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Epox

Pressestelle (Moderation)

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1

Montag, 12. Januar 2009, 18:49

Polizeikontrollen:CZ-FZ mit Wohnsitz in Deutschland (11.01.09)

Zitat

Polizeibericht Bad Kötzting vom 11. Januar 2009

Viechtach. Bereits in der Nacht vom 7. Januar auf den 8. Januar wurde ein 48-jähriger Mann kontrolliert, der im Stadtgebiet Viechtach mit einem Pkw unterwegs war. Bei der Überprüfung wurde festgestellt, dass der Mann nur in Besitz eines tschechischen Führerscheins ist. Die deutsche Fahrerlaubnis war ihm zuvor entzogen worden. Zum Zeitpunkt der Ausstellung des tschechischen Führerscheins hatte der Mann seinen Wohnsitz in der BRD. Durch eine deutsche Fahrerlaubnisbehörde ist dieser tschechische Führerschein nicht anerkannt worden, so dass ihn diese Fahrerlaubnis nicht zum Führen von Kraftfahrzeugen im Inland berechtigte. Gegen den Mann wird wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis Anzeige erstattet. Auch gegen den Halter des Fahrzeugs, ein 38-jähriger Mann aus Landshut, wird wegen des Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ermittelt.


Ähnlich erging es einem 40-jährigen Mann aus dem Altlandkreis in der Nacht zum 11. Januar. Er war mit seinem Pkw im Bereich Teisnach unterwegs. Auch er konnte nur eine tschechische Fahrerlaubnis vorweisen. Zum Zeitpunkt der Ausstellung des FS hätte er seinen Wohnsitz in der Tschechischen Republik haben müssen, damit dieser in der BRD anerkannt würde. Da dies aber nicht der Fall war, wird auch gegen ihn wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ermittelt.
Quelle:http://www.idowa.de/aktuell/container/co…on/1821178.html
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Maverickssss

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2

Montag, 12. Januar 2009, 18:55

oha , alles bei mir in der nähe ! die machen ja ganz schön jagd !!!!!! ob das zufall ist? beide wohnen sehr nah beieinander !

Joschi

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3

Montag, 12. Januar 2009, 19:00

Und scheinbar hatten beide nen -D- WS in der Pappe. hat sich das bei euch noch nicht rumgesprochen das sowas böse ins Auge gehen kann??
Diplomatie ist, jemanden so zur Hölle zu schicken das er sich auf die Reise freut. :wink:

Maverickssss

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4

Montag, 12. Januar 2009, 19:03

habe ja selber noch einen mit dt. wohnsitz aber ich fahre nicht mehr, bis ich ende januar meine neue Erteilung + erweiterung bekomme!

habe zwar bis jetzt auch keine nu bekommen von der FS stelle , halt nur den Hinweis und somit halt ich mich mal schön zurück bis mein neuer Schein da ist !



euch aufgefallen immer nachts,...lol,... also alle abends am besten zuhause bleiben mit Dt. Wohnsitz

dimmu666

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5

Montag, 12. Januar 2009, 21:14

nein weil es es nur hetze ist!interessiert doch niemanden ob ein deutscher mit d fs angehalten worden ist...... :sf118:

Joschi

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6

Dienstag, 13. Januar 2009, 08:58

Also @Dimmu666@ Die werde schon auch ein paar mit einer -D-Pappe angehalten und gefilzt haben aber warum sollte das in der Zeitung stehen??? Sie waren weder besoffen noch mit Drogen unterwegs und haben sich auch keine Anzeige eingefangen.
Bei den 2 kommts halt in der Zeitung weil sie ohne FS unterwegs waren, besser gesagt Sie hatten zwar eine Pappe in der Tasche aber der Schein war halt nicht gültig. Ich wurde auch am Sonntag morgen gefiltzt ( gegen halb 3 ) und war weder besoffen hatte aber nen -CZ- Schein in der Tasche und der war gültig. Ich stand nicht in der Zeitung und die anderen die auch in die Kontrolle gerumpelt sind standen auch nicht in der Zeitung. Mit Hetze hat das weniger zu tun weil wenn einer mit einer -D- Pappe und total dicht erwischt wird , der steht auch in der Zeitung. Ist eher so das wenn sich einer was "erlaubt" und erwischt wird, der bekommt seine Schlagzeile. Von außen sehen die grünen das nämlich nicht welchen Schein einer in der Tasche hat.
Diplomatie ist, jemanden so zur Hölle zu schicken das er sich auf die Reise freut. :wink:

andreas7zw

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7

Dienstag, 13. Januar 2009, 09:48

Hallo ins Forum;
Zitat:
Auch gegen den Halter des Fahrzeugs, ein 38-jähriger Mann aus Landshut, wird wegen des Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ermittelt.

