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2011 VGH Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 11 C 10.2938/2939/2940, Beschluss vom 03.05.2011(Ungarischer Eu-Fs der aufgrund eines gefälschten Drittland-FS erteilt oder umgetauscht wurde, muss vom Ausstellerstaat wiederrufen werden)

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Paule

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Donnerstag, 26. Mai 2011, 17:57

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof 11 C 10.2938/2939/2940, Beschluss vom 03.05.2011(Ungarischer Eu-Fs der aufgrund eines gefälschten Drittland-FS erteilt oder umgetauscht wurde, muss vom Ausstellerstaat wiederrufen werden)

Im folgenden Beschluss handelt es sich um HU-Scheine die aufgrund gefälschter Philippinen Scheinen ausgestellt wurden.

Der VGH sieht diese Führerscheine als Gültig und anzuerkennen, solange die Ungarnische Behörde diese nicht wiederruft, auch aus dem Umstand, weil in der aktuellen FeV, der Passus aus der Führerscheinrichtlinie Artikel 11/6 nicht übernommen wurde, in dem es heißt: Umgetauschte Drittland Führerscheine müssen von den anderen Mitgliedstaaten nicht anerkannt werden.

Interessant an dem Beschluss ist auch das der VGH München in diesem Fall von einer Erteilung spricht, obwohl unter Punkt 12 die Schlüßelnummer für eine Umschreibung angegeben ist.

Beschluss im Volltext: VGH_Bayern_11_C_10.2938.pdf
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Verwaltungsrechtsprechung zu Artikel 11 und der geänderten FeV zum 19.01.2009
Übersicht: Zusammenstellung der derzeitigen Vorlagefragen an den EuGH(2009/10)

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