Eu-Fuehrerschein-Forum

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Neuenkirchen. Für zehn Monate muss ein 42-jähriger Mann aus Neuenkirchen ins Gefängnis, weil er drei Mal - im Oktober und November 2008 sowie im Mai 2009 - betrunken Auto gefahren ist. Er war jeweils ohne gültige Fahrerlaubnis unterwegs und bereits einschlägig vorbestraft.

Bei der letzten Fahrt legte der Angeklagte jedoch einen tschechischen Führerschein vor, den das Gericht aber nicht anerkannte. Hinzu kam, dass er zu seiner Fortsetzungsverhandlung bei Gericht vor elf Tagen mit knapp einem Promille Alkohol im Blut die Straße von Neuenkirchen nach Rheine befuhr und von der Polizei erwischt wurde (MV berichtete). Es erging Haftbefehl gegen ihn.

Am Mittwoch wurde der Mann in Handschellen dem Richter vorgeführt. Seinen Arbeitsplatz hat der 42-jährige Angeklagte mit Beginn der Untersuchungshaft verloren.

Der Angeklagte wirkte sehr zerknirscht im Gegensatz zu einer Verhandlung vor drei Wochen, in der er sich noch zu Unrecht belastet fühlte. Damals sagte er, dass er eine ambulante Alkoholtherapie abgeschlossen und einen Strafbefehl schon bezahlt hätte. Da dem Gericht keine Belege vorlagen und ein Zeuge fehlte, wurde der Termin verschoben. Vor Gericht backte er nun kleine Brötchen.

In der letzten Verhandlung merkte sein Anwalt an, dass es nicht geklärt sei, ob der tschechische Führerschein in Deutschland gelte oder nicht. „Für mich schon,“ zeigte sich Richter Langhans davon unbeeindruckt und ergänzte: „Wenn jemand in Deutschland seinen Führerschein verliert, weiß er, dass er hier nicht mit einem ausländischen Führerschein fahren darf.“

Der Angeklagte sagte dazu, dass er von einem Rechtsbeistand in Tschechien gehört habe, dass der tschechische Führerschein in Deutschland anerkannt werde. Er bezahlte dafür 2250 Euro und wohnte 182 Tage in Tschechien, wie er es einer Zeitungsanzeige entnommen habe. „Wer den deutschen Führerschein verliert, darf in Deutschland nicht fahren,“ in diesem Punkt ließ der Richter keine Diskussion zu.

Die Untersuchungshaft hatte dem Angeklagten merklich zugesetzt. „Ich weiß jetzt, dass es so nicht weiter geht und ich eine stationäre Therapie machen muss,“ zeigte er sich einsichtig. „Auf dem Video konnte man deutlich sehen, wie knapp es an einigen Stellen war,“ hielt ihm der Richter vor. Da er zwei Mal einschlägig vorbestraft und Bewährungsversager ist, konnte er nicht mit einer weiteren Bewährungschance rechnen. Der Führerschein wurde ihm für drei Jahre entzogen.