Sie sind nicht angemeldet.

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Eu Führerschein Forum. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

1

Dienstag, 2. Februar 2016, 11:41

Laufenburg: Probleme mit einem polnischen Führerschein werden vor Gericht verhandelt

Zitat

Richter Rupert Stork vom Amtsgericht Bad Säckingen setzte das Verfahren gegen einen „Führerscheintouristen“ bis zur Klärung der Sachlage aus. Damit entsprach er dem Antrag des Verteidigers Christian Zarth. Der Verteidiger hatte eingewandt, dass ein Fall wie dieser bisher noch nie gerichtlich entschieden worden sei.

Quelle/Volltext

  • »berlinerin« wurde gesperrt

Beiträge: 1 081

Registrierungsdatum: 17. Mai 2015

Führerschein aus: EU RSP

  • Nachricht senden

2

Dienstag, 2. Februar 2016, 11:56

War gut geplant , fahren ohne Unterbrechung .
Nur , um einen Monat verrechnet , hoffentlich bricht Ihm genau das im Endeffekt das nicht das Genick .
Dachte immer , man darf nur einen Schein haben und die deutsche Fahrerlaubniss hatte er ja noch bis zum Urteil ?

  • »andreas7z« ist männlich

Beiträge: 974

Registrierungsdatum: 9. Juli 2009

Wohnort: Kreis Offenbach

Beruf: Ing. Elektrotechnik

Führerschein aus: Frankfurt/Main

  • Nachricht senden

3

Dienstag, 2. Februar 2016, 12:22

Bei Trunkenheit am Steuer wird die Fahrerlaubnis sofort entzogen.
Das folgende Strafverfahren wird mit Urteil und Sperrzeit abgeschlossen.
Die führerscheinlose Zeit zwischen Trunkenheitsfahrt und Urteil wird normalerweise bei der Sperrzeit berücksichtigt.

Der Betroffene hat während des in Deutschland laufenden Strafverfahrens in Polen einen EU-Führerschein erworben.
Diese Fahrerlaubnis wird natürlich in D nicht anerkannt.
Das ist vergleichbar wie eine während der laufenden Sperrzeit erworbenen PL-EU-Fahrerlaubnis.

nici356

Meister

  • »nici356« ist männlich

Beiträge: 2 611

Registrierungsdatum: 10. Januar 2014

Wohnort: Festung der Qual

  • Nachricht senden

4

Dienstag, 2. Februar 2016, 12:26

Frag mich was dann der Verteidiger faselt...ein Fall wie dieser bisher noch nie gerichtlich entschieden worden sei....

Das ist doch oft so das Deppen ne EU-Karte in der Sperrzeit machen...wenn das Ausstellerland das nicht genau prüft...
Fährste quer, siehste mehr!

  • »berlinerin« wurde gesperrt

Beiträge: 1 081

Registrierungsdatum: 17. Mai 2015

Führerschein aus: EU RSP

  • Nachricht senden

5

Dienstag, 2. Februar 2016, 12:26

Wow . Wärst du der vorsitzende Richter gewesen hätten Sie das Ganze jetzt nicht aussetzen müssen .
Warum Die nicht gleich Dich gefragt haben ?

nici356

Meister

  • »nici356« ist männlich

Beiträge: 2 611

Registrierungsdatum: 10. Januar 2014

Wohnort: Festung der Qual

  • Nachricht senden

6

Dienstag, 2. Februar 2016, 12:41

Du weisst doch genau das es davon unzählige Fälle gibt selbst hier am Board schon, "Ausstellung während der Sperrzeit"...
Fährste quer, siehste mehr!

  • »berlinerin« wurde gesperrt

Beiträge: 1 081

Registrierungsdatum: 17. Mai 2015

Führerschein aus: EU RSP

  • Nachricht senden

7

Dienstag, 2. Februar 2016, 12:50

nici
Hab dich gar nicht gemeint . Unsere Beiträge gingen in der gleichen Minute raus

  • »kneissler« ist männlich

Beiträge: 725

Registrierungsdatum: 20. April 2011

Führerschein aus: FS aus Polen

  • Nachricht senden

8

Dienstag, 2. Februar 2016, 14:28

Finde in diesem Fall die Entscheidung eines Richter würdig, andere hätten vielleicht schon anders entschieden.

9

Dienstag, 2. Februar 2016, 20:36

Sogar ich hätte hier anders entschieden - und zwar gegen den EU-FS Inhaber.
Es wird ja immer die FE entzogen - die Inselaffen kennen den Unterschied gar nicht zwischen FS und FE - da heißt beides driving licence...
Also, Fahrerlaubnis an Ort und Stelle entzogen vorläufig in 07/2013 . - 6 Monats Regelung schenke ich mir mal, die kann er auch in der Sperrzeit erfüllen, oder schon seit 01/2013 auch in PL einen ordentlichen Wohnsitz haben (bitte nicht nachreden, dort wohnen müssen)
FE Neuerwerb in PL in 01/2014
FE Entzug rechtsgültig in 02/2014
Gefahren in 03/2014 - laut Polizei ohne gültige FE - ich schenke mir hier auch die "Redaktion" mit ihrem Führerscheintourismus Gefasel und einer Verhandlung wegen Führerscheintourismus :klatsch2:

In meinen Augen ist hier der Bestand der Straftat Fahren ohne FE erfüllt, was scheinbar wieder einmal versagt hat, ist die Amtshilfe über Flensburg, aber juristisch sehe zumindest ich die Sache so:
Die Fahrerlaubnis ist die nachgewiesene Charaktereigenschaft eines Menschen, der Nachweis erfolgt über die Tauglichkeit beim zuständigen Arzt und den staatlichen Prüfungen. Sie kann nicht geteilt oder dupliziert werden, auch darum darf jede Person nur ein Dokument haben, was sie bescheinigt. (FS)

Wenn ein Gericht der BRD ihm im Februar die Fahreignung abspricht und die FE entzieht, dann ist jedes vorher ausgestellte Dokument zumindest in der BRD nicht geeignet, das Gegenteil zu beweisen. (Hätte mit NU belegt und beklebt werden müssen)
Dass er sie ggf. hinterher wieder im Ausland neu machen, im Inland durch MPU wieder erwerben darf, hängt von der Sperrzeit und dem Urteil ab.
Aber die zuvor im Januar ausgestellte Fahrerlaubnis /Fahreignung war im Februar bereits in der BRD nicht mehr gültig, also eindeutig Straftat - Fahren Ohne FE.
Glück für ihn, wenn der Richter sagte, er sei überfordert, er hatte sowas noch nicht im Wald von Laufenburg (8.850 Einwohner) und hat jetzt einen Aussetzer... (erst Koblenz, jetzt Laufenburg, was unser Wassergott da immer wieder so ausbuddelt :knips: ) :wink:
Wenn die Meinungsfreiheit weggenommen wird, dann werden wir dumm und still wie die Schafe zur Schlachtbank geführt.

- George Washington