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RA XDiver

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Donnerstag, 21. April 2016, 16:15

VG Karlsruhe, Beschl. v. 11.03.2016, Az. 5 K 3916/15; Zur Frage der Bedeutung einer Auskunft aus dem Ausstellerstaat mit dem Vermerk "Unknown"

Wie bereits an anderer Stelle diskutiert, hier ein passender Beschluss, welcher mir von einer FEB zur Verfügung gestellt wurde (nicht mein Fall). Der Beschluss ist rechtskräftig.

Auch im dortigen Fall teilten die polnischen Behörden teilweise mit, dass gewisse Fragen mit unbekannt "uznknown" zu beantworten waren. Dies reichte dem VG, um unter Heranziehung der Akyüz-Entscheidung einen Wohnsitzverstoß anzunehmen.
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