Ich würde jederzeit einem Freund mein Auto ausleihen, auch wenn dieser einen CZ-EU-Führerschein hat. Sicherheitshalber würde ich den Führerschein kopieren falls eine Anzeige wegen zulassen FoFe erstattet wird.
Wenn bedauerlicherweise eine NU vorliegt und leider der Aufkleber abgegangen ist, kann ich das ja nicht wissen. :lach: :lach:
Eine Beschlagnahme des Fahrzeuges bei wiederholtem FoFe wie bei Perplex ist auch nicht möglich, da ich ja der Eigentümer bin.
Eine weitere Ausrede in einem solche Strafverfahren wäre:
Ich habe meinem Freund das Auto in Cheb (Eger) in Cz geliehen. Das der damit nach Deutschland rüberfährt und dort eine NU hat,kann ich doch nicht wissen. :lach: :lach: :lach: :lach:

Man muss immer gute Freunde und Ausreden haben, damit man sein Auto bei einer Beschlagnahme durch die Polizei wieder bekommt. :klatsch: :klatsch:

Gruß Andreas insbesondere an Perplex als Tipp

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »andreas7zw« (13. Januar 2009, 09:52)


mobil2008

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8

Dienstag, 13. Januar 2009, 12:50

@andreas....unwissenheit schützt vor strafe nicht.Frühestens als kind musst du das mitbekommen haben!

Das wird im Strafrecht auch nicht anders sein.

andreas7zw

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9

Dienstag, 13. Januar 2009, 13:27

Hallo mobil2008,

der Straftatbestand gestatten FoFe setzt Vorsatz voraus.
Man übergibt oder ermöglicht jemand den Zugang zu einem Kraftfahrzeug, bei dem man genau weis er ist nicht im Besitz der dafür erforderlichen Fahrerlaubnis.
Wenn jemand einen CZ-EU-Führerschein vorlegt, kann man annehmen, das er Kraftfahrzeuge nach Umfang der Fahrerlaubnis EU-weit führen darf.
Wenn man bei Schlüsselübergabe sich die Fahrerlaubnis vorlegen lässt ist man auf der sicheren Seite, eine Kopie dient dann als Nachweis und zur weiteren Absicherung.
Damit ist der Straftatbestand des gestatten des führen eines Kraftfahrzeuge ohne Fahrerlaubnis nicht erfüllt.
Leider kann der Halter des entsprechenden KFZ nicht erkennen ob die Fahrerlaubnis des Fahrers wirklich in allen EU-Ländern gültig ist.

Gruß Andreas

Joschi

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10

Dienstag, 13. Januar 2009, 16:05

Wenn ich jemanden mein Auto leihe muß ich mir von ihm seinen Schein zeigen lassen. Soweit so klar. Sollte ich mir aber nicht sicher sein ob dieser Schein in -D- gültig ist bleiben mir 2 Möglichkeiten.
1. Ich lass es sein und der Kumpel fährt Taxi
2. Ich mach mich schlau ob dieser komische Schein aus Woher-auch-immer gültig ist oder nicht. Das ist meine Verdammte Pflicht. Notfalls durch nachfragen bei den Bullen weil wenn dann was passiert und es gibt z.b. Tote dann lande ich wenn ich Pech habe im Knast.
Das er das Auto in CZ übernommen hat ist ja wohl egal weil du ihm einfach ein Auto gegeben hast und er hätte nicht nach -D- fahren dürfen und, zu deinem Pech hat er es doch gemacht.
Diplomatie ist, jemanden so zur Hölle zu schicken das er sich auf die Reise freut. :wink:

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Joschi« (13. Januar 2009, 16:09)


andreas7zw

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11

Dienstag, 13. Januar 2009, 16:28

Hallo Joschi,

ich glaube nicht,dass die Polizei so einfach Auskunft an Jedermann gibt, ob jemand eine in D gültige Fahrerlaubnis hat. Dem steht der Datenschutz im Wege.
Selbst Autoverleihunternehmen kopieren allenfalls den Führerschein um sich abzusichern. Eine Anfrage bei der Polizei bezüglich Gültigkeit erfolgt nicht.
Bei einem CZ-EU-Führerschein nützt auch eine Anfrage bei der D-Polizei wenig, wenn es sich um eine Fälschung handeln sollte.
Eine Anfrage bei der ausstellenden CZ-Führerscheinbehörde kann Wochen dauern, und eine kriminaltechnische Untersuchung ist auch aufwendig und erfordert die Beschlagnahme des Dokumentes.

