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381

Dienstag, 6. Juni 2017, 11:46

Kannst du bitte nochmal die genaue Adresse posten!
************** iwas, bin gerade unterwegs und müsste heute abend nachschauen

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »RA XDiver« (6. Juni 2017, 12:53)


RA XDiver

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382

Dienstag, 6. Juni 2017, 12:54

Ich denke, über Adressen tauscht man sich besser per PM aus. Ich erzählte bereits, dass ich schon mehrfach Forenauszüge in Ermittlungsakten fans? :sw68:
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FOCUS Top-Anwalt Verkehrsrecht 2015 und 2016

zap

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383

Dienstag, 6. Juni 2017, 16:15

Gründe im Volltext


Huih,

da haben sie aber die ganz große Keule rausgeholt.

Also wenn ich mir das hier durchlese, ging da aber wirklich alle schief was nur schief gehen konnte:

Zitat

Der Auskunft des Ministeriums lag ein Dokument der Stadt Slubice vom 29. Mai 2014 bei, wonach für den Antragsteller als sich permanent in Deutschland Aufhaltendem für den Zeitraum vom 29. Mai 2014 bis 2. August 2014 die Anmeldung eines temporären Aufenthalts unter der im Führerschein angegebenen Adresse bestätigt wird. Ein weiteres Schreiben der Stadt Slubice vom 20. August 2013 bestätigt einen temporären Aufenthalt des Antragstellers über drei Monate mit beabsichtigter Aufenthaltsdauer vom 20. August 2013 bis 19. März 2014 für eine andere Adresse in Polen bei einem Erstwohnsitz in Deutschland.


Das liest sich für mich wie: PL hat zunächst 2 verschiedene Wohnsitze bestätigt, wovon der Zweite nur mit beabsichtigter Aufenthaltsdauer bestätigt wurde, was zu einem "Nachbohren" der D-STA führte, die dann im Rahmen eines Amtshilfeersuchens von PL aufgrund "nicht eindeutigen Informationen" durch die PL-Polizei/STA den freundlichen Hinweis bekam, daß dort 51 Leute gemeldet waren auf 31qm, was dann zu weiteren inländischen Ermittlungen führte :klatsch:

Falls ich da was falsch verstanden habe oder reininterpretiere, korrigiere mich bitte @RA XDiver.

Mich würde jetzt im Nachgang interessieren, mit welcher Strategie Du die Hoffnung hattest, da ein Beweisverwertungs- respektive Beweisthemenverbot durch zu bekommen ?

Danke.

Gruß

Zap

384

Dienstag, 6. Juni 2017, 18:33

Zitat

Ein Schreiben der Kreispolizeidienststelle Slubice, übermittelt von der polnischen Bezirksstaatsanwaltschaft unter dem 28. April 2015, merkt an, dass es sich bei der im Führerschein des Klägers angegebenen Adresse um eine Privatwohnung handele, in der - wie sich aus dem elektronischen Einwohnermeldesystem Pesel ergebe - 51 Personen, davon 40 Ausländer, in der Mehrzahl deutsche Staatsbürger, gemeldet seien. Nach einem weiteren Schreiben der Stadt Slubice vom 4. September 2015 steht die maßgebliche Wohnung mit einer Nutzfläche von 33,86 m² im Eigentum der Gemeinde Slubice und ist vom 7. Dezember 2009 bis 31. Juli 2015 an Herrn R.vermietet gewesen. Beigefügt war eine Liste von den in dieser Wohnung gemeldeten Personen mit dem jeweiligen Zeitraum des Aufenthalts.




Da nützt es auch nichts den Vermieter/Mieter vor Ort bei der Anmeldung kennenzulernen.

Ist jetzt davon auszugehen das der ein oder andere Post bekommt :ka:

Die besagte Adresse war ja schon einmal Thema, soweit ich mich entsinne gab es zu der Straße mal den ersten und letzten Buchstaben , somit konnte man vergleichen ob man evtl einer der Mieter war.

