Eu-Fuehrerschein-Forum

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Es ist normal nicht meine Art, so respektlos aufzutreten.“ Mit diesen Worten entschuldigte sich ein 33-jähriger Mann vor dem Amtsgericht Sigmaringen, der wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr und Beleidigung angeklagt war. Auf der Fahrt ins Krankenhaus beschimpfte er die Polizeibeamten auf üble Weise und wehrte sich vehement gegen eine Blutentnahme. „Er hat auch nach uns getreten“, berichtete ein Polizeibeamter vor Gericht.

Foto: dpa Sigmaringen/Meßkirch – Der 33-jährige Angeklagte aus Leibertingen-Thalheim, von Beruf Kfz-Mechaniker und derzeit als Angestellter beschäftigt, war am 7. März dieses Jahres mit seinem Auto in Meßkirch unterwegs, obwohl er zu viel getrunken hatte. Eine Blutprobe ergab 2,13 Promille. Nicht nur das: Es wurde auch ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz festgestellt. Bei seiner polizeilichen Überprüfung leistete er enormen Widerstand gegen die Polizeibeamten. Auf der Fahrt ins Krankenhaus nach Sigmaringen beleidigte er die Beamten mit üblen Schimpfworten. Im Krankenhaus angekommen wehrte er sich vehement gegen die Blutentnahme, griff nach den Polizeibeamten und versuchte sie mit Füßen zu treten.

Die Staatsanwaltschaft warf dem Angeklagten weiter vor, nicht im Besitz einer Fahrerlaubnis gewesen zu sein. Der Führerschein war ihm bereits im Jahr 1998 entzogen worden. Als Ersatz führte er die Kopie eines tschechischen Führerscheins mit. Er habe nicht gewusst, dass dieser Führerschein in Deutschland nicht erlaubt sei, verteidigte sich der Angeklagte vor Gericht. „Ich bin davon ausgegangen, dass das mit rechten Dingen zugeht“, meinte der Mann. Das Landratsamt sei darüber informiert gewesen und habe sich daraufhin nicht mehr gemeldet. Zur eigentlichen Sache wollte er keine Angaben machen.


„Er hat uns mehrfach beleidigt und wild um sich getreten“, bestätigte ein Polizeibeamter vor Gericht. Auch habe der Angeklagte ihn und zwei weitere Kollegen beißen wollen. „Wir mussten ihm Fußfesseln anlegen.“ Zu Verletzungen, so der Zeuge, sei es aber nicht gekommen. Da der Sachverhalt relativ klar war, wurde auf eine weitere Zeugenvernehmung verzichtet. Ein Blick ins Strafregister des Angeklagten zeigte gleich mehrere Einträge: fahrlässige Trunkenheit im Verkehr, Fahren ohne Führerschein, Beleidigung und Drogenmissbrauch.

Der Angeklagte habe Reue gezeigt und sei geständig gewesen, meinte der Vertreter der Staatsanwaltschaft in seinem Plädoyer. Gegen ihn spreche, dass er schon mehrfach vorbestraft sei, das Verhalten gegenüber den Beamten sei respektlos gewesen. Wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr, Beleidigung und versuchter Körperverletzung forderte er eine Gesamtstrafe von sechs Monaten, die zur Bewährung ausgesetzt werden könne. Weiter soll dem Angeklagten der Führerschein entzogen und mit einer Sperrfrist von einem Jahr versehen werden. Der Verteidiger des Angeklagten meinte, dass man seinem Mandanten nicht vorwerfen könne, er sei ohne Führerschein gefahren. Die Führerscheinstelle hätte ihn darauf hinweisen müssen, dass der tschechische Führerschein ungültig sei.

„Eine fahrlässige Trunkenheit im Verkehr liegt vor“, fasste Richter Joachim Stahl zusammen. Dazu komme Widerstand und Beleidigung gegen Polizeibeamte sowie versuchte Körperverletzung. Als „Führerscheintourist“ sei er auf legaler Weise zu einem Schein gekommen, was sich durch die Rechtsprechung im Juni des vergangenen Jahres jedoch geändert habe. Man könne dem Angeklagten aber nicht beweisen, dass er davon wusste. Der Richter verurteilte den Anklagten zu einer Gesamtstrafe von sechs Monaten, die zur Bewährung auf drei Jahre ausgesetzt wird. Die Fahrerlaubnis wird ihm entzogen. Die Sperrfrist für einen Führerschein beträgt ein Jahr. Außerdem hat er einen Geldbetrag in Höhe von 500 Euro an das Haus Nazareth zu bezahlen.