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rambo

Schüler

Registrierungsdatum: 24. März 2008

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1

Dienstag, 25. März 2008, 13:11

Wann kommt die nächste EuGH-Entscheidung?

Hi,

bin im Moment etwas ratlos. Nach meiner negativen MPU (hätte eigentlich positiv werden sollen, aber eine nachträgliche Haaranalyse wurde vom TÜV abgelehnt, andere MPIs hätten das wohl akzeptiert. :motz: )

Wie auch immer, hab jetzt keine Lust mehr auf das Abenteuer MPU, 500 € für eine Stunde Untersuchung und 3h warten find ich Abzocke !! :Klo:

anyway,

ziehe ich jetzt natürlich den Erwerb des EU-Führerscheins in CZ etc in Betracht!

Nur bin ich mir jetzt nicht sicher, ob das funktioniert!

Sorry, falls ich jmd nerve, aber

unten hab ich nur das Erscheinungsdatum der 3. Richtline gefunden, die nun ja schon längst draussen ist.

Sehe ich das richtig, dass der EU FS noch bis 01/2009 anerkannt werden muss?

Und was ist das für eine Entscheidung, die im Moment vorm der EU GH läuft? Auf Rechtmissbrauch?

Bin jetzt schon so weit, dass am 14.2.08 der Schlussantrag war?

Wann kommt dann der endgültige Beschluss?

Wird darin beschlossen, ob eine MPU umgehung per EU FS rechtens ist?

Epox

Pressestelle (Moderation)

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2

Dienstag, 25. März 2008, 13:58

Bis zum 18.April ist nichts im Terminkalender des EUGH,kann noch dauern.

Quelle:http://curia.europa.eu/de/actu/communiques/index.htm

Gruss Epox :wink:
Die USA haben Barack Obama,
Bob Hope, Stevie Wonder, Johnny Cash.

Wir haben Angela Merkel,
no hope, no wonder, no cash.

Pioneer

unregistriert

3

Dienstag, 25. März 2008, 17:45

@ rambo

Erstmal willkommen im Forum. Deine Fragestellung nervt keinesfalls. Um diese Themen zu diskutieren ist das Forum u.a. existent.

Zu deinen Fragen: Es ist richtig, das EUFS derzeit anerkannt werden müssen durch deutsche FEB zumindest einschließlich einer Ausstellung des FS bis Jan. 2009 und im Grunde auch darüberhinaus. Soweit es zeitlich möglich ist, sollte man bis zu diesem Termin möglichst einen EUFS in Händen halten, um Zusatzrisiken schon im Vorfeld auszuschließen.

Derzeit liegen beim EuGH Vorlageanfragen bzgl. Rechtsmißbrauchs vor. Die Entscheidung wird vermutlich im Sommer ergehen und ist im Ergebnis noch offen. Sollte jedoch ein Rechtsmißbrauch erkannt werden, weil die dort anstehenden Fälle reichlich kraß sind, kann das sehr weitreichende Wirkungen haben, schlimmstenfalls bis zur Infragestellung aller EUFS, deren Inhaber Deutsche sind, eine MPU angeordnet wurde oder eine diesbezügliche Anordnung zu erwarten ist und die einen Wohnsitz in D haben. Für diesen Fall wird hier im Forum bereits über die Wirksamkeit einer ausländischen MPU debattiert, wobei dieser Gedankengang noch sehr neu und auch zum jetzigen Zeitpunkt mehr präventiv ist. Aber es ist ja nicht schädlich, zukünftige Eventualitäten schon mal gedanklich anzugehen.

Es besteht natürlich auch die Möglichkeit, das D vor dem EuGH komplett scheitert. In diesem Fall muß man dann auf neue Ideen seitens der FEB warten, weil die bisherige Argumentation dann komplett vom Tisch ist. Die Argumentation mit Rechtsmißbrauch ist von Haus aus schon fragwürdig, da über diesen Weg eine Möglichkeit gesucht wurde, die bisher durch den EuGH bereits gedeckten Vorgehensweisen zu unterlaufen.

Fazit ist, das zwischen den geschilderten Extremen jede Entscheidung denkbar ist und man sich erst danach auf die neue Situation einstellen kann, so das es zur Zeit jeder für sich abwägen muß, wie er verfahren will und welches Risiko er im Vergleich zur deutschen MPU einzugehen bereit ist.

freggi

Anfänger

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4

Freitag, 28. März 2008, 11:11

Hi all,



was haltet Ihr von der Mitteilung 185-Tage-Reg. vor dem
aus? (http://beste-fahrschule.com/index.php?op…&Itemid=254〈=ke)
Dort ist die Rede vom Wegfall derRegelung( ""wahrscheinlich"")zum 1.Mai. Wieder nur heiße Luft; oder ??????