RSP ade :tuut:

Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von »Mex« (6. Juni 2017, 18:42)


zap

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385

Dienstag, 6. Juni 2017, 18:44

Meiner Meinung nach wurde da ein sehr schönes Faß aufgemacht, was sich durchaus auf andere PL-FE-Erwerber auswirken dürfte.

bmw micha

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386

Dienstag, 6. Juni 2017, 19:50

Irgendwie versteh ich das mit den 2 Adressen
nicht Beim Ulf gibt es doch nur eine Adresse
wo man gemeldet ist Und die Dame von der Meldestelle
hätte das doch merken müssen das da soviele Leute
gemeldet sind Kann mich da mal einer eines besseren belehren
Danke

zap

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387

Dienstag, 6. Juni 2017, 19:52

Ulf, magst Du was dazu sagen ?

bigdidi2001

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388

Dienstag, 6. Juni 2017, 21:28

Was soll denn der Ulf dazu sagen ? Der wird seinen Standardsenf schreiben und gut ist ! Fakt ist , hier wurde Scheisse ala Stettin gebaut !

CabrioM50B32

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389

Dienstag, 6. Juni 2017, 23:08

Das ist das eine.
Wie sorglos mancher das so sieht(Parkplatz, gemeinsame Wohnung, fein die Autos anmelden, grad mal für 6 Tage abmelden) das andere.
Mehr kann man nicht falsch machen.
Restrisiko bleibt immer.
Allerdings kann man das selbst erheblich reduzieren.
Die WS-Geschichte in Manier Most ist natürlich absolute Scheiße.
Da hat man keinen Zugriff, hier ist der Vermittler in der Pflicht.
Dafür zahlt man schließlich.
E30 - was sonst?

390

Mittwoch, 7. Juni 2017, 05:04


Wie sorglos mancher das so sieht(Parkplatz, gemeinsame Wohnung, fein die Autos anmelden, grad mal für 6 Tage abmelden) das andere.
Mehr kann man nicht falsch machen.
Restrisiko bleibt immer.
Allerdings kann man das selbst erheblich reduzieren.
Nein, selber eher weniger, eher der Vermittler, indem er den WS korrekt anmeldet!
Nur aufgrund dieser Sch**** die da gelaufen is durften die inld. "Infos" überhaupt verwertet werden!

Soll nun auch die Partnerin nach PL ziehen? Oder gar noch mehr?
Sorglos? Nein, das sicher nicht, aber es gibt auch Grenzen - das mit dem Auto z.B. hätte nicht sein müssen (wie oben selbst eingeräumt), hätte das ganze nun aber auch nicht mehr fett gemacht bzw. wesentlich beeinflusst, sobald die inld. AUskünfte verwerten dürfen tun sie das, und wenn sie die Nachbarn befragen!


Dafür hat man das angebl. "RSP" gewählt und ne Menge Kohle hingelegt, DAMIT der WS safe ist!
Denn genau damit wurde ja "geworben": Der "safe" WS im Vergleich zur "Billigkonkurrenz".

Um nun mal Klartext zu reden, da mancher offenbar das Pferd von hinten aufzäumt.

Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »bw_driver« (7. Juni 2017, 05:19)


eintopf

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391

Mittwoch, 7. Juni 2017, 05:22

Das ist echt blöd gelaufen. Mich zieht es gerade sehr runter, da ich mit allem fertig bin und nur noch ca 2 monate abwarten muss. Da hätte ich auch gleich mpu machen können. Ich sehe da echt schwarz für die Zukunft.

Max88

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392

Mittwoch, 7. Juni 2017, 06:13

Was bedeutet denn RSP ?

flo8034

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393

Mittwoch, 7. Juni 2017, 06:17

Jetzt macht euch doch nicht alle nass . Ist doch noch immer der sicherste , erfolgreichste Vermittler .
Von anderen Bazis und poln. Städten gibts wöchentlich Hiobsbotschaften .
Da ist wohl einmal nicht aufgepasst worden und dann kommt der Delinguent noch ausgerechnet aus BW , das ist halt auch eine ungünstige Konstellation .

Wer dort lebt sollte wohl besser die MPU machen oder umziehen .

Jedenfalls wegen der einen Geschichte von hunderten braucht man nicht immer wieder ein Fass aufmachen .
Ist halt dumm gelaufen und wer sagt das sich der Bwürtenberger nicht extra doof angestellt hat bei der Kontrolle ?
Volle Hosen kann man riechen bei Kontrollen ...

