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Sonntag, 21. August 2011, 12:53

Was ist der EUGH?

Zitat

Eugh: Kurz erklärt.

Der Europäische Gerichtshof (kurz: EuGH) ist das oberste Gericht der Europäischen Union und im politischen System der EU Teil der Judikative, also der rechtssprechenden Gewalt. Die Aufgaben des EuGH sind vor allem im EU-Vertrag geregelt. Ähnlich wie die obersten Gerichte in den Mitgliedsstaaten soll der Europäische Gerichtshof für eine einheitliche und abschließende Auslegung des europäischen Rechts sorgen und zu seiner Fortentwicklung beitragen.

Bei den meisten Klagen von natürlichen oder juristischen Personen ist der EuGH nur als Berufungsinstanz zuständig, wenn ein Urteil eines in der Hierarchie untergeordneten Gerichtes wie beispielsweise des Europäischen Gerichts angefochten wird. Klagen jedoch, bei denen die Europäische Kommission gegen ein Mitgliedsstaat prozessiert oder die von einem Organ der EU oder einem Mitgliedsstaat geführt werden, fallen in der Regel direkt in die Zuständigkeit des Europäischen Gerichtshofs. Entscheidungen des EuGH betreffen beispielsweise die Umsetzung von EU-Richtlinien in den Mitgliedsstaaten oder die Einhaltung von verbindlichen EU-Verträgen. Urteile des Europäischen Gerichtshofs sind für alle Mitgliedsstaaten verbindlich. Dabei gilt, dass die Auslegung von Recht durch den EuGH rückwirkend für alle Mitgliedsstaaten Gültigkeit hat. Der Europäische Gerichtshof hat damit eine sehr mächtige Stellung im politischen System der Europäischen Union inne, weil seine Urteile eine direkte Wirkung auf die Praxis der Umsetzung europäischen Rechts in allen Mitgliedsstaaten hat.

Die Richter am EuGH werden von den Regierungen der Mitgliedsstaaten der EU benannt, wobei aus jedem Mitgliedsstaat ein Richter stammt. Die Amtszeit der Richter beträgt sechs Jahre.
Quelle:http://www.jurablogs.com/thema/eugh
Die USA haben Barack Obama,
Bob Hope, Stevie Wonder, Johnny Cash.

Wir haben Angela Merkel,
no hope, no wonder, no cash.