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jan100

Schüler

  • »jan100« ist der Autor dieses Themas

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1

Sonntag, 10. März 2013, 19:20

Erklärung, dass man nie im Besitz einer Fahrerlaubnis war

Einige EU-Länder wie z.B. Ungarn fordern ja mittlerweile eine Erklärung, dass man nie im Besitz einer Fahrerlaubnis irgendeines Mitgliedsstaats war.

Dies würde ja bedeuten, dass jemand, der z.B. einen FS in D hatte, lebenslang keinen FS im betreffenden Mitlgliedsstaat (z.B. Ungarn) bekommt.

Ist soetwas rechtens, oder verstößt das gegen die aktuelle Führerscheinrichtlinie?

Jackomo

Schüler

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2

Montag, 11. März 2013, 05:13

Wenn Du es halt unterschreibst,machst Du wissentlich eine falsche Angabe bei einer staatlichen Behörde!Aufgrund dessen kann Dir diese Behörde den Führerschein jederzeit wieder entziehen.

Gerhard1

Anfänger

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3

Montag, 11. März 2013, 07:31

Dies würde ja bedeuten, dass jemand, der z.B. einen FS in D hatte, lebenslang keinen FS im betreffenden Mitlgliedsstaat (z.B. Ungarn) bekommt.
Der andere Mitgliedsstaat muß eine Neuerteilung der FE machen. In der Praxis ist das aber sehr aufwendig, da ja die Tat die zum FE-Entzug in D geführt hat neu bewertet werden muß.
Eine Abfrage beim KBA dürfte kaum ausreichend sein.
Ich habe den Eindruck, dass die für mich zuständige Behörde total überfordert ist und versucht die Angelegenheit auszusitzen.

kleksi

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4

Montag, 11. März 2013, 08:16

Ich kenne das auch aus CZ und das schon vor 6 Jahren .Auszug aus Flensburg ob gegen irgend eine Auflage verstoßen wird bei einen Erwerb in CZ ! Ich glaube das ist es Normal das die sich absichern !Ich glaube das ist anders gemeint !Das hat nur was mit der Sperrfrist zutun ? Weil ich glaube nicht wenn man in D schon mal einen FS hatte das man in Ungarn keinen schein machen kann !

jan100

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5

Dienstag, 12. März 2013, 04:21

Wie sieht das rein rechtlich aus?
Darf ein Mitgliedsstaat es verweigern, jemandem eine FE zu erteilen, nur weil derjenige vor 10-20 Jahren mal eine FE eines anderen Mitgliedsstaat hatte?

6

Dienstag, 12. März 2013, 07:29

Wenn man Arteil 11/4 der Richtlinie heranzieht, ja.

Zitat

4. Ein Mitgliedstaat lehnt es ab, einem Bewerber, dessen Führerschein in einem anderen Mitgliedstaat eingeschränkt, ausge-setzt oder entzogen wurde, einen Führerschein auszustellen
Jeder ist selbst seines Glückes Schmid.
Bitte keine Fragen per PN, diese werden nur im Forum beantwortet.
Ich bin zwar Moderator, aber wenn ich in dieser Funktion unterwegsbin dann schreibe ich generell in blau!!!!
Ansonsten habe ich eine eigene persönliche Meinung, die nix mit der Moderatorfunktion zu tun hat.

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »charly« (12. März 2013, 07:46)


jan100

Schüler

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7

Dienstag, 12. März 2013, 17:30

11/4 ist doch nur bei einer laufenden Sperrfrist relevant. Wenn man aber z.b. vor 10 Jahren eine FS hatte, wird man kaum noch eine Sperrfrist haben.

dan08

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8

Dienstag, 12. März 2013, 19:03

11/4 ist doch nur bei einer laufenden Sperrfrist relevant. Wenn man aber z.b. vor 10 Jahren eine FS hatte, wird man kaum noch eine Sperrfrist haben.

Wenn man eine lebenslange Sperre (gibt es, aber sehr sehr selten) hat dann schon.

Belmondo

Meister

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9

Dienstag, 12. März 2013, 20:24

11/4 ist doch nur bei einer laufenden Sperrfrist relevant. Wenn man aber z.b. vor 10 Jahren eine FS hatte, wird man kaum noch eine Sperrfrist haben.
Was meinen denn unsere Profis dazu?Kann eine Ausstellung auch verweigert werden,wenn eine Sperrfrist bereits abgelaufen ist?

jan100

Schüler

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10

Dienstag, 12. März 2013, 23:11

Eine lebenslange Sperre wäre natürlich eine Ausnahme und 11/4 würde hier sicher greifen. (die Sperrfrist läuft ja dann noch)

@Belmondo: Ja, genau das ist hier die Frage.