394

Mittwoch, 7. Juni 2017, 06:22


Wer dort lebt sollte wohl besser die MPU machen oder umziehen .
...
Ist halt dumm gelaufen und wer sagt das sich der Bwürtenberger nicht extra doof angestellt hat bei der Kontrolle ?
Volle Hosen kann man riechen bei Kontrollen ...
Wie bitte?
Dein Ernst? :D

Nein, sicherlich nicht - habe ich weiter oben alles schon beantwortet.
Außerdem kommt man nicht aus BW - auch das steht oben und im verlinkten Urteil bzw. geht daraus hervor.

Setzen, sechs!



Panik sollte man nicht haben, aber gewisse Skepsis dürfte angebracht sein.



EDIT:
"Rundum Sorglos Paket"

Zitat

Was bedeutet denn RSP ?
EDIT2: Fullquote entfernt

[list]
[/list]

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »bw_driver« (7. Juni 2017, 06:27)


flo8034

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395

Mittwoch, 7. Juni 2017, 06:41

Warum nennst du dich dann bw-driver ?

Ich kann nur aus eigener Erfahrung sagen , mit einem Schein aus Slubice gibts normalerweise eine Einstellung und null Probleme .

Du bist nur Einer und veranstaltest hier totale Panik .
Newbies freuen sich nicht mehr auf ihren FS usw .

Das ist keine gewisse Skeptik , das ist ein Einzelfall , der von dir immer wieder aufgeblasen wird .
Mal gewinnt man , mal verliert man , im Gegensatz zu sämtlichen anderen Adressen und Vermittlern ist ein Einzelfall kein Grund jetzt allen den EU FS zu vermiesen .

Bist halt n Pechvogel , dig it .

396

Mittwoch, 7. Juni 2017, 07:39

Ich denke nicht dass hier irgendjemand Panik verbreitet.

Richtig, aber einer, der aber so hoch wie möglich es geht geklagt hat.
Es (das Nachboren der dt. Behörden) betrifft, verfolgt man die Entwicklung, doch ein paar mehr - genau darum ist der saubere Wohnsitz DAS wichtige am EU FS.


Und "normal" ist das gelaufene definitiv keineswegs, daher gebietet es sich darüber zu diskutieren - eben da es ja "normalerweise" keine Probleme geben sollte.
Dies dann einfach als "Pech" abzustempeln greift in meinen Augen zu kurz.



Wie ich meinen Usernamen aussuche ist ferner meine Sache und bedarf keiner Rechtfertigung.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »bw_driver« (7. Juni 2017, 08:19)


bigdidi2001

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397

Mittwoch, 7. Juni 2017, 07:50

Also mal ganz ehrlich , jetzt im nachhinein , nur noch auf BW Driver ein zu hämmern ist etwas zu hart . Die liste ist schon seit einem jahr ruondabout bekannt . Würde da was laufen , hätte man schon Post . Der , der die ganze Story veranstaltet hat , trotz RSP , sitz in aller Ruhe daheim und drischt seine Standardphrasen in seinen Antworten ab . Hier solltet Ihr den Hammer raus holen ud ein paar kräftige Hiebe verteilen . Und , wer von euch kennt denn seine Meldeadresse ? Die Örtlichkeiten ? oder aber hat sich eine Legende zurecht gelegt für den Notfall ? Ich möchte wetten , dass niemand einmal vor Ort war um sich dort alles anzusehen um ggf. argumentieren zu können . Also , haltet den Ball flach und denkt mal ein bißchen nach ! :fh:

JuPu23

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398

Mittwoch, 7. Juni 2017, 08:13

@flo8034, wie immer schreibst Du agressiv und greifst (wie so oft auch bei Anderen Usern) bw-diver an, was soll das den jetzt wieder? BW-Diver hat wohl genug Nervenkrieg hinter sich ist dennoch bereit uns darüber zu berichten! Also nehm dich bitte zurück!
der WS in PL war angreifbar, nach meiner Meinung hat dies alles in Rollen gebracht.Wenn OKLwirklich so Viele auf einen WS gemeldet hat; Frage ich mich ob das grundsätzlich so gehandhabt wurde/wird? Ich glaube das dieses Urteil Folgen haben wird und dann sind weit aus mehr als nur BW-Diver betroffen! EU-FE; EU-FS sind Verwaltungsakt und auch noch nach Jahren als ungültig erklärbar!
Das ist wohl Einigen (außer Flo)im Forum klar geworden und die machen sich berechtigt Sorgen. Licht in Dunkel kann da OKL bringen, indem er uns seine WS-Anmeldungen/Abwicklungen mitteilt.

