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Mittwoch, 23. April 2014, 11:23

Neue EU-Äquivalenztabelle vom 20.03.2014

Neue Äquivalenztabelle:
BESCHLUSS DER KOMMISSION vom 20. März 2014 über Äquivalenzen zwischen Führerscheinklassen

Aus der Begründung:

Zitat

(4) Nach dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union müssen die von diesem Land ausgestellten Führerscheine in die mit dem Beschluss 2013/21/EU der Kommission (2) festgelegten Äquivalenztabellen aufgenommen werden.

(5) Seit der Annahme des Beschlusses 2013/21/EU haben die Tschechische Republik, Deutschland, Griechenland, Italien, Slowenien und Schweden Änderungen der mit dem genannten Beschluss genehmigten Äquivalenzen mitgeteilt.



Wichtig:
Das hier angesprochene Problem bezüglich Polen ab dem 01.05.2014 in D, das auch für Tschechien zutrifft, hat sich bezüglich Tschechien gelöst, denn Tschechien hat das Problem erkannt und die Klasse AM ausdrücklich in die Klasse B vor dem 19.01.2013 eingeschlossen.
D.h. mit tschechischen Führerscheinen, die vor dem 19.01.2013 ausgestellt sind und auf denen nur Klasse B eingedruckt ist, dürfen ab 01.05.2014 bei ordentlichem Wohnsitz in D weiterhin Fahrzeuge der Klasse AM in D gefahren werden.

Polen hat nichts an der Äquivalenztabelle geändert.

Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von »Neptun« (23. April 2014, 11:58)


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Mittwoch, 23. April 2014, 20:11

Das heißt dann also das ich mit meinem polnischen Führerschein, Ausstellungsdatum 20.12.2013, keine Fahrzeuge der Klasse AM fahren darf, weil diese Klasse nicht in meinem Führerschein steht.

Dann verstehe ich diesen Satz nicht: "1. Der Führerschein für Kleinkrafträder ist die Fahrerlaubnis für Kleinkrafträder für 13-18-Jährige; über 18-Jährige dürfen Kleinkrafträder ohne Fahrerlaubnis fahren."

Ich bin ja nunmal über 18, daher ist es logisch das diese Klasse nicht eingetragen ist, weil ich Fahrzeuge dieser Klasse ja in Polen auch ohne Führerschein fahren dürfte. Warum darf ich das in Deutschland nicht?

3

Mittwoch, 23. April 2014, 20:35

Das heißt dann also das ich mit meinem polnischen Führerschein, Ausstellungsdatum 20.12.2013, keine Fahrzeuge der Klasse AM fahren darf, weil diese Klasse nicht in meinem Führerschein steht.

Es geht bei der Äquivalenztabelle nur um Führerscheine, die vor dem 19.01.2013 ausgestellt wurden.

Ab dem 19.01.2013 sind die Fahrerlaubnisklassen ja in der EU nach der 3. FS-Richtlinie harmonisiert.

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4

Mittwoch, 23. April 2014, 21:07

Entschuldige bitte das ich so dumm frage, ich sehe bei diesen ganzen Gesetzestexten immer nicht so recht durch. Darf ich nun mein altes Moped fahren, oder nicht?

TM80

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5

Mittwoch, 23. April 2014, 21:10

@Commander

Was hast du für EUFS??? Sorry hab dein Beitrag übersehen. Mit einem PL-FS wie du schon schreibst darfst NICHT dein Moped fahren, es ist halt so.

6

Mittwoch, 23. April 2014, 22:02

Darf ich nun mein altes Moped fahren, oder nicht?

Die Frage ist rechtlich verbindlich schwer zu beantworten.


Wie schon im anderen Thread gesagt wird ab 01.05.2014 die FeV geändert. Danach ist bei ordentlichem Wohnsitz in D und ausländischem EU-FS ausgestellt vor dem 19.01.2013 ausschließlich die Äquivalenztabelle heranzuziehen. Bei ab dem 19.01.2013 ausgestellten FS ist das verbindlich, was auf dem Führerschein erteilt ist.


So, nun steht aber auch in der 3. EU-FS-Richtlinie (Seite 12):

Zitat

d) die Führerscheine aller Klassen gelten auch für Fahrzeuge der Klasse AM. Bei in seinem Hoheitsgebiet ausgestellten Führerscheinen kann ein Mitgliedstaat jedoch die Äquivalenzen für die Klasse AM auf die Klassen A1, A2 und A beschränken, wenn dieser Mitgliedstaat zur Erlangung eines Führerscheins der Klasse AM eine praktische Prüfung vorschreibt;

Jetzt kommt es darauf an, wie man den 2. Satz "Bei in seinem Hoheitsgebiet ausgestellten Führerscheinen" deutet.

Den einschränkenden Satz "Bei in seinem Hoheitsgebiet ausgestellten Führerscheinen" kann man auch so interpretieren, dass er sich jeweils nur auf inländische Führerscheine bezieht (also in Deutschland nur auf D-Führerscheine, in Frankreich nur auf F-Führerscheine etc.).
So interpretiert wäre in Deutschland nach der Richtlinie ein auländischer EU-FS irgendeiner Klasse immer auch für die Klasse AM gültig, unabhängig davon was in der FeV ab 01.05.2014 steht.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »Neptun« (23. April 2014, 22:07)


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7

Donnerstag, 24. April 2014, 06:59

@ TM80: Ich habe einen polnischen Führerschein der Klasse B, ausgestellt am 20.12.2013.

@ Neptun: Ich hab vor kurzem schonmal bei Drivepoint Pl angerufen, da hab ich ja den Lappen gemacht, weil ich mir dachte das die mir das ganz sicher beantworten können. Die sagten zu mir das ich mit dem B-FS auch Fahrzeuge der Klasse AM fahren darf und die Klasse AM deshalb nicht im Führerschein eingetragen ist, weil man ab 18 Jahren für diese Fahrzeuge in Polen keinen FS braucht. Ist man allerdings unter 18 Jahre alt muss man für diese Klasse eine theoretische und praktische Prüfung machen. Also alles so gesagt wie es auch im ersten Satz unter der Äquivalenztabelle steht.

Letztendlich ist es ja auch in D so ähnlich geregelt, bin ich unter 18 muss ich den AM-FS ganz normal mit Prüfungen machen, mache ich den B-FS ist AM automatisch mit drin. Nur mit dem Unterschied das in D dann auch die Klasse AM im Führerschein mit eingetragen ist. Deshalb bin ich ja so unsicher.

In Pl braucht man ab 18 Jahren eigentlich gar keinen Führerschein für AM, in Deutschland ist er in B enthalten. B habe ich, habe meinen ordentlichen Wohnsitz in Deutschland, also wäre ich doch theoretisch, nach deutschem Führerscheinrecht berechtigt mit einem Klasse B-FS Fahrzeuge der Klasse AM zu fahren.?:ka: Irgendwie ist das alles ganz schön verwirrend.

8

Donnerstag, 24. April 2014, 07:50

B habe ich, habe meinen ordentlichen Wohnsitz in Deutschland, also wäre ich doch theoretisch, nach deutschem Führerscheinrecht berechtigt mit einem Klasse B-FS Fahrzeuge der Klasse AM zu fahren.?:ka:

Das war und ist ja in Deutschland so bis zum 30.04.2014.
Am 01.05.2014 wird aber in § 28 (2) Satz 3 FeV:

Zitat

Für die Berechtigung zum Führen von Fahrzeugen der Klassen AM, L und T gilt § 6 Absatz 3 entsprechend.
das Wort AM gestrichen.

Und deshalb ergibt sich ja die Problematik.
Tschechien hat nun nicht ohne Grund in der neuen Äquivalenztabelle die Klasse AM bei allen Klassen eingetragen und trägt meines Wissens nach bei neu ausgestellten Führerscheinen jetzt auch immer die Klasse AM ein.
Die Eintragung bei Polen in der Äquivalenztabelle ist meiner Meinung nach nicht ausreichend, zumindest aber mißverständlich, weil die Klasse AM nicht bei B eingetragen ist.
Außerdem betrifft die Äquivalenztabelle sowieso nur Führerscheine, die vor dem 19.01.2013 ausgestellt sind, deshalb würde das bei Führerscheinen ohne AM, die nach dem 19.01.2013 ausgestellt sind, sowieso nichts nützen.


Vollkommen sicher und möglichem Ärger aus dem Weg - wenn man Klasse AM-Fahrzeuge in D fahren will - geht man meiner Meinung nach nur, wenn man einen solchen FS in einen deutschen FS umtauscht, weil dann Klasse AM eingetragen wird.

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9

Donnerstag, 24. April 2014, 08:29

Das ist doch mal eine Aussage, jetzt hab ich das auch verstanden. Dann werd ich mich mal bei meiner Fsst schlau machen ob das so einfach geht, meine Bürgerkarte und die Meldebestätigung haben nämlich die Polen noch.

zefixundzugenäht

unregistriert

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Sonntag, 27. Juli 2014, 07:02

interessant wäre zu wissen ob Polen auf Wunsch/Verlangen auch AM eintragen würde bzw. auch nachträglich einträgt???

kleksi

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Sonntag, 27. Juli 2014, 08:05

Habe ja meinen CZ-FS umschreiben lassen in einen D-FS 2008 ! Jetzt habe ich gesehen das wenn man in CZ den B -FS gemacht hatt das da auch der A-fs dabei ist ! Kann ich nachträglich den bei meiner Behörte nach tragen lassen ?

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Sonntag, 27. Juli 2014, 10:07

Wie? Du machst in CZ Klasse B und hast A automatisch mit inbegriffen??? Das wäre ja was.

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Sonntag, 27. Juli 2014, 10:23

Habe ja meinen CZ-FS umschreiben lassen in einen D-FS 2008 ! Jetzt habe ich gesehen das wenn man in CZ den B -FS gemacht hatt das da auch der A-fs dabei ist ! Kann ich nachträglich den bei meiner Behörte nach tragen lassen ?

Nein, Klasse A ist natürlich auch in Tschechien nicht in B enthalten, sondern Klasse AM.
Wenn du den FS 2008 umgeschrieben hast, hast du in D die Klassen M und S erhalten, die heute AM entsprechen, also alles OK.

14

Sonntag, 27. Juli 2014, 10:34

Das wäre ja auch was gewesen, Klasse B machen und A kassieren :) Da wären aber viele wieder nach CZ gelaufen um ihr Geld dort im Sand versickern zu lassen.

kleksi

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15

Sonntag, 27. Juli 2014, 15:03

Da steht doch
klasse des CZ model 1 B Klasse ..... entsprechende klassen ...AM,B1,B ...wie kann man das verstehen ?

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Sonntag, 27. Juli 2014, 15:08

klasse des CZ model 1 B Klasse ..... entsprechende klassen ...AM,B1,B ...wie kann man das verstehen ?

Ist doch ganz einfach: Dieser Führerschein berechtigt EU-weit die Klassen AM, B1 und B zu führen, auch wenn nur Klasse B im tschechischen FS eingetragen ist.
Und bei einer Umschreibung in einem anderen EU-Staat muss auch AM und B in den neuen Führerschein eingetragen werden.