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falo

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1

Montag, 10. Juli 2017, 13:52

Bericht der SZ zum Thema Verfahren zur anerkennung CZ FE

Ein recht intressanter Bericht:
http://www.sz-online.de/sachsen/auslands…st-3723681.html

Laut dem Bericht gab es beim Amtsgericht Pirna in den letzten 2,5 Jahren 25 Verhandlungen zum Thema anerkennung EU-FE.
Dabei wurden dort 21 FE aberkannt und nur 4 anerkannt...

Hecatomb

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2

Montag, 10. Juli 2017, 17:42

Laut dem Bericht gab es beim Amtsgericht Pirna in den letzten 2,5 Jahren 25 Verhandlungen zum Thema anerkennung EU-FE.
Dabei wurden dort 21 FE aberkannt und nur 4 anerkannt...


21 aberkannt :sf35: das ist ja schon ne nummer, echt :iek:

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copy and paste :

Stattdessen beantragte er in Tschechien eine neue Fahrerlaubnis. Vor Gericht beteuert der 36-Jährige anfangs, dass er dort lebt und sich ein Gewerbe aufbauen wollte. „Ich wollte drüben Dienstleistungen vermitteln“, sagt der inzwischen für mehrere Automobilhersteller tätige Schwepnitzer.

Die Staatsanwaltschaft hält dagegen. Sie geht davon aus, dass der Mann nur zum Schein ein Mietverhältnis in Tschechien zu laufen hat und eigentlich bei seinen Eltern in Schwepnitz wohnt. Der Angeklagte sagt dazu: „Ich hatte nur vergessen, mich abzumelden.“ Doch auch das Gericht hat Zweifel. Denn wie sich bei Ermittlungen herausstellt, ist das Mietshaus jenseits der Grenze eine kaum bewohnbare Bruchbude. Der Angeklagte habe dem Vermieter monatlich 1 000 tschechische Kronen gezahlt, also umgerechnet nicht einmal 40 Euro.

Dass er seine Steuern 2014 und 2015 in Deutschland gezahlt hat, ist für das Gericht ein weiteres Indiz dafür, dass er sich die tschechische Fahrerlaubnis sozusagen ergaunert hat und damit hierzulande nicht hinters Steuer darf. Das EU-Recht auf Freizügigkeit in Deutschland könne der Angeklagte entgegen seiner Auffassung jedenfalls nicht für sich beanspruchen. Er lebe ja wohl nicht in Tschechien.

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so,so. indizien wegen den steuern hier in deutschland, de er gezahlt hat
und ne bruchbude zum drin wohnen darf er auch nicht mieten. also ich hätte denen was aufm gericht erzählt. ist doch egal wie die bude aussehen tut. und wenn ich 8qm aufm campingplatz angemietet hab...ist doch echt der hammer
Wer das nicht richtig lesen kann, sollte ernsthaft über eine mpu nachdenken !!!

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Hecatomb« (10. Juli 2017, 17:51)


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3

Montag, 10. Juli 2017, 18:11

Ich bin einer von den 21.
Dort wird haarsträubend argumentiert.
Die gute Frau W. sagt dir ins Gesicht, daß sie weiß, daß ihre Entscheidung nicht Rili-konform ist. Wenn dir das nicht paßt darfst du ja Einspruch einlegen und mit den anderen auf die Verhandlung beim LG warten. Zum Glück dauert das recht lange bis dahin. Ihre Worte.
Mehr dazu in meinem Thread.

PS: Das ist ihre übliche Masche. Schein wird einbehalten, Auflage zur Umschreibung erteilt.
Dumm nur, daß die im Nachgang der FEB Weisung erteilt, wie zu verfahren ist.
E30 - was sonst?

