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Pat27cgn

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Registrierungsdatum: 27. August 2007

Führerschein aus: Aus CZ

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Freitag, 26. Oktober 2007, 07:58

Pressestelle Polizei Korbach !!!

06.09.2007 | 13:58 Uhr
POL-KB: B 253 - Bad Wildungen-Hundsdorf Geschwindigkeitskontrolle - Schneller Autofahrer nach Führerscheinentzug seit zwei Jahren unerlaubt mit tschechischer Fahrerlaubnis unterwegs
Korbach (ots) - Eine Geschwindigkeitskontrolle, die Beamte des
Verkehrsdienstes der Polizeidirektion am Dienstag, den 4.9.07, auf
der Bundesstraße 253 kurz vor Hundsdorf durchführten, beendete für
einen 43-jährigen Mann bis auf Weiteres das Autofahren.
Der aus Frankenberg stammende Mann zeigte den kontrollierenden
Beamten, die ihn wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung nahe
Hundsdorf angehalten hatten, einen Führerschein aus der Tschechei. An
dem im Checkkartenformat vorgelegte Führerschein aus einem EU-Land
war grundsätzlich nichts auszusetzen.
Bei einer genaueren Überprüfung stellte sich jedoch heraus, dass dem
Kontrollierten bereits vor einigen Jahren der Führerschein in
Deutschland wegen eines Verkehrsdelikts entzogen worden war. Nachdem
er anschließend auch noch wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis erwischt
wurde, hatte er offensichtlich wenige Aussichten, die Fahrerlaubnis
kurzfristig im Inland wieder zu erlangen. Der Mann wählte einen
anderen, scheinbar einfachen und schnellen Weg und erwarb Ende 2004
in der Tschechei einen neuen Führerschein, mit dem er bisher auch
nicht aufgefallen war.
Der 43-Jährige ignorierte dabei die für Deutschland geltenden
Versagungsgründe und nahm zudem eine von der Führerscheinstelle
angebotene "MPU" (Medizinisch-Psychologische Untersuchung) nicht
wahr. Dies hat nun für ihn Konsequenzen, da er annähernd zwei Jahre
unerlaubt im Bundesgebiet Auto gefahren ist.

Für Nachahmer gilt die Empfehlung, nach einem Führerscheinentzug
und einer Neuerteilung im Ausland grundsätzlich mit der deutschen
Führerscheinstelle Kontakt aufzunehmen. Ohne deren Erlaubnis und der
Erfüllung bestimmter Voraussetzungen, wie z.B. der Teilnahme an einer
MPU, besitzt der ausländische Führerschein im Bundesgebiet keine
Gültigkeit. Als Folge ergibt sich daraus ein Strafverfahren wegen
Fahrens ohne die erforderliche Fahrerlaubnis.
Der Führerschein des Frankenbergers wurde eingezogen und tritt nun
mit einem entsprechenden Hinweis die Reise zur ausstellenden Behörde
in die Tschechei an.

Wilke
Kriminalhauptkommissar


ots Originaltext: Polizeipräsidium Nordhessen

Digitale Pressemappe:
http://www.polizeipresse.de/p_story.htx?firmaid=44150

Rückfragen bitte an:

Polizeipräsidium Nordhessen
Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg
Pommernstr. 41
34497 Korbach
Pressestelle

Telefon: 05631/971 160 oder -161
Fax: 05631/971 165
E-Mail: pp-poea-korbach-ast.ppnh@polizei.hessen.de
http://www.polizei.hessen.de

________________________________________

Wollte mal wissen warum die den eingezogen haben, und habe der Polizei eine email geschrieben.

________________________________________
Von: Patrick Arndt
Gesendet: Mi 24.10.2007 12:54
An: pp-poea-korbach-ast.ppnh@polizei.hessen.de
Betreff: POL-KB: B 253 - Bad Wildungen-Hundsdorf Geschwindigkeitskontrolle
Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugsnehmend ihres Pressebericht am 06.09.2007 auf der Seite http://www.presseportal.de/polizeipresse…polizei_korbach habe ich einige Fragen, wie kann es sein das die Polizei einen EU Führerschein einzieht, obwohl der Europäische Gerichtshof klar gestellt hat das die EU Führerscheine von jedem EU Land anzuerkennen sind. Der Europäische Gerichtshof sagt 2006 im Fall Halbritter ganz klar das der EU-FS auch trotzt Anordnung einer MPU gültig ist. Zudem grundsätzlich die Dokumente des Ausstellerstaats nicht in Frage gestellt und schon gar nicht eingezogen werden dürfen.

Ich bitte Sie um kurze Stellungnahme.


Mit freundlichem Gruß

Patrick Arndt
_______________________________________

Sehr geehrter Herr Arndt,

die grundsätzliche Zulässigkeit eines EU-Führerscheines steht außer Frage.
Im vorliegenden Fall wurde jedoch der Führerschein zum Zwecke der Eintragung der Aberkennung des Rechts, von einer ausländischen Fahrerlaubnis im Inland (Deutschland) Gebrauch zu machen, vorrübergehend einbehalten. Eine Untersagungsverfügung der Straßenverkehrsbehörde lag rechtskräftig vor.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Wilke
Kriminalhauptkommissar

Polizeipräsidium Nordhessen
Polizeidirektion Waldeck-Frankenberg
-Presse- und Öffetnlichkeitsarbeit-
-Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle-
Pommernstr. 41
34497 Korbach
Tel.: 05631/971-160 od. -161
Fax: 05631/071-165
mail to: pp-poea-korbach-ast.ppnh@polizei.hessen.de

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Pat27cgn« (26. Oktober 2007, 07:59)


Urquell

unregistriert

2

Freitag, 26. Oktober 2007, 08:16

RE: Pressestelle Polizei Korbach !!!

Dieser Bericht ist bereits seit 6 Wochen im Forum!!

:kuck:Aus dem Polizeibericht-Korbach

Pat27cgn

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3

Freitag, 26. Oktober 2007, 08:21

ja ich weiss hatte ihn nicht mehr gefunden, mich hat nur mal interessiert warum die Polizei den FS eingezogen hat, und in der email geht hervor das eine NU vorlag oder sehe ich das anders????