Gruß Freggi :wink:

charly

Moderator

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5

Freitag, 28. März 2008, 11:27

Die 185-Tage-Regelung ist doch in der 3. Rili im Artikel 12 enthalten, welcher zum 19.01.09 in Kraft tritt.

Ich sehe dies als heiße Luft um neue Kunden zu gewinnen.

LG
charly
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der Sachse

unregistriert

6

Freitag, 28. März 2008, 13:21

Ein Tip aus eigener Erfahrung. Wenns um Schwing geht. Lauf weit,lauf schnell, aber lauf!!!!!!! Lass dir Finger von dem xxxxxxxxx Der will nur deine Kohle und den interessiert es einen Dreck ob und wie du deinen Schein bekommst.
Gruß.der Sachse

kleksi

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7

Freitag, 28. März 2008, 18:20

Ja habe ich auch ge :bild: .Aber das ist schon ab 1.04 und da sind die 185 tage nicht mehr nötig ,ABER man muß eine nachweiß erbringen ,das kann sein ,entweder duch einen arbeitsplatz in cz oder durch beziehung mit einer/n cz Bürger nachweislich!!Aber die 185 tage sind weg so habe ich das gelesen(weiß aber nicht mehr wo :greubel: )gestern wahr auch was im fernsehen über die sache in ard oder ich weiß nicht wo!!

gruss kleksi
Alles ist Drin :momo:

Oberklops

Zauberlehrling

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8

Freitag, 28. März 2008, 20:49

185 + 1 Tag - Nabend zusammen, um auf den Werbetrick der Tschechen mal einzugehen. Der ist pfiffig, gut und wie man sieht - er wirkt. Aber wenn es in D. ernst wird, nutzt es wohl wenig, zu sagen, man habe von einem tschechischen Fahrlehrer sagen hören, dass in CZ... Noch fahren wir mit diesen Lappen in D. und nicht da. Und wenn man diese Seite weiterverfolgt und dann liest - Kenia FS machen, dann nochmal Prüfung in CZ, dann umschreiben - wer hat der hat - ich mach ja auch Urlaub in Belarus, hab allerdings meine Schwiegereltern da und etwas mehr. Ansonsten Hut ab vor der witzigen Konkurrenz.
@kleksi - der Gesetzestext sagt sinngemäß: "... mehr als 185 Tage im Kalenderjahr die persönliche Bindung des FS-Inhabers zum Ausstellerland erkennbar..." Und der Rest ist eine Frage der nationalen Umsetzung und Auslegung. CZ hat bis Sommer 06 davon überhaupt nichts gemacht. Ob diese FSe jetzt nachträglich wieder eingefordert oder für ungültig erklärt werden - viel hängt von den tschech. Behörden und dem Urteil des EUGH ab, was nicht kommen will. Für die laufenden Fälle, Du siehst, es brodelt überall. In CZ versucht man die Dinge gesetzestreu einzuhalten, im ZWeifelsfall warten die Inhaber, wie überall 6 Monate, oder bekommen den Schein nicht. Zum Teil durch eigene, z.T. durch Schuld ihrer netten Vermittler - der Kunde sollte also schon wissen, was er für Papiere vorzulegen hat auf dem Amt - oder der Vermittler sollte das für ihn stillschweigend erledigen. In PL ist es auf jeder Wojewodschaft etwas anders, Stettin ist so gut wie dicht, vereinzelt gibt es noch FSe nach Ablauf von 185 Tagen im Kalenderjahr NACH bestandenenr Prüfung, ebenso Breslau; Landsberg sagt nach Prüfung 185 Tage- wie einige andere - sogar bei mir jetzt 185 vom Tag der ersten Anmeldung an. Das beruhigt sich aber auch alles wieder - man sollte die 185 Tage einfach akzeptieren, schon weil hier in D. soviel Wirbel genacht wird - ist doch einfach sicherer, oder ?
Ich selbst hatte lange folgenden Gesetzesumstand positiv genutzt. Erklärung, dass ich (als Kunde), bei Kenntnis der strafrechtlichen Konsequenzen, von meinem Recht Gebrauch mache, mich nach Ablauf meines 3 monatigen Aufenthaltes im Land registrieren lasse. Blubb- man war also schon am ersten Tag "offiziell" 3 Monate da. Aber genau wie der Kunde den KBA Auszug nicht mehr selbst bringen darf, nutzt diese "Erklärung" nichts mehr. Aber vielleicht andere Dinge - da sind ebend mal wieder kreative Köpfe gefragt - und natürlich Leute, die mit den Ämtern so arbeiten, dass sie wissen, ein Amt akkzeptiert und vertritt das, was man da als "erkennbare persönliche Bindung" anbietet, ggf D. gegenüber auch. Denn noch sind europaweit die ausstellenden Behörden verantwortlich, die Richtlinien einzuhalten und nicht der Mensch als FS-Inhaber. Und das - so denke ich, wird schwer und nur individuell machbar sein. Ich werde also keinem Amt erklären brauchen, alle unverheirateten Kunden wollen hier heiraten, alle selbstständigen wollen hier eine Firma eröffnen usw - der Beamte wird dafür nicht an seinem Sessel wackeln lassen - in keinem Bezirk und in keinem Land Europas, und damit zurück zu dem lustigen tschechischen Fahrlehrer: Ein Land, das sich als Mitglied der EU gegen deren Richtlinien stellt - kriegt, wie in jedem Haushalt, eins auf die Birne oder fliegt, wenn es nicht hört, wieder raus. :bumm: Grüsse - nette.
Alles was du sagst, sollte wahr sein. Aber nicht alles was wahr ist, solltest du auch sagen.

