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Fahren ohne Führerschein - Garreler geht aufs Ganze
Prozess Englischer Führerschein gültig oder nicht? – Verfahren wird neu aufgerollt

Der Mann sollte ins Gefängnis. Er war immer wieder ohne – deutschen – Führerschein gefahren.

von Franz-Josef Höffmann


Garrel - Weil er ständig ohne gültige Fahrerlaubnis Auto gefahren ist, soll ein 52 Jahre alter Mann aus Garrel (Kreis Cloppenburg) für ein Jahr ins Gefängnis. Weil er das aber nicht will, hat er gegen entsprechende Urteile des Amtsgerichts in Cloppenburg Berufung eingelegt. Seit Freitag wird der Fall vor dem Oldenburger Landgericht als Berufungsinstanz neu aufgerollt.

Der Angeklagte ist mehrfach und einschlägig vorbestraft. Deswegen hatte ihm das Cloppenburger Amtsgericht auch eine Aussetzung der Strafen zur Bewährung versagt. Mehr noch: Die Richter verlangten von dem 52-Jährigen, endlich sein Auto zu verkaufen. Es bestehe Wiederholungsgefahr. Doch davon will der Angeklagte nichts wissen. Er geht aufs Ganze und will unschuldig sein.

Bereits vor Jahren war dem Garreler die deutsche Fahrerlaubnis entzogen worden. Doch das konnte ihn nicht beeindrucken. Er fuhr nach England, um sich dort einen neuen Führerschein zu besorgen. Er und sein Anwalt sind der festen Überzeugung, dass der auch für Deutschland gültig ist. Doch damit stehen der Anwalt und sein Mandant auf einsamen Posten.

Bei dem englischen Führerschein handele es sich lediglich um eine Umschreibung, nicht aber um eine Neuerteilung einer Fahrerlaubnis. Den englischen Behörden gegenüber habe der Angeklagte verschwiegen, dass ihm in Deutschland die Fahrerlaubnis entzogen worden sei. Deswegen könne die englische, umgeschriebene Fahrerlaubnis keine Gültigkeit haben, da sind sich Staatsanwaltschaft, Amtsgericht, Landgericht, das Oberlandesgericht Oldenburg sowie der Landkreis Cloppenburg sicher. Der Angeklagte und sein Anwalt wollen aber dennoch nicht aufgeben. Nun sollen weitere Beweise erhoben werden. Bis dahin ruht das Verfahren.