis zum Tilgungsdatum der neuen Tat bestehen, also in Deinem Fall bis 2021.


    Da das ab 2014 nicht mehr gilt, und unter Berücksichtigung der Übergangsfrist von 5 Jahren, sollten Deine beiden Taten aus 2002 ab nächstem Mai aus Deiner Akte verschwinden ;)

  • Hi zap und erstmal herzlichen Dank!


    was meinst Du? Sollte sich das bewahrheiten, reicht dann die dritte Sache für eine MPU aus, wenn Mai 2015 die ersten 2 aus der Akte sind? Also reicht ein FOFE aus um die MPU anzuordnen?

  • Zunächst einmal: ich bin kein Anwalt, kein Vermittler... ich lese nur sehr viel zu diesem Themenbereich.


    Mein Vorschlag an Dich wäre daher: hol Dir im nächsten Mai einfach mal einen neuen VZR-Auszug.

    Für die rechtliche Bewertung würde ich Dir den Forenanwalt empfehlen.


    Bei Fragen zum Thema MPU bin ich ein absoluter N00b, hier könnte Dir evtl. Holger weiterhelfen.