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9

Dienstag, 8. April 2008, 20:14

Hallo, wollte nur mal anmerken bzw. einen Hoffnungschimmer setzen, dass es nicht so ist wie der ADAC usw, immer einem Vorgauckeln das die EUGH-Richter so gut wie immer dem Generalstaatsanwalt folgen. Der Herr Bot hat erst vor einer Woche mal wieder eins aufs Dach bekommen. Hat natürlich nichts mit dem FS zu tun, gibt aber wieder Hoffnung.



Quelle: http://www.elisabeth-schroedter.de/
Every time you feeds a troll... God kills a kitten! Please, think of the kitten....

Pioneer

unregistriert

10

Dienstag, 8. April 2008, 20:21

Hatte ich auch schon mal irgendwo erwähnt, das es jedenfalls im Verkehrsrecht anders aussieht.

Das kannte sein Vorgänger Leger aber auch schon. Ist auch einige Male da ganz böse ausgerutscht mit den hier allseits so beliebten Vorgängen ab Kapper.

der Sachse

unregistriert

11

Dienstag, 8. April 2008, 20:50

Ist zwar Totaler OT, aber diese Urteil ist m.m.n. nicht verwunderlich. Ich denke hier wollte Deutschland seine "Normen" so hoch ansetzen das ausländische Mitbewerber da nicht mithalten können. So kann man sich auch die anderen von Hals halten und den Markt Manipulieren. Langsam glaube ich nicht mehr daran das seine Pro-Deutschen Schlussanträge Zufall sind. :motz:
der Sachse

charly

Moderator

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12

Dienstag, 8. April 2008, 21:07

Wenn die Mindestnorm zur Höchstnorm werden würde dann hätte D ein großes Problem bezüglich der MPU.

LG
charly
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epo1970

Anfänger

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Beiträge: 46

13

Montag, 28. April 2008, 19:48

entscheidung

sollte nicht schon eine entscheidung gefallen sein

kleksi

Fortgeschrittener

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14

Montag, 28. April 2008, 19:52

epo1970 wo hast du denn das her :ka: Da weißt du aber mehr wie alle anderen.Da ist NOCH keine ENTSCHEITUNG gewesen ,das kann (und wird)sich noch bis Sommer hinziehen

gruss kleksi
Alles ist Drin :momo:

epo1970

Anfänger

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Beiträge: 46

15

Montag, 28. April 2008, 20:00

ich dachte ich hätte gelesen das bis ende märz eine entscheidung gefällt würde .

warscheinlich habe ich etwas verwechselt sorry

Pioneer

unregistriert

16

Dienstag, 29. April 2008, 03:30

Das stimmt schon. Ende März war ursprünglich terminiert. Da hast du nichts verwechselt.

Nur zieht sich das in gewohnter Weise hin, sodaß mit einem geschätzten Termin im Frühsommer gerechnet wird.