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »CabrioM50B32« (10. Juli 2017, 18:17)


Hecatomb

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4

Montag, 10. Juli 2017, 18:30

Die gute Frau W. sagt dir ins Gesicht, daß sie weiß, daß ihre Entscheidung nicht Rili-konform ist. Wenn dir das nicht paßt darfst du ja Einspruch einlegen und mit den anderen auf die Verhandlung beim LG warten.


und genau da kann man noch vor ende der verhandlung einen antrag auf befangenheit oder sonst so ein mist, wie es sich halt noch nennt, stellen. ich hatte das direkt nach diesem satz schon gemacht und mir das protokoll der verhandlung gleich noch mit ausdrucken lassen. ich weiß das die gerichte ziemlich das letzte hier in deutschland sind...wurde selbst schon 2 mal zu haftstrafen verurteilt....doch bei sollchen worten kannst du auf jeden fall etwas machen, und da bin ich mir zu 100% sicher
Wer das nicht richtig lesen kann, sollte ernsthaft über eine mpu nachdenken !!!

eu-fs-cz

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6

Montag, 10. Juli 2017, 20:49

Könnte man vielleicht.
Aber da dir der Schein nicht direkt auf dem Gericht aberkannt wird sondern erst im Nachhinein durch die FEB...
Du gehst dort erstmal mit Einstellung nach 156a und Auflage Umschreibung raus.
Anderenfalls wird das Fahren ohne durchgedrückt, wenn du diesen miesen Handel nicht eingehst.
Bei mir kamen keine RS und ein ahnungsbefreiter RA hinzu.
Wie gesagt, mit gültigem Schein raus quasi.
Sollte man nur hinterlegen, damit man auch seine Auflage fix erfüllt.
Denkste... :sf118:
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Hecatomb

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Dienstag, 11. Juli 2017, 02:28

den richter, der den antrag auf befangenheit prüft und ablehnt möchte ich bei einem richter der solche sprüche macht mal sehen...und dessen begründung weshalb er den befangenheisantrag ablehnt gleich mit dazu :tuut: du hast mit einer solchen aussage schon 99,9% gewonnen was ein wechsel des lieben herrn vorsitzenden betrifft. der danach kommende richter wird sich dann schon überlegen was er über seine lippen gleiten lässt....da bin ich mir sicher

ok...ohne einen rechtsschutz in eine so wichtige verhandlung, bezüglich eu führerschein zu gehen, ist echt eine blöde situation....grade wenn bei einem das geld nicht so locker sitzt. auch ein guter anwalt ist da schon sehr von vorteil. finde es halt einfach nur schade das man eine solche möglichkeit dann nicht nutzt, und der gestellte anwalt dort auch keine anträge stellt um den befangenen richter von der backe zu bekommen. ich würde grade bei der sache mit eu führerschein alles erdenkliche an einwenden, anträge und möglichkeiten ausschöpfen...

ich selbst habe die letzten monate auch schon sehnsüchtig auf post von der staaatsanwaltschaft von uns gewartet. wurde letztes jahr auch angehalten und habe eine anzeige wegen fahren ohne bekommen. das lustige... durfte nach der kontrolle dann aber trotzdem weiterfahren.angeblich würde ich aber post bekommen, bla,bla,bla...kam aber nie was. inzwischen ist es nun 1 jahr her :Respekt:

so ich lege mich jetzt aber echt mal schlafen. muss morgen noch bissel was schaffen. bald schon wieder tag :motz:
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flo8034

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8

Dienstag, 11. Juli 2017, 09:33

Könnte man vielleicht.
Aber da dir der Schein nicht direkt auf dem Gericht aberkannt wird sondern erst im Nachhinein durch die FEB...
Du gehst dort erstmal mit Einstellung nach 156a und Auflage Umschreibung raus.
Anderenfalls wird das Fahren ohne durchgedrückt, wenn du diesen miesen Handel nicht eingehst.
Bei mir kamen keine RS und ein ahnungsbefreiter RA hinzu.
Wie gesagt, mit gültigem Schein raus quasi.
Sollte man nur hinterlegen, damit man auch seine Auflage fix erfüllt.
Denkste... :sf118:


Wie kann man als User des Forums keinen ADAC Rechtschutz haben und andere Anwälte nehmen als die hier empfohlenen ?
Wozu bist du hier aktiv , wenn du alles falsch machst ?
:ws:

dg87

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9

Dienstag, 11. Juli 2017, 11:42

Da muss ich Flo recht geben, normal sollte man einen RS haben und hier im Forum haben wir einen mir bekannten sehr guten Anwalt :)

Aber gut, das Kind ist nun mal in den Brunnen gefallen. Ohne es Böse zu meinen, aber das hätte ich mir nie und nimmer gefallen lassen.
Und dann auch noch so eine dreiste Richterin, die weiß dass das nicht Komform ist. Alter Schwede...