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399

Mittwoch, 7. Juni 2017, 08:26

Es fehlen hier die Aussagen vom Oberklops zur Situation und wie es jetzt weiterläufen soll.

Dreh und Angelpunkt bei der ganzen EU FS Sache ist doch der Wohnsitz und die damit verbundene Meldung im Land. Gerade da muss doch größte Sorgfalt eingehalten werden - und ich verstehe nicht warum BWdriver diesbezüglich durch diverse Meldungen bei der deutschen Heimatgemeinde für Unklarheiten gesorgt hat.

Wenn jemand ohne FS in D ist, sollte er eben einen Fahrer einstellen (geht auch mit 450 Euro Kräften) und sich auch sonst unauffällig verhalten. Also nicht unbedingt eine Ausnahmegenehmigung von der Gemeinde, Kreistag, Landkreis usw. fürs Parken ausserhalb der Parkfläche organisieren. Zumindest nicht unter dem eigenen Namen solch einen Antrag stellen.

In den südlichen Bundesländern in D werden die Verwaltungssachen übergenau und möglichst 200%ig vorauseilend bearbeitet. Da muss jedes Detail stimmen - und solche Anträge währender der FS losen Zeit sind da Wasser auf die Bürokratiemühlen.
„Irgendwann werden alle erkennen, dass wir es nur miteinander schaffen können, mit Menschenliebe und Humor. Weil der Humor nämlich das ist, was uns grundlegend von Terroristen und Fanatikern unterscheidet.“

@Mama Bavaria Nockherberg 2016 (Luise Kinseher)

RA XDiver

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Mittwoch, 7. Juni 2017, 08:41

Jetzt kommen wir mal alle wieder runter.

Fakt ist, irgendwas ist da gewaltig schief gelaufen. Was genau, kann ich nicht beurteilen. Man muss allerdings konstatieren, dass die Auswirkungen des Akyüz-Urteils in dieser Form nahezu nicht vorhersehbar waren, auch nicht für die Vermittler. Ich habe bereits vor Monaten einen dringenden Appell an die Vermittler hier veröffentlicht, dass sie diese Änderungen der Praxis berücksichtigen mögen und dafür Sorge tragen sollen, dass die Wohnsitze ggf. auch einer Tiefenüberprüfung durch die örtliche Polizei oder StA standhalten. Das geht natürlich nur bei selektiver Meldung und deutlicher ansage an die Vermieter, was sie der Polizei mitzuteilen haben, wenn die mal vor der Tür stehen. Ich gehe davon aus, dass inzwischen entsprechende Vorkehrungen getroffen wurden. Wissen tue ich es natürlich nicht.

Die Zeiten in denen sich die deutschen Behörden mit wohlfeilen Erklärungen aus PL/CZ/HU und Co. haben abspeisen lassen ("WS von bis hier") sind leider vorbei. Da wird nunmehr wesentlich mehr gebohrt und das sogar mit dem Segen aus Luxemburg. Ich gebe nochmals zu bedenken, es reicht aus, dass durch die Auskunft aus dem Ausstellerstaat Zweifel (!) daran bestehen, dass der WS ordnungsgemäß war, um den Rattenschwanz der Auskünfte aus D nutzbar zu machen. Die Beurteilung wie es am Ende dann um den WS steht, hat der EuGH den Gerichten des Aufnahmemitgliedstaates überlassen. Wie die urteilen ist ja bekannt.

Ich sehe also keinen Grund für Kollektivpanik, wenn meine wohlgemeinten Ratschläge von vor ein paar Monaten umgesetzt worden sind. Bei alten Scheinen, die natürlich unter Berücksichtigung der damaligen Verwaltungspraxis erworben wurden, besteht zumindest immer ein gewisses Risiko. Deswegen, ich wiederhole mich gerne, bin ich ein Freund der Umschreibung, weil die FEB selber nicht so tief bohrt, wie die StA. Die Informationen im hiesigen Verfahren kamen nur teilweise auf dem Verwaltungsweg, teilweise auch aus der parallel laufenden Strafsache.
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