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Autobot

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Donnerstag, 10. Mai 2018, 11:58

Frage zur Gültigkeit nach gescheiterter NU

Kurz meine Geschichte:

2002 MPU Auflage wegen BTM Einfuhr bekommen.
2004 MPU erfolglos absolviert.
2005 Führerschein in Tschechien gemacht, ohne Wohnsitz.
Sofort angehalten und angeklagt worden. Bis heute ca. 8 mal. Zu Letzt 2010. Immer frei gesprochen worden.
2009 Tschechiescher Wohnsitz im Führerschein eintragen lassen.
2010 Nach der letzten Kontrolle; Feststellungsbescheid und Nutzungsuntersagung wegen Verstoß gegen das Wohnsitzprinzip. Diese wurde vom Oberlandesgericht 2010 wieder aufgehoben.
Begründung war dass das Straßenverkehrsamt nur den fehlenden Wohnsitz als Grund vor hielt und sonst keine Bedenken im Bezug auf das Führen von KFZ hatte.
2018-Aktuell- Nach einem unverschuldetem Auffahrunfall, Strafbefehl wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis bekommen.


Meine Frage an euch hier: Wie schätzt ihr die Situation ein, ist der Führerschein durch den Erlass des Oberlandge- richts gültig oder ist der Strafbefehl gerechtfertigt?

RA XDiver

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Donnerstag, 10. Mai 2018, 12:57

Feststellungsbescheid und OLG passt nicht. Wenn, dann OVG. Gib mal das Aktenzeichen an.
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Autobot

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Donnerstag, 10. Mai 2018, 14:53

OVG ist natürlich richtig.
Aktenzeichen habe ich die Woche nicht mehr zur Hand.

OVG hat argumentiert das der bloße Wohnsitzverstoß nicht ausreicht mir die Nutzung zu untersagen. Der örtlichen Führerscheinstelle wurde eine Frist gegeben weitere Mängel auf zu zeigen. Diese Frist hat die Behörde verstreichen lassen.
Die Nutzungsuntersagung wurde zurück gezogen.

Jetzt meint die Staatsanwaltschaften und evtl. auch das örtliche Straßenverkehrsamt das der Führerschein nicht an zu erkennen sei.

RA XDiver

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Freitag, 11. Mai 2018, 15:16

Diese Argumentation des OVG kann ich mir nur sehr schwer vorstellen. Selbst wenn, wäre die Rechtslage jetzt eine andere. Von einer generellen Anerkennung kann also nicht die Rede sein. Gleichwohl könnte man, zumindest ggü. der StA, vor dem geschilderten Hintergrund ggf. mit einem unvermeidbaren Verbotsirrtum argumentieren. Hier kommt es aber auf Details an.
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Samstag, 12. Mai 2018, 10:05

Verwaltungsgericht Düsseldorf Aktenzeichen 420/08A14 tr - D65140

  • »erbsenzählerin63« ist weiblich

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Samstag, 12. Mai 2018, 10:47

Hallo.
Ich frage mich die ganze Zeit, ob dein FS aus CZ überhaupt noch gültig ist. Ich selbst habe 2007 den CZ Schein gemacht und diese hatte eine Gültigkeit bis November 2017.
Wenn deiner aus 2005 ist: hast du ihn umschreiben lassen oder ähnliches?
Freundliche Grüße

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Samstag, 12. Mai 2018, 12:18

Verwaltungsgericht Düsseldorf Aktenzeichen 420/08A14 tr - D65140


Das ist das Az. des Kollegen, nicht das des Gerichts. Mich würde primär das aus Münster interessieren.
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Samstag, 12. Mai 2018, 12:27

Hallo.
Ich frage mich die ganze Zeit, ob dein FS aus CZ überhaupt noch gültig ist. Ich selbst habe 2007 den CZ Schein gemacht und diese hatte eine Gültigkeit bis November 2017.
Wenn deiner aus 2005 ist: hast du ihn umschreiben lassen oder ähnliches?
Freundliche Grüße


Die Cz-Scheine aus der Zeit sind 15 Jahre gültig.
E30 - was sonst?

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Samstag, 12. Mai 2018, 13:09

Wie schon gesagt: Von November 2007 - November 2017 und keinen Monat länger. Bin deshalb schon im September 2016 zur FSST gegangen, um im November 2016 nicht ohne Schein zu sein.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »erbsenzählerin63« (12. Mai 2018, 13:17)


Autobot

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Samstag, 12. Mai 2018, 20:01

Verwaltungsgericht Düsseldorf 18. März 2010 Aktenzeichen 14 K 8554 / 09

Seit 2009 ist ein tschechiescher Wohnsitz im Führerschein. Der Führerschein war aber bereits seit 2006, wo noch der deutsche Wohnsitz drauf war, behördlich bekannt.

Das Straßenverkehrsamt hat die Nutzungsuntersagung 2010 zurück genommen und mich seit dem nicht mehr kontaktiert. Wenn sich die Rechtslage jetzt geändert hat, haben die mich nicht informiert.