Eu-Fuehrerschein-Forum

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Metelen - Ein 30-jähriger Metelener ist am Montag vom Amtsgericht Steinfurt wegen „Fahrens ohne gültige Fahrerlaubnis“ zu einer Geldstrafe von 1500 Euro verurteilt worden.
Der Beschuldigte war zuvor unter Alkoholeinfluss im Straßenverkehr aufgefallen, daraufhin wurde ihm der Führerschein entzogen. Außerdem wurde eine Führerscheinsperre ausgesprochen, die es dem Angeklagten untersagt, in Deutschland eine neue Fahrerlaubnis zu beantragen. Um die Sperrfrist zu umgehen, reiste er daraufhin nach Tschechien, absolvierte dort eine Fahrprüfung und erhielt einen EU-Führerschein.

Mit diesem in der Tasche war er im Juli 2010 erneut in seinem Pkw in Metelen unterwegs. Als der Angeklagte während einer Verkehrskontrolle lediglich seine tschechische Fahrerlaubnis vorzeigen konnte, wurde die Polizei stutzig. Die Staatsanwaltschaft stellte fest, dass in Deutschland das Fahren mit einem EU-Führerschein grundsätzlich erlaubt ist. Allerdings ist dies nicht der Fall, wenn der Fahrer hierzulande weiterhin eine Sperrzeit beziehungsweise ein Fahrverbot verbüßt. Erst nach Beendigung der Führerschein-Sperre, beispielsweise durch die erfolgreiche Teilnahme an einer Medizinisch Psychologischen Untersuchung (MPU), erhält die Fahrerlaubnis ihre Gültigkeit zurück. Die Sperrfrist gegen den Angeklagten besteht demnach weiterhin.

Der Beschuldigte erschien selbst nicht vor Gericht. Er ließ sich durch seinen Verteidiger vertreten. Richterin Ira Schwefer wandte daher das Strafbefehlsverfahren an, das eine Verurteilung des Angeklagten ermöglicht, ohne dass dieser bei der mündlichen Hauptverhandlung anwesend sein muss.