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Hommer

Schüler

Registrierungsdatum: 21. Mai 2007

Beiträge: 66

1

Montag, 29. September 2008, 17:48

Dr. Udo Bullmann (SPD)

Hier sind einige sehr Interesante Fragen und Antworten



http://www.abgeordnetenwatch.de :bild: :gs:
Wer Rechtschreibfehler findet, darf sie behalten

der Sachse

unregistriert

2

Montag, 29. September 2008, 20:03

Habe mal meinen Senf dazu gegeben. Als ich fertig war kam aber ein Feld was mir wohl sagt das ich mir die Arbeit hätte sparen können :greubel:

Zitat

Vielen Dank für Ihre Frage.
Sofern sie dem Moderations-Codex entspricht, wird sie in Kürze auf der Seite erscheinen.



Ich glaube allerding nicht das sowas

Zitat

dem Moderations-Codex entspricht
:lach:



Zitat

Zitat von Dr. Udo Bullmann"
Die dritte Führerscheinrichtlinie (2006/126/EG) ... dient der Bekämpfung des Führerscheintourismus. Zitat ende.

Sehr geehrter Herr Bullmann
Bezüglich Ihres obigen Zitats sehe ich zwar das sie die Presseveröffentlichungen kennen, aber selbst wenig bis gar nichts dazu sagen.
Ich nehme an sie beziehen sich, wie der ADAC, das BMVBS, usw.auf Artikel 11 der 3 Fs- Richtlinie.
Zitat (gekürzt)
Ein Mitgliedstaat lehnt die Anerkennung der Gültigkeit eines Führerscheins ab, ......... deren Führerschein im Hoheitsgebiet des erstgenannten Mitgliedstaats eingeschränkt, ausgesetzt oder entzogen worden ist. worden ist "Zitat ende

Ich vermisse in den Presseberichten die nötige Objektivität, scheint also wohl gesteuert zu sein. Kenner wissen nämlich das der Inhalt des Art 11 in wesentlich milderer Form bereits in der 2 Führerscheinrichtlinie vorhanden ist. Und selbst diese mildere Form ist vom EugH für nicht anwendbar gehalten worden.
Wer sich etwas im EU-Recht auskennt, weiss das dieser Artikel 11 schlicht und einfach nicht anwendbar ist. Er hebt die gegenseitige Anerkennung von Dokumenten aus, widerspricht der Dienstleistungsfreiheit, Niederlassungsfreiheit, Ja sogar die souveränen Entscheidungen (nämlich einen Führerschein aus zu stellen) würden durch diesen Artikel wieder aufgehoben. Ich denke auch Ihnen ist ,bei neutraler Betrachtung,klar das dieser Artikel 11 niemals angewendet werden wird.Nicht 2009 und auch nicht 2013, da aus EU-rechtlicher Sicht ein Führerschein nur so lange "entzogen" ist wie die Sperrfrist dauert.
Eigentlich ist diese ständige Flut von bewusst falschen Informationen eines "Rechtsstaates" unwürdig .die Bürger werden also anscheinend für sehr dämlich gehalten. Einer Verbesserung der Glaubwürdigkeit unserer "Volksvertreter" dient so eine Art auf jeden Fall nicht.

Rene Müller

der Sachse

unregistriert

3

Dienstag, 30. September 2008, 12:22

Da hatte ich wohl recht.

Zitat

Guten Tag Rene Müller,

vielen Dank für Ihre Nachricht an Herrn Bullmann über
abgeordnetenwatch.de.

Wir müssen Ihnen allerdings mitteilen, dass wir Ihre Nachricht in der uns
vorliegenden Version nicht freischalten, da sie gegen den
Moderations-Codex verstößt. Sie fällt in die Kategorie:

- Beiträge, die keine Frageabsicht oder Aufforderung zur Stellungnahme
erkennen lassen und hauptsächlich dem Zweck der Meinungsäußerung oder
Kommentierung dienen

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir auf abgeordnetenwatch.de auf
das Frage- und Antwort-Format großen Wert legen.

Wir werden Herrn Bullmann Ihre Nachricht aber zur Kenntnisnahme
weiterleiten (aus Datenschutzgründen ohne Ihre e-Mail-Adresse).

Wir hoffen auf Ihr Verständnis und darauf, dass Sie abgeordnetenwatch.de
weiterhin nutzen. Wenn Sie Fragen zur Moderationsentscheidung haben, dann
bitten wir um eine kurze Rückmeldung an moderation@abgeordnetenwatch.de.

Den Moderations-Codex finden Sie unter: www.abgeordnetenwatch.de/codex

Mit freundlichen Grüßen,
Hxxxx Oxxxxxx
(abgeordnetenwatch.de)

Pioneer

unregistriert

4

Mittwoch, 1. Oktober 2008, 02:22

Das war ja auch so zu erwarten.
Dieser Rene Müller ist aber auch ein ganz mieser Charakter. :bäh:

Unterstellt der doch einem D-Abgeordneten Ahnungslosigkeit, wobei doch jeder weiss, wenn die von irgendeiner Sache Ahnung hätten, würden sie auch einen normalen Beruf ausüben. :sf44:

Ist schon ganz erstaunlich, zu welchen Themen er sich so äußern kann, vermutlich mit der gleichen Sachkenntnis. :bb:

Woher kommt diese Parlamentsquatschblase eigentlich. Ich tippe mal auf Oberammergau-Kreis, aber ganz unten.
Das war nun vielleicht doch wieder unfair, der Mann ist ja schließlich in gleichgesinnter guter Gesellschaft.

Und solche Pfeifen wollen das Volk vertreten. Da ist es schon besser, die vertreten sich erstmal die Füße, bis sie wenigsten von irgendetwas eine Ahnung haben außer vom Sabbeln. :lach:

Joschi

Profi

Registrierungsdatum: 7. November 2007

Beiträge: 569

Geschlecht: Männlich

Wohnort: Nähe Passau

Beruf: Fernfahrer

Führerschein aus: A-B-C-BE-CE

5

Donnerstag, 2. Oktober 2008, 09:15

So ne Scheiße. Habe vor kurzem noch gesagt das wir so eine treffende,passende , Den Tatsachen entsprechende Aussage in dieser Form nie irgendwo finden werden. und dann sowas. Einer der sagt was sachen ist und den Nagel auf den Kopf trifft. Ich wollte schon ne Wette abschließen. :wink:
Diplomatie ist, jemanden so zur Hölle zu schicken das er sich auf die Reise freut. :wink: