Sie sind nicht angemeldet.

Lieber Besucher, herzlich willkommen bei: Eu Führerschein Forum. Falls dies Ihr erster Besuch auf dieser Seite ist, lesen Sie sich bitte die Hilfe durch. Dort wird Ihnen die Bedienung dieser Seite näher erläutert. Darüber hinaus sollten Sie sich registrieren, um alle Funktionen dieser Seite nutzen zu können. Benutzen Sie das Registrierungsformular, um sich zu registrieren oder informieren Sie sich ausführlich über den Registrierungsvorgang. Falls Sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, können Sie sich hier anmelden.

Paule

Menschlich

  • »Paule« ist männlich
  • »Paule« ist der Autor dieses Themas

Beiträge: 9 538

Registrierungsdatum: 28. März 2006

Wohnort: Saar

Beruf: Zuschauersport

Führerschein aus: mit und ohne -:)

  • Nachricht senden

1

Freitag, 5. Februar 2010, 13:00

OVG Saarlouis 1 A 358/09, Urteil vom 2.12.2009( Vorinstanz: VG Saarlouis 10 K 881/08, CZ-FS aus 2007 mit CZ-WS, starke Vorbelastung, Ermittlungen über Schwandorf, FeB Recherchen, NU und Urteil nun in der Berufung aufgehoben)

Der Kläger hat 2007 einen CZ-FS mit entsprechendem CZ-WS erworben. Allerdings schon einen Monat nach Wohnsitznahme bekam er den Führerschein ausgestellt, hatte aber einen Wohnsitz weitergehend über 185 Tage angemeldet.
Es wurden scheinbar auch in Tschechien im Jahr 2008 Ermittlungen über diesen Führerscheinerwerb getätigt, vermutlich handelt es sich bei dem Arbeitgeber E. um die Fahrschule Estello:

Zitat

Nach Erhebung der Untätigkeitsklage durch den Kläger am 11.9.2008 teilte das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit Schwandorf auf Ersuchen des Beklagten vom 22.9.2008 hin mit Schreiben vom 13.10.2008 u.a. mit, dass der Kläger nach Auskunft der Abteilung Wirtschaftskriminalität der Bezirksdirektion der Polizei der Tschechischen Republik in Tachov in der Zeit vom 3.9.2007 bis zum Februar 2008 unter der Privatadresse „34901 S.“ gemeldet und angeblich bei der E. GmbH in „P.“ beschäftigt gewesen sei. Mit weiterem Schreiben vom 17.12.2008 übermittelte das Gemeinsame Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit Schwandorf dem Beklagten u.a. einen auf den 7.10.2008 datierten „Amtlichen Vermerk“ sowie einen Ermittlungsbericht zum Führerschein des Klägers der Abteilung für Wirtschaftskriminalität der Bezirksdirektion der Polizei der Tschechischen Republik in Tachov vom 9.12.2008, jeweils in deutscher Übersetzung; beigefügt war zudem eine Kopie des zwischen dem Kläger und der Firma E. mit Sitz in „P.“ für die Zeit vom 1.8. bis zum 31.12.2007 abgeschlossenen Arbeitsvertrags.

Aus der Begründung des Beklagten(FeB):

Zitat

Wie sich aus der Mitteilung des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit Schwandorf vom 13.10.2008 sowie den mit Schreiben vom 17.12.2008 nachgereichten Unterlagen ergebe, sei dem Kläger die tschechische Fahrerlaubnis bereits ein Monat nach seiner Wohnsitznahme in Tschechien erteilt worden. Insgesamt sei er weniger als 185 Tage in Tschechien angemeldet gewesen. Zudem habe es sich ausweislich des von dem Kläger mit der Firma E. GmbH in P. abgeschlossenen Arbeitsvertrages bei der tschechischen Adresse lediglich um seinen Zweitwohnsitz gehandelt. Aufgrund der Ermittlungen der tschechischen Polizei stehe fest, dass sich der Kläger offensichtlich nur fünf bis sechs Tage in Tschechien aufgehalten habe, wobei es sich hierbei wahrscheinlich um die Tage der Fahrschulausbildung beziehungsweise Führerscheinprüfung gehandelt habe. Bei der Firma E. GmbH als dem angeblichen Arbeitgeber des Klägers handele es sich nach einer Internetrecherche offensichtlich um die Fahrschule, bei der der Kläger die vorgeschriebenen Fahrstunden abgeleistet und mit deren Hilfe er in Tschechien den Führerschein erworben habe.


Mal abgesehen das der Betroffene hier eine wirklich erstaunliche Vorgeschichte mit sich bringt, hat das OVG Saarlouis im Sinne der EuGH Rechtsprechung entschieden und die Urteile aus der Vorinstanz so wie die Verfügung zur Nutzungsuntersagung aufgehoben.


Urteil im Volltext: OVG_SLS_1A358_09.pdf

Vorinstanz: VG_SLS_10K881_08.pdf
--------K@i-----------
Ich bin total digital! :saar:
Die perverse Gelüste verderben den Geschmack der Normalität -pg-
--->Abkürzungen im Forum<--- :stt:

Dieser Beitrag wurde bereits 5 mal editiert, zuletzt von »Paule« (5. Februar 2010, 15:12)