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atze2908

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1

Freitag, 13. Januar 2012, 22:41

Entzug slowakischer Führerschein ?

Moin aus dem hohen Norden,
ich habe unter Berücksichtigung der 185 Tage Regelung, schriftlicher und Fahrtechnischer Prüfung im Dezember 2008 in Kosicze (Slowakai) über die Agentur Miehe den EU Führerschein PKW neu gemacht. Ich bin in den Neunzigern 3x Alktechnisch auffällig gewesen und hatte leider im März 2003 einen Unfall mit Restalk. Meine Sperrfrist im Jahr 2005 abgelaufen und ich war damit sauber. Ich hatte und habe meine auffälige "Sturm- und Drangzeit" lange hinter mir gelassen und bin inzwischen ein erfolgreicher Familienvater und Geschäftsmann.

Ich habe den slowakischen Führerschein nie umschreiben lassen und hatte bei Verkehskontrollen kaum Schwierigkeiten.

In der Vergangenheit (Mitte 2011) hatte ich eine Vorladung von der Polizei in Norddeutschland, um als Zeuge gegen die Agentur Miehe auszusagen. Nach anwaltlicher Rücksprache habe ich darauf verzichtet.

Heute teilte mir die zuständige deutsche Führerscheinbehörde mit, dass die ausstellende Führerscheinstelle / Polizei in Kosicze (Slowakai) ein Fax gesendet hat, auf dem in Englisch mitgeteilt wird, dass alle Führerscheine AM, B, B1 die vor dem 30.06.2011 in Kosicze ausgestellt wurden, vom Ministerium für Verkehr in der Slowakai (Ministerstvo Vnutra Slovenskey Republiky) für Ungültig erklärt wurden und sofort in Deutschland (jedenfalls die, die es in Deutschland betrifft) einzuziehen sind. Es wurden keine Gründe genannt, über haupt NIX. Einfach nur - EU FS ungültig und sofort abgegen!

Geht das so einfach ? Wer kann mir weiterhelfen ? Hat jemand Erfahrungen mit so etwas oder kennt Urteile die für mich Sprechen ?

Danke für eure Hilfe!

Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »atze2908« (13. Januar 2012, 22:44)


charly

Moderator

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2

Freitag, 13. Januar 2012, 23:08

RE: Entzug slowakischer Führerschein ?

Geht das so einfach ? Wer kann mir weiterhelfen ? Hat jemand Erfahrungen mit so etwas oder kennt Urteile die für mich Sprechen ?
Ich denke jetzt kann Dir nur ein slowakischer Anwalt weiterhelfen.

Ja, es geht und ist auch zulässig, daß der Ausstellerstaat Führerscheine aberkennt.
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Bikerjoe1969

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3

Samstag, 14. Januar 2012, 01:11


Moin aus dem hohen Norden,
ich habe unter Berücksichtigung der 185 Tage Regelung, schriftlicher und Fahrtechnischer Prüfung im Dezember 2008 in Kosicze (Slowakai) über die Agentur Miehe den EU Führerschein PKW neu gemacht.

Was an für sich schon ein großer Fehler war.
Ich denke jetzt kann Dir nur ein slowakischer Anwalt weiterhelfenb

Och Charly...mehr gibt´s nicht dazu??? Einen slowakischen Anwalt gibt´s auch an jeder Ecke! Stimmt´s???
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charly

Moderator

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4

Samstag, 14. Januar 2012, 01:41

Was nutzt ein deutscher anwalt?

Gar nichts. Und wenn er sich einen deutschen RA nimmt, dann braucht der wiederum einen slowenischen Kollegen. Das sind nur unnötige Kosten, die irgend jemand bezahlen muss.

Slowenien hat den FS entzogen bzw. für ungültig erklärt und Deutschland wird dabei nur um Amtshilfe gebeten.

Somit sind den deutschen Behörden die Hände gebunden und der falsche Ansprechspartner.
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kleksi

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5

Samstag, 14. Januar 2012, 11:16

im März 2003 einen Unfall mit Restalk. Meine Sperrfrist im Jahr 2005 abgelaufen und ich war damit sauber.

