PL FS ungültig?

  • Ich habe folgendes Problem.


    Ich habe im Jahr 2012 meinen FS bei Olga gemacht. Mein WS war vom 30.04.2012 - 12.12.2012. Das sind deutlich über 185 Tage. Das ausstallungsdatum meines FS ist der 18.12.2012, also 6 Tage nachdem mein WS zu Ende gewesen ist. Jetzt wollte ich gern den FS umschreiben lassen, damit ich in D den BE machen kann. Nun bin ich aber hinund her gerissen, ob ich das überhaupt tun sollte?

  • Ich war gestern in slubice und bin mit Ulf zur behörde gegangen. Dort hat man mir eine Bescheinigung ausgestellt, in der Bestätigt wird, dass der Wohnsitz etc. Sauber eingehalten wurde? Ist mein FS jetzt ernsthaft ungültig? Ich fahre seit 6 Jahren ohne Probleme...

  • Wenn Du mit Ulf beim Amt warst, hast Du ja von denen eine Bestätigung bekommen, von wann bis wann Du da gemeldet warst.

    Sollte Deine Aussage mit dem 12.12. stimmen und der Ausstellungszeitpunkt der 18.12 gewesen sein, war Polen in diesem Moment gar nicht mehr für Dich zuständig.

    An Deiner Stelle würde ich jetzt erst mal den Forenanwalt kontaktieren und fragen was er Dir dazu rät.

    Spontan fallen mir da gerade einige mehr als gute Gründe ein, warum ich an Deiner Stelle den D-FS NICHT beantragen würde.

    Stichwort RESPER.

  • Ich habe alle Bescheinigungen da, die belegen, dass ich bis 12.12.2012 in PL gemeldet war. Den forenanwalt habe ich bereits kontaktiert...es gibt eine 50:50 Chance zwecks umschreiben...genaueres möchte ich zum Schutz dessen nicht sagen.

  • Ich denke wenn Dir der Forenanwalt eine 50:50 Chance einräumt, würde ich es an Deiner Stelle probieren.


    Einen Antrag auf einen D-FS nebst MPU würde ich nicht probieren, da stehen die Chancen etwas schlechter und Du mit deinem PL-FS auffliegst.

    Zitat
    • Auf Basis der 3. EU-Führerscheinrichtlinie wird derzeit ein europäisches Führerscheininformationssystems (EReg - RESPER) eingerichtet. Dieses ermöglicht vor Ausstellung eines Führerscheins eine Abfrage in den EU-Mitgliedstaaten, ob dort bereits eine Fahrerlaubnis ausgestellt oder entzogen wurde.
  • Mußt Du halt abwägen.


    Wenn ein Polizist bei einer Kontrolle meint Dir FoFe reinzuwürgen fliegt das Ganze eh auf, weil dann vermutlich mehr als tief gebohrt wird.

    Probierst Du die Sache mit der Umschreibung hast Du evtl. die Chance, daß das mit dem Datum nicht auffällt.


    Ich würde an Deiner Stelle die Umschreibung versuchen.

    Da kann man Dir zumindest, aus meiner Sicht, bei einer Kontrolle kein FoFe unterstellen und Du hättest für eine Kontrolle noch die Bescheinigung dabei, daß Du gerade umschreiben lässt.


    Aber die Details würde ich da wirklich nochmal mit RA XDiver abklären.

  • Dein Hauptproblem bei einer theoretischen tieferen Überprüfung werden die EuGh Urteile sein.


    Die fragen dann in Polen den Meldezeitraum an, bekommen "gemeldet bis 12.12.xxxx" für mindestens 185 Tage im Kalenderjahr zurück.

    Dann nehmen Sie Deinen Führerschein und sehen "Ausstellungsdatum 18.12.xxxx.


    Damit liegen dann von diesem Mitgliedstaat "unbestreitbare Informationen" vor, daß Du zum Zeitpunkt der Ausstellung des FS, Deinen ordentlichen Wohnsitz nicht in diesem Land hattest.

    Danach graben sie mehr als tief und dürfen auch selbst ermitteln, was Du in diesem Zeitraum in D gemacht hast.

    Zitat

    ...Nach alledem ist auf die Vorlagefragen zu antworten, dass die Art. 1 Abs. 2, 7 Abs. 1 sowie 8 Abs. 2 und 4 der Richtlinie 91/439 dahin auszulegen sind, dass sie es einem Mitgliedstaat verwehren, es abzulehnen, in seinem Hoheitsgebiet die Fahrberechtigung einer Person anzuerkennen, die sich aus einem später von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Führerschein ergibt, wenn auf diese Person zuvor im Aufnahmemitgliedstaat eine Maßnahme des Entzugs einer früheren Fahrerlaubnis wegen Trunkenheit im Verkehr angewendet worden ist und wenn dieser zweite Führerschein außerhalb einer Sperrzeit für die Erteilung eines neuen Führerscheins erteilt wurde, falls sich herausstellt,
    ...
    dass auf der Grundlage der Erklärungen und Informationen, die der Inhaber dieses Führerscheins im Verwaltungsverfahren oder im gerichtlichen Verfahren in Erfüllung einer ihm nach dem innerstaatlichen Recht des Aufnahmemitgliedstaats auferlegten Mitwirkungspflicht gegeben hat, die Wohnsitzvoraussetzung vom Mitgliedstaat der Ausstellung dieses Führerscheins nicht beachtet worden ist