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Donnerstag, 12. März 2009, 01:04
Diese Regelung hat schon eine gewisse Berechtigung, da sich in 10-15 Jahren doch in jeder Hinsicht viel geändert hat. (Verkehrsregeln, Fahrzeugtechnik, persönliche Fähigkeiten) Es gibt natürlich auch dazu entsprechende Gegenargumente, aber insgesamt halte ich die Anweisung für vertretbar und gleichzeitig werden dem Ermessensspielraum (Willkür) der einzelnen FEB Grenzen gesetzt, das sehe ich schon positiv.Es gibt eine interne Anweisung nach 10 Jahren Prüfung zu verlangen.In Unterbayern und Oberbayern beträgt diese 10 Jahre in Franken 15 Jahre. Es ist den Behörden bekannt, dass sich viele Ummelden um dieser Regelung zu entgehen.
Befremdlich wirkt da eher das Zusammenspiel mit anderen Regelungen, durch die diese Zeiträume erst ermöglicht und dann überschritten werden, wie Tilgungsfristen etc. Im Zusammenhang gesehen wirkt das Ergebnis dann schon merkwürdig, nur ursächlich ist nicht diese Anweisung an die FEBen.
Ob sie immer einer gerichtlichen Überprüfung standhält ist schwer zu beurteilen, weil es hier eben auch gewichtige Gegenargumente gibt, aber ich denke, in der überwiegenden Zahl aufgrund der dahinterstehenden und einleuchtenden Logik schon.ie eine solche Anweisung rechtens sein soll ist mir unklar.Überleg mir ev. dagegen zu klagen.
Von einer Klage rate ich ab, der Ausgang wäre mir persönlich zu unsicher, es sei denn, man ist Hobbyprozessierer.
Das ist doch nicht wirklich eine Frage, das ist der Weg, günstiger, schneller und einfacher geht es doch nicht mehr.Lt. Auskunft aus dem Schwabenland soll eine Anforderung aus Bayern keinen Einfluß auf deren Entscheidung haben.Muß halt neu Zahlen.
Wie séht Ihr das ?
Donnerstag, 12. März 2009, 16:40
Meine zuständige FEB stellt den FS auch nach mehr als 15 Jahren prüfungsfrei aus. Die wollen keinerlei Nachweis, daß man noch fahren kann.
Begründung: Die Zeit ist keine Tatsache um Prüfungen verlangen zu können.
FSSt Sinsheim genau das selbe in der Prakis -
Allerdings bei Anfragen bekommt man folgende Antwort:
Der Entzug Ihrer Fahrerlaubnis datiert aus 2003 und ist für die zu treffende Entscheidung voll verwertbar. Nicht zuletzt wissen Sie am besten weshalb die Fahrerlaubnis entzogen wurde und es 2004 nciht zu einer Neuerteilung kam.
M.e. können Sie die Aktenlage und Gründe wohl auch der Entscheidung aus 2004, und Sie verfügen über einen aktuellen Auszug aus dem verkehrszentralregister und können sich auch für private Zwecke einen Auszug aus dem Bundeszentralregister besorgen.
Kopien aus der Akte werden grundsätzlich nicht zugesandt.
Sie haben die Möglichkeit inIhre Akte Einsicht zu nehmen vor Ort bei der Fahrerlaubnisstelle in Sinsheim wobei dies auf einen zeitl. Rahmen von ca. 15-20 Minuten beschränkt ist.
Kopien aus der Akte sind kostenpflichtig.
Im übrigen machen wir darauf aufmerksam, dass die Fahrerlaubnisbehörde auch nach Änderung des § 20 FeV jederzeit das Absolvieren einer theoret. und prakt. Fahrerlaubnisprüfung verlangen kann, sofern sich an der Befähigung entsprechende Bedenken ergeben. Einzelfallentscheidung aufgrund Aktenlage, Gutachten, Ermittlungen etc.
Wir geben hiervon Kenntnis.
Sollten Sie eine Vorsprache in Sinsheim wünschen wäre es sinnvoll ggfs. einen Termin dort zu vereinbaren
Also sich mal mit der Sachbearbeiterin gut stellen ist angesagt......
Meine Zukunft in der Entscheidungsgewalt einer "billigen" Sachbearbeiterin - Naja......hoffe Sie betrachtet alles menschlich....
Wer zum Risiko bereit ist, geht oft sehr weit, um nicht zu
kurz zu kommen
kurz zu kommen
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