Wie kann das sein ??? 2003 pluß 15 Jahre sind 2018 !! Dann bist du sauber vorher nicht !!
Alles ist Drin :momo:

atze2908

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6

Samstag, 14. Januar 2012, 21:41

Wie kann das sein ??? 2003 pluß 15 Jahre sind 2018 !! Dann bist du sauber vorher nicht !!


ich meinte damit, dass nichts mehr danach gewesen ist und ich mein Leben umgekrempelt habe und wenn du einen Führerscheinentzug hast, dann ist meine Info, dass damit in Flensburg alles genullt wird. !

atze2908

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7

Samstag, 14. Januar 2012, 22:08

also wenn ich den FS nun durch den Entzug durch slowenische Behörden loswerde,hat die Agentur Miehe Ihren Vertrag nicht erfüllt, oder.? D.h. dann aber auch, dass ich die Agentur auf Schadenersatz verklagen kann, denn der Vertagsgegenstand ist nicht erfüllt,, Oder ? wasist das alles nur für ein Mist, ....

GhettoStarlight

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8

Samstag, 14. Januar 2012, 22:46

also erstens liegt kosice nicht in slowenien, sondern in der slowakei.

zweitens - dass der ausstellerstaat selbst die von ihm erteilte fe zurücknehmen kann ist richtig - allerdings nicht einfach so. dafür bedarf es schon (mindestens) einen grund... und den gilt es jetzt in erfahrung zu bringen - am besten mit hilfe eines slowakischen anwalts und/oder der FAHRSCHULE, über die die fe damals erworben wurde. einfach nur, aus dem grund, dass miehe die vermittlung gemacht hat, ist eine rücknahme definitiv nicht möglich - denn es ist nicht irgendeine vermittleragentur, die den wohnsitz und die fahreignung prüft, sondern immer eine staatliche institution.

D leistet hier nur amtshilfe und ist nur an die "weisung" aus der slowakei gebunden. insofern sollte schnell (auf der slowakischen seite) gehandelt werden. je nach dem, welche unregelmässigkeiten zum vorschein kommen, kann man diese gezielt wieder in ordnung bringen (bspw. den WS ordnungsgemäss anmelden), so dass der grund, die fe wieder zurückzunehmen aufhört fortzubestehen.
meine wege waren nicht weiß und nicht schwarz. sie mussten grau sein. (Wolfgang Vogel)
die grössten verbrecher sind die, die das denken verweigern. (Hannah Arendt)
die wahrheit triumphiert nie, ihre gegner sterben nur aus. (Max Planck)

GhettoStarlight

Philosoph ;-)

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9

Samstag, 14. Januar 2012, 22:54

nachtrag:
den d-behörden gegenüber muss die sk-behörde nichts begründen.
die gründe gehen die deutschen auch nicht das geringste an - "wir ziehen die von uns erteilte fahrerlaubnis wieder ein" reicht. aber dem unmittelbar betroffenen sind die gründe schon zu nennen. eine grundlose rücknahme ist nicht möglich.
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charly

Moderator

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10

Sonntag, 15. Januar 2012, 01:53

ich meinte damit, dass nichts mehr danach gewesen ist und ich mein Leben umgekrempelt habe und wenn du einen Führerscheinentzug hast, dann ist meine Info, dass damit in Flensburg alles genullt wird. !
Das ist nur teilweise richtig.

Punktetechnisch wird zwar genullt. Aber das Vergehen selber bleibt bis zur Tilgungsreife eingetragen.