Ein vergleichbarer Fall wäre Falschgeld. Wenn ich in der Geldbörse eine gut gefälschte Banknote habe und damit unwissentlich mit Falschgeld bezahle mache ich mich auch nicht strafbar.
Solange ich im guten Glauben handele wird das Strafverfahren eingestellt und nur die gefälschte Banknote ersatzlos beschlagnahmt.
Hier schützt Unwissenheit wirklich vor Strafe. :knips:

Gruß Andreas

schnellmpu

unregistriert

12

Dienstag, 13. Januar 2009, 18:37

also was heisst "komischer schein"? es ist eine europäische fahrerlaubnis. d-ws, ok, aber wenn der eugh urteilt, dass scheine mit d-ws "nicht anerkannt werden müssen", gleichzeitig die aberkennung aber nicht vorschreibt... noch nicht mal den behörden vorschreibt... dann kann das mir, dem halter, ja auch nicht vorgeschrieben sein.

Zitat


Zum Zeitpunkt der Ausstellung des FS hätte er seinen Wohnsitz in der Tschechischen Republik haben müssen, damit dieser in der BRD anerkannt würde. Da dies aber nicht der Fall war, wird auch gegen ihn wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ermittelt.
schön, dass die berichterstattung mal so langsam realitätsnähe gewinnt. früher hiess es ja immer pauschal - cz-fs, mit egal welchem ws=ungültig.

Epox

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13

Dienstag, 13. Januar 2009, 19:05

Zitat

Zum Zeitpunkt der Ausstellung des tschechischen Führerscheins hatte der Mann seinen Wohnsitz in der BRD.

Aus dem Beitrag ist jetzt nicht unbedingt ersichtlich,ob es ein CZ-FS mit D-Adresse war.Könnte mir auch vorstellen,das es ein CZ-FS mit CZ-Adresse war,wo der FS-Inhaber durchgehend in D gemeldet war.

Gruss Epox :wink:
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Joschi

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14

Dienstag, 13. Januar 2009, 21:11

Hallo Schnellmpu, Das mit komisch ist vieleicht etwas blöd rüber gekommen aber einer der so ein Ding noch nie gesehen hat, in den Händen hielt weiß ja überhauptnix in dieser richtung. Kann nicht erkennen ob das Ding echt oder falsch ist. Eine Überprüfung per Tel bei den Bullen ist mit dem Datenschutz schon vereinbar weil ich sagen kann das ich das Ding in der Hand habe. Kennt sich der Schnittlauch aus wird er sagen, "schauns mal was direkt unter dem Bild neben dem 8ter Steht. Wenns eine Deutsche Stadt ist dann darf er damit nicht Fahren. Was hat das jetzt mit Datenschutz zu tun?? Mein neuer Chef wuste das auch nicht und der hat es ,mit meiner erlaubniss genau so gemacht. Ihm sagte der Schnittlauch das Presticè ein CZ WS ist und dadurch wäre der Schein uneingeschränkt gültig. Die ganze Aktion dauerte keine 5 min. und die Sache war gegessen.
So hätte es der Autoverleiher auch machen können.
Was spricht dagegen??
Diplomatie ist, jemanden so zur Hölle zu schicken das er sich auf die Reise freut. :wink:

schnellmpu

unregistriert

15

Mittwoch, 14. Januar 2009, 00:00

joschi,
schon klar - ich als "chef" würde es auch so machen. aber ich muss nicht. mir wird ein international anerkanntes dokument, welches nicht zwingend aberkannt werden braucht gezeigt und -als halter des fahrzeugs- ich bin aus dem schneider. ich habe niemandem ohne fe / mit AUTOMATISCH ungültiger fe die fahrt mit meinem kfz ermöglicht.
`
bin mir ziemlich sicher, dass die ermittlungen gegen den halter eingestellt werden.