Falls dann hier User mitlesen die noch keinen Rechtsschutz haben - es lohnt sich wie man sieht. Also Augen offen halten!

Hecatomb

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10

Dienstag, 11. Juli 2017, 13:09

naja....180 euro sind schon ne menge geld für einen RS, zumindest wenn man ihn jahr für jahr nicht benötigt. nur wenn es mal wirklich dazu kommt, dann ist es natürlich was anderes. um die wahrheit zu sagen... ich hatte letzes jahr, als ich in die kontrolle kam, auch noch keinen rechtsschutz und habe ihn dann erst kurz nach der von mir besagten kontrolle abgeschlossen. den besagten anwalt hier im forum kostet bestimmt auch noch sein geld...ob er es als reiner pflichtverteidiger macht ist ein thema für sich. gut es gibt dann natürlich noch die option ihn als pflichtverteidiger anzumelden und ihm noch geld so bar auf die kralle zu geben (huhst) wie auch immer...das thema ist gelaufen und man lernt halt nie aus.
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11

Dienstag, 11. Juli 2017, 13:31

Wie kann man als User des Forums keinen ADAC Rechtschutz haben und andere Anwälte nehmen als die hier empfohlenen ?
Wozu bist du hier aktiv , wenn du alles falsch machst ?



Nichts desto trotz ist die Art und Weise in welcher Form sich dieser flo hier immer einbringt unerträglich, für meinen Geschmack kann man seine Unausgeglichenheit mit viel Arbeit und oder Sport in den Griff bekommen. Das provozieren und an machen kommt zu 90 % in jedem Post vor, ....

dmx2727

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12

Dienstag, 11. Juli 2017, 14:08

-Safer Wohnsitz
-Adac RS
- marc wandt im Rücken

Soll kommen wer will :Knüppel: :sg22:


180 Euro viel Geld ?? Man hat ADAC plus und ne Bomben Verkehrsrechtsschutz die immer zahlt.

Was ist da teuer

flo8034

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13

Dienstag, 11. Juli 2017, 14:29

:appl:

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14

Dienstag, 11. Juli 2017, 14:42

Mein Cz-Schein war aus 2005.
Die Verhandlung wegen FoFe 2016.
Dazwischen sicher 10 Kontrollen, ein Entzug, alles problemlos.
Sollte unser flo hier den Ironiesmiley vergessen haben?
Anderenfalls bissl zurücklehnen.
Nicht, dass du aus dem Fenster fällst, aus welchem du dich grad bißchen weit lehnst :knips:
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »CabrioM50B32« (11. Juli 2017, 14:48)


zap

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Dienstag, 11. Juli 2017, 15:47

Ich muß mich mal einmischen, wie kommt ihr bitte auf 180 € für nen ADAC-Rechtschutz ?

Der kostet 78,70 € pro Jahr für ein Fahrzeug, sofern man Mitglied ist.
Die Mitgliedschaft PLUS kostet dann nochmal 84 € pro Jahr, bzw. Mitgliedschaft einfach (also nur für D) 49 €.

Ich komme da auf:
- 127,70 € per Jahr bei einfacher Mitgliedschaft = 34 CENT pro Tag
- 162,70 € per Jahr bei PLUS Mitgliedschaft = 45 CENT pro Tag

Und ganz ehrlich: wer sich, sagen wir gerundet, 50 CENT am Tag nicht leisten kann und trotzdem Auto fährt, scheint da irgendwas bei dem Konstrukt nicht verstanden zu haben.

Zap

dg87

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16

Dienstag, 11. Juli 2017, 16:12

Ja ich würde da auch auf Nummer sichergehen, auch wenn du so oft kontrolliert wurdest.
Aber ich will jetzt nicht draufrumreiten, ist jetzt leider so passiert.

Sorry wenn ich altes aufwärme oder im Eifer des Gefechts was übersehen habe.
Du hast den Schein seit 2005 gehabt - dann hast du dazwischen doch mal verlängert oder, weil CZ Schein ja nur 10 Jahre gültig ist. Oder wurde das vor der Verlängerung schon initiert oder wolltest du umschreiben.
Wenns in einem anderen Thread steht, lese ich es natürlich nach. Interssiert mich nur wie das nach so langer zeit noch sein kann ...

Liebe Grüße

Hecatomb

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17

Dienstag, 11. Juli 2017, 16:39

Mein Cz-Schein war aus 2005.


geht es darum? Thema

du hast einen schein mit deutschem wohnsitz gahabt...oder hab ich da grade was falsch gelesen? dann kannst du dich doch glücklich schätzen überhaupt so oft gut weggekommen zu sein, also ohne das es direkt vor gericht geht. das thema eu führerschein mit deutschen wohnsitz ist doch überall bekannt.

es tut mir echt leid für dich, aber du hast dich die ganzen jahre nicht informiert?
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18

Dienstag, 11. Juli 2017, 16:50

2008 nach Entzug wiederbekommen und in dem Zuge WS-bereinigt.
Guck mal in meinem Thread "Fahren ohne FE nach 8 Jahren", da steht die ganze Geschichte.
Klar, ohne RS ist natürlich bissl blauäugig, aber ich war selbständig.
Da ist das alles etwas teurer.
Und ob die RS dann alles trägt?
Der Anwalt war anfangs passabel, als er mich dann in eigentlich aussichtsloser Sache vor VG bemühen wollte und insgesamt falsch beraten hat hab ichs gelassen.
Der hat im Prinzip meine vorgefertigten Argumente übernommen, das wars.
Nichtmal textlich abgeändert...
Die Sache hätte jetzt schon deutlich mehr gekostet als ein neuer Lappen. Dazu wäre die Zeit gekommen, 3 Jahre minimum laut Richterin Wiedmer.
Also abgekürzt das Ganze.
Achso, RS hatte ich schon, nur zu spät abgeschlossen.
Unterm Strich waren es runde 8 Monate ohne Schein.
Verfahren wurde endgültig eingestellt ab der gültigen NU.
Das Angebot hat sie mir auch gemacht.
Einstellung nach 170 wenn ich auf die Cz-FE verzichte.
Jaja, unsere Gerichtsbarkeit.
Ein Quell der absurden Ideen :lach:

@Hecatomb:
Natürlich hab ich mich informiert.
Zweibrücken? Jena?
Demnach ist der WS bei Erteilung wurscht. Der bereinigte gilt laut derer 2 Instanzen als neu erteilt.
Und nun?
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dmx2727

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19

Dienstag, 11. Juli 2017, 18:59

Ich muß mich mal einmischen, wie kommt ihr bitte auf 180 € für nen ADAC-Rechtschutz ?

Der kostet 78,70 € pro Jahr für ein Fahrzeug, sofern man Mitglied ist.
Die Mitgliedschaft PLUS kostet dann nochmal 84 € pro Jahr, bzw. Mitgliedschaft einfach (also nur für D) 49 €.

Ich komme da auf:
- 127,70 € per Jahr bei einfacher Mitgliedschaft = 34 CENT pro Tag
- 162,70 € per Jahr bei PLUS Mitgliedschaft = 45 CENT pro Tag

Und ganz ehrlich: wer sich, sagen wir gerundet, 50 CENT am Tag nicht leisten kann und trotzdem Auto fährt, scheint da irgendwas bei dem Konstrukt nicht verstanden zu haben.

Zap



Mittlerweile sinds aber glaub knappe 180 Euro, weil hatte erst letzten nen Brief vom ADAC bekommen, es ging um die Erhöhung Mitgliedschaft und Rechtsschutz. War aber nicht viel daher behalt ich es auch.

Für mich hat sich des schon längst bezahlt gemacht, hab in 2 Jahren jetzt locker 3-4 mal Pannen Dienst gerufen(reifen geplatzt/Batterie schlapp usw. Zu dem war ich schon 1 mal und jetzt in paar Wochen wieder vor Gericht.

Ich kann nur sagen top
.

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20

Dienstag, 11. Juli 2017, 20:17

Für Pannen- und Rechtsschutz sind 180 nicht zuviel.
Und das kostet es mittlerweile mit Plus und mehreren Autos.

Edit:
Sogar bißchen mehr:
109,30 RS und 84,00 Plusmitgliedschaft.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »CabrioM50B32« (11. Juli 2017, 20:22)