Von daher bis Du erst 2018 entgültig sauber.
also wenn ich den FS nun durch den Entzug durch slowenische Behörden loswerde,hat die Agentur Miehe Ihren Vertrag nicht erfüllt, oder.? D.h. dann aber auch, dass ich die Agentur auf Schadenersatz verklagen kann, denn der Vertagsgegenstand ist nicht erfüllt,, Oder ? wasist das alles nur für ein Mist, ....
Der Vertrag wurde von der Agentur erfüllt. Du hast einen Führerschein bekommen. Alles was nach der Aushändigung erfolgt kann nicht mehr der Agentur angehängt werden.
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Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von »charly« (15. Januar 2012, 01:56)


Bikerjoe1969

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Sonntag, 15. Januar 2012, 08:56

Da hat Charly absolut Recht.
hat die Agentur Miehe Ihren Vertrag nicht erfüllt, oder.? D.h. dann aber auch, dass ich die Agentur auf Schadenersatz verklagen kann, denn der Vertagsgegenstand ist nicht erfüllt,, Oder ?

Außerdem steht u.a. in deren AGB´s unter §3 (3):

Zitat

Es kann keine Gewähr bezüglich der Erlangung eines gültigen EU-Führerscheins in einem anderen Mitgliedsstaat der EU übernommen werden ebenso wenig kann eine Gewähr über den Umfang der Anerkennung der ausländischen Fahrerlaubnis in Deutschland übernommen werden.
Und die AGB hast du mit deiner Unterschrift auf dem Vetrag anerkannt.
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atze2908

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Sonntag, 15. Januar 2012, 10:12

Also bin ich nun der Ge"arschte" ? Was nun? Oh Mann.....

atze2908

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13

Sonntag, 15. Januar 2012, 10:18

Was ist eigentlich, wenn ich einen Widerspruch durch deutschen ADAC-Anwalt gegen den Beschluss einlege. Muss die deutsche Führerscheistele dann trotzdem der Amtshilfe sofort nachkommen? Die können ja nicht einfach sagen, so her damit und nicht mal ne Begründung angeben. Gibt es weitere Betroffenen, was ist mit Sammelklage gegen die Führerscheinstelle in Kosicze?

Was ist mit meinen Rechten ? :jva:

kleksi

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14

Sonntag, 15. Januar 2012, 12:42

Auf was willst du dich berufen ?? Der FS ist doch von denen als ungültig gemacht worden!! Und zu dem Thema was ist mit deinem Recht !! Dazu sage ich nur soviel !!! Was war mit den Leuten die ihren FS vor den 185 tagen gemacht haben also in CZ vor sep 2006 wo noch kein WS nötig war !! Diese FS waren auf einmal alle ungültig nach der neuen EU- FS Richtlinie !! Und wenn dein schein NICHT Regelkonfor gemacht wurde in Slowakei ist er ja IM AUSSTELSTAAT schon für UNGÜLTIG erklärt worden !!! Wenn da schon alles für Ungültig erklärt wurde ! Was willst du da in Deuschland machen ??? Der ist Ungültig das ist doch Unlogisch ! Überlege mal wenns doch da schon Falsch ist dann macht doch D keinen Gültigen draus !!!!! Ich denke du hast einen FS der für den Arsch ist und machen kannst nichts !!! Ausser ihn nicht mehr bei Miehe machen sondern da wo alles Richtig und NACH EU RECHT gemacht wird !!!
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atze2908

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Beiträge: 6

15

Mittwoch, 25. Januar 2012, 18:48

tja Leute, dann werde ich mal den Führerschein den ich über die Agentur Miehe in der Slowakai am 28.12.2008 gemacht habe und der lt. Werbung 1750,- € kosten sollte, mich aber nach meinen Unterlagen ohne Flug, Verpflegung und Hotel sondern nur reine Kosten an die Agentur Miehe dann 5.640,00 € (dieses Geld hat eindeutig die Agentur Miehe bekommen) gekostet hat, am 27.01.212 abgeben und mich meinem Schicksal fügen. Die Erklärung der <Ungültigkeit meines Führerscheins durch die slowakische Führerscheinstelle ist ein Verwaltungsakt nach europäische Recht und nicht anfechtbar. Super....

Jetzt geht der ganze Stress mit den Behörden in Deutschland von vorne los.... ich kotz nur... :böse: