Eu-Fuehrerschein-Forum

Hoi zame,

hab da mal eine Frage zur Erweiterung.
Vor 3 Wochen habe ich eine solche gemacht. Genauer die A1.
Leider ist im neuen CH-FS wiederum die ehemalige CZ-Nummer enthalten.

Liegt das jetzt daran das die A1 "weniger Wert" ist wie die B?
Soll mir ja erstmal egal sein, es hat ja schliesslich eine Eignungsprüfung statt gefunden.

Im Frühjahr mache ich dann noch die Erweiterung BE.

@Pionier

Du sagst gerade das die NR. des CZ-FS nicht von einer Wertigkeit abhängig ist. Dann reicht doch aber auch eine reine Umschreibung aus, ohne Erweiterung, wenn die NR. keine Wertigkeit hat ?

Das mit den Umschreibungen ist sowieso so ein Thema für sich. Manche D-Gerichte sehen das so, das es weiterhin diesselbe FE bleibt, aber ob sich das mit dem EU-Recht vereinbaren lässt ?

Das Land wo der Führerschein umgeschrieben wird, ist ja in dem Falle der Aufnahmestaat und nicht mehr D.

Wird wohl die nächste Frage sein, die der EUGH beantworten muss.

Zitat von »Pioneer«

Zitat von »marco069«

Es geht lediglich darum, das bei einer Umschreibung die alte FS-Nr. auf dem neuen FS erscheint und somit nachvollziehbar ist, wo der alte FS erworben wurde.

ich habe bei meiner umschreibung eine neue fs-nummer erhalten.

man kann also keine rückschlüsse mehr auf den alten ziehen.

Zitat von »dimmu666«

man kann also keine rückschlüsse mehr auf den alten ziehen.

Ob das gemeinsame Informationszentrum in Schwandorf, das auch so sieht?



Gruss Epox

Zitat von »dimmu666«

ich habe bei meiner umschreibung eine neue fs-nummer erhalten.

man kann also keine rückschlüsse mehr auf den alten ziehen.

Klar bekommt man mit jeder Umschreiben eine neue Führerscheinnummer.

Jedoch sollte die vorherige FS-Nummer vom alten Führerschein mit übernommen werden.

Manche Länder halten sich daran, andere halt nicht.

Hoi zame,

habe mir gerade nochmal den KBA Auszug zu Hand genommen. Dachte schon ich hab den geschreddert.
Darin ist zu entnehmen das meine letzte eingetragene Tat der 19.04.2000 war. VFoF.
Das Tilgungsdatum ist laut dem Auszug der 12.04.2016. Oje, gibts mich da überhaupt noch?
Leider ist mir das letzte Blatt aus dem Auszug verloren gegangen.
Sinngemäss stand da was von der NU für mein CZ-EU-FS. (War so um Ende 2005)
Jetzt hätte ich natürlich gern gewusst ob das mein obiges Datum der Tilgung beeinflusst?
Um das mal klar zustellen: Ich wohne ja in der Schweiz und nur in der Schweiz. In erster Linie geht mir das alles am Arsch vorbei,
ich fahre in D nur ab und zu. Hatte im Juni in D mit mein PW einen Unfall an dem ich nicht schuld war. Holte natürlich die Polizei die an meinem Schweizer FS nichts auszusetzen hatte. CZ-NR ist auf dem CH-FS drauf.
Auch so kam keine Post von wem auch immer deswegen.
Mein Plan ist nämlich das ich noch bis so um 2017 hier in der Schweiz bleiben werde. Dann ( man ist ja Älter geworden und hat höffe ich genug Geld beiseite geschaft) werde ich die Schweiz wieder verlassen und mein Lebensabend
im meiner alten Gegend in D verbringen. Sollte es vorher noch einen Umweg über ein EU-Land geben damit ich dann wieder einen EU-FS besitze dann ist das halt so.
Ich will mich jetzt nicht darauf verlassen das bis dahin die Schweiz auch der EU beigetreten ist.
Ich habe mir damals geschworen das ich nie wieder einen MPU machen werde und dabei bleibt es auch.
Wie ist das nun mit der Tilgungsfrist, kann mir da einer helfen?

PS:
Die NU ist (NUR) auf den CZ-EU-FS gemünzt.
Das hatten wir, mein RA und ich extra schriftlich geben lassen.
Genau genommen ist der CH-FS doch (noch) nicht von einer NU betroffen oder?
Müsste also erst eine NU dafür ausgesprochen werden bevor es FoF ist?

Gruss
aus dem Minarettfreien Land.

Zitat von »Rolrick«

Hoi zame,
Genau genommen ist der CH-FS doch (noch) nicht von einer NU betroffen oder?

Da die Schweiz nicht zur EU gehört, wendet D auf schweizer Führerscheine den § 29 FeV ohne Probleme an:

da Du ja einen Entzug in D hattest, wird der CH-Führerschein also nicht anerkannt. Da gibt es halt keine EU-Vorschrift, die der Nichtanerkennung im Wege stehen könnte. Eine NU ist für den CH-FS nicht nötig, die Ungültigkeit ergibt sich direkt aus der § 29 FeV.

Anscheinend hat man bei Deinem Unfall keinen Datenabgleich mit dem KBA gemacht, sonst hättest Du jetzt woh Ärger am Hals.

Ob die NU für den CZ-Schein die 15 jährige Tilgungsfrist neu auslöst, ist in der deutschen Rechtsprechung wohl noch nicht geklärt. Da 2005 die NU noch den Charakter einer Entzugsentscheidung hatte, müsste man sie eigentlich gleichstellen, d.h. dann würde 2005 (bzw. bei Rechtskraft des entsprechenden Urteils, das war bei Dir doch später, oder?) eine neue 15 Jahresfrist beginnen.
Wenn Du einen D Wohnsitz im CZ-Führerschein hattest, kann man natürlich auch argumentieren, dass die NU in einen Feststellungsbescheid umzudeuten ist. Und bei negativen Feststellungsbescheiden könnte man auch die Meinung vertreten, dass diese keine neue Tilgungsfrist auslösen.

Mit anderen Worten: die Frage lässt sich momentan nicht sicher beantworten. Ich würde sie deshalb 2014/2015 noch einmal stellen, vielleicht gibt es dann schon Rechtsprechung zu dem Thema.

Zitat von »Rolrick«

CZ-NR ist auf dem CH-FS drauf.
Die NU ist (NUR) auf den CZ-EU-FS gemünzt.
Das hatten wir, mein RA und ich extra schriftlich geben lassen.

Dir ist aber schon klar das du eine CZ-Fahrerlaubnis hast, die auf einem CH-Dokument